Dienstag, 22. Mai 2018

Nachrichten

US-Schriftsteller Tom Wolfe gestorben

15. Mai 2018 | Von

New York  – Der US-Schriftsteller und Journalist Tom Wolfe ist tot. Er starb bereits am Montag im Alter von 87 Jahren in einem New Yorker Krankenhaus. Wolfe war einer der wichtigsten Autoren der Gegenwartsliteratur. Er gilt zusammen mit Truman Capote, Norman Mailer, Hunter S. Thompson und Gay Talese als Gründer des „New Journalism“. Dabei wird
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Merkel spricht mit Netanjahu über Gewalt in Gaza

15. Mai 2018 | Von

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert: Thema des Gesprächs sei vor allem die Gewalt in Gaza gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die Bundeskanzlerin drückte demnach ihre Sorge über die Eskalation der Gewalt aus. Merkel soll auch deutlich gemacht haben, dass Deutschland Verständnis für die
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Claudia Roth zu Gündogan und Özil: „Keine höheren Ansprüche als an Bundesregierung stellen“

15. Mai 2018 | Von

Berlin  – Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Claudia Roth, hat die Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. „So falsch ich die Fotos finde: Wir sollten nicht höhere Ansprüche an zwei Fußballer stellen als an unsere Regierung“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der
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Überprüfungen von Asylbescheiden weisen schwere Mängel auf

15. Mai 2018 | Von

Nürnberg  – Die Prüfungen, mit denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kontrollieren soll, ob bei einem Asylbewerber noch Schutzgründe vorliegen, werden offenbar oft mangelhaft durchgeführt. Das geht aus internen Unterlagen des Bundesamts zu den sogenannten Widerrufsprüfungen hervor, über die „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ berichten. Demnach wird unter anderem davor gewarnt, dass das Bundesamt
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Scholz unter Druck: Linker SPD-Flügel will mehr Geld für Europa

15. Mai 2018 | Von

Berlin  – Innerhalb der SPD wächst der Druck auf Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer europapolitischen Offensive. Zwei Monate nach Amtsantritt der großen Koalition herrscht bei etlichen Sozialdemokraten eine Unzufriedenheit mit Scholz` bisheriger europapolitischer Zurückhaltung. „Wir müssen jetzt endlich eine gute Antwort auf die europapolitischen Reformvorschläge von Emmanuel Macron geben. Das parlamentarische Verfahren für den
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AfD-Rentenstreit: Meuthen lehnt Bürgerversicherung ab

15. Mai 2018 | Von

Berlin  – In der AfD-internen Debatte über das Rentenkonzept der Partei hat sich der Vorsitzende Jörg Meuthen gegen eine Bürgerversicherung mit Einzahlungspflichten auch für Beamte und Selbstständige gewandt. „Ich bin fest davon überzeugt, dass man das gegenwärtige System der Umlagefinanzierung nicht dadurch retten kann, dass man noch weitere Gruppen von Beitragszahlern hineinzwingt“, sagte Meuthen der
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Jogi Löw bleibt bis 2022 – DFB bestätigt Vertragsverlängerung – Kader bekannt gegeben

15. Mai 2018 | Von

Dortmund  – Jogi Löw kann bis mindestens 2022 Bundestrainer der Fußball-Nationalmannschaft bleiben. Das bestätigte DFB-Präsident Reinhard Grindel am Dienstag kurz vor Bekanntgabe des Kaders für die Fußball-WM, nachdem es entsprechende Gerüchte schon vorher gegeben hatte. Ursprünglich war mit der gesamten sportlichen Leitung der Nationalmannschaft eine Vertragslaufzeit bis zur Europameisterschaft 2020 vereinbart worden. Ebenfalls bis 2022
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BGH lässt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zu

15. Mai 2018 | Von

Karlsruhe  – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zugelassen. Angestoßen hatte die Entscheidung ein Fall aus Sachsen-Anhalt. Der Kläger pochte auf vollen Schadensersatz nach einem Unfall, weil ein Auto beim Linksabbiegen in seinen Wagen gefahren sei. Das sollten Aufnahmen seiner Dashcam belegen, doch weder das Amts- noch das Landgericht Magdeburg ließen die Aufnahmen als
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Malaysia: Wahlverlierer kommt vor Gericht

15. Mai 2018 | Von

Kuala Lumpur  – In Malaysia droht dem abgewählten ehemaligen Ministerpräsidenten Najib Razak ein Gerichtsverfahren und Gefängnis. Der neue Ministerpräsident Mahathir bin Mohamad sagte am Dienstag, er werde in Kürze juristische Schritte gegen Razak einleiten, dem Korruption vorgeworfen wird. Letzte Woche hatte der 92-jährige Mahathir überraschend die Wahlen in Malaysia gewonnen. Der 1925 Geborene war bereits
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Bosbach kritisiert Özil und Gündogan: „Huldigung an einen antidemokratischen Herrscher“

15. Mai 2018 | Von

Berlin – Der Innenpolitik-Experte Wolfgang Bosbach (CDU) kritisiert die Nationalspieler Özil und Gündogan nach ihrem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Die beiden Fußballprofis, die zwar in englischen Clubs spielen, aber auch Spieler im deutschen Nationalteam sind, haben sich mit dem türkischen Präsidenten in London getroffen und ihm Trikots überreicht. Özil sprach dabei von „meinem
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Bayerns Innenminister zu neuem Polizeiaufgabengesetz: Polizei hat seit 40 Jahren Handgranaten

14. Mai 2018 | Von

München  – Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat das Polizeiaufgabengesetz (PAG), das am Dienstag im Landtag verabschiedet werden soll, abermals gegen Kritik in Schutz genommen. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag) sagte er, es sei „grober Unfug“, zu behaupten, dass die Polizei militarisiert und neuerdings mit Handgranaten ausgestattet werden solle. „Dass es in Bayern Einheiten mit
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Umfrage: Vertrauen in Rechtsstaat schwindet

14. Mai 2018 | Von

Berlin  – In Deutschland erodiert laut einer Umfrage das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten, so eine Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Pollytix für das Nachrichtenportal T-online. 43 Prozent haben eher geringes oder gar kein Vertrauen mehr in
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Israel fliegt Luftangriffe auf Hamas im Gazastreifen

14. Mai 2018 | Von

Jerusalem  – Das israelische Militär ist am Montagnachmittag Luftangriffen auf Stellungen der Hamas im Gazastreifen geflogen. Es seien fünf Stellungen, darunter auch militärische Übungsplätze im Norden Gazas angegriffen worden, teilte die israelische Armee mit. „The strike was conducted in response to the violent acts carried out by Hamas over last few hours along the security
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Verfassungsschutz warnt vor Cyberangriffen auf Infrastruktur

14. Mai 2018 | Von

Berlin  – Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor möglichen Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland gewarnt. Deutschland sei im Fokus von ausländischen Nachrichtendiensten „mit dem Ziel, in Deutschland sabotage-vorbereitende Maßnahmen durchzuführen“, sagte Maaßen am Montag dem RBB-Inforadio. „Das heißt, Malware zu implementieren in kritischen Infrastrukturen, um vielleicht für den Zeitpunkt X, wenn es zu einer
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Quim Torra zum katalanischen Regionalpräsidenten gewählt

14. Mai 2018 | Von

Barcelona  – Der Separatist Quim Torra ist zum neuen katalanischen Regionalpräsidenten gewählt worden. Im Parlament in Barcelona erhielt er am Montag im zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit. Torra tritt damit die Nachfolge des abgesetzten Carles Puigdemont an, der sich derzeit in Berlin aufhält und die Bundesrepublik nicht verlassen darf, bis die deutsche Justiz über seine
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US-Botschaft in Jerusalem eröffnet – Tote und Verletzte im Gazastreifen

14. Mai 2018 | Von

Jerusalem  – Die USA haben ihre Botschaft in Israel am Montagnachmittag offiziell nach Jerusalem verlegt. Bei der feierlichen Eröffnung der neuen Botschaft am 70. Jahrestag der Gründung Israels waren rund 800 Gäste anwesend, unter anderem US-Finanzminister Steven Mnuchin und die US-Präsidententochter Ivanka Trump. Unterdessen protestierten Zehntausende Menschen im Gazastreifen an der Grenze zu Israel gegen
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Grünen-Chef kritisiert Christian Lindners Bäckerei-Äußerungen als „dusselig“ – „Aber kein Rassist“

14. Mai 2018 | Von

Berlin  – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner über illegal in Deutschland lebende Ausländer als „dusselig“ kritisiert. Lindners Argumentation sei „schief“ und „falsch“, sagte Habeck am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Der Grünen-Chef sprach den FDP-Vorsitzenden aber vom Vorwurf des Alltagsrassismus frei: „Christian Lindner ist kein Rassist. Da nehme
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DGB-Chef Hoffmann wiedergewählt

14. Mai 2018 | Von

Berlin  – Reiner Hoffmann ist auf dem 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin als DGB-Chef wiedergewählt worden. 289 Delegierte stimmten am Montag für ihn, 90 lehnten ihn ab. Das entspricht einer Zustimmung von 76,3 Prozent. Hoffmann hatte keinen Gegenkandidaten. Bei seiner ersten Wahl im Mai 2014 hatte er noch deutlich mehr Zustimmung erhalten:
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FDP-Parteitag lehnt Lockerung der Russland-Sanktionen ab

13. Mai 2018 | Von

Berlin  – Die FDP will keine Lockerung der von der EU im Zuge der Ukraine-Krise gegen Russland verhängten Sanktionen. Eine klare Mehrheit der Delegierten stimmte am Sonntag beim 69. ordentlichen FDP-Bundesparteitag für einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands und lehnte einen Änderungsantrag von FDP-Vize Wolfgang Kubicki und des Thüringer Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich ab. Diese hatten gefordert,
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Israel gewinnt Eurovision Song Contest – Deutschland Vierter

13. Mai 2018 | Von

Lissabon  – Israel hat den Eurovision Song Contest gewonnen. Die Sängerin Netta bekam für ihr Lied „Toy“ die meisten Stimmen von den Anrufern. Bei den Jurys war der Beitrag von Cesár Sampson aus Österreich „Nobody But You“ auf Platz eins, nach den Anruferstimmen war er nur noch auf dem dritten Rang, hinter Zypern auf Platz
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Messerangreifer in Paris von Polizei niedergeschossen

12. Mai 2018 | Von

In Paris hat die Polizei am Samstagabend einen Messerangreifer niedergeschossen, der zuvor auf Passanten losgegangen war. Mindestens ein Passant soll dabei getötet worden sein, der Angreifer sei ebenfalls tot, berichten französische Medien. Vier weitere Personen wurden verletzt, zwei davon schwer, so die französische Polizei. Der Vorfall ereignete sich im Arrondissement de l`Opéra. Die Hintergründe waren
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Nordkorea will Atomtestgelände ab . Mai abbauen

12. Mai 2018 | Von

Pjöngjang – Nordkorea hat für den . Mai eine Zeremonie zum Abbau des Atomtestgeländes angekündigt. Hierfür würden Journalisten aus Südkorea, China, den USA, Großbritannien und Russland eingeladen, hieß es in einer Mitteilung am Samstag. Erst am Donnerstag war das geplante Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un auf den 12. Juni
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1. Bundesliga: Hamburg steigt ab – Leuchtraketen und chaotische Szenen im Volksparkstadion

12. Mai 2018 | Von

Hamburg ) – Der HSV steigt in die 2. Liga ab. Trotz eines 2:1 gegen Borussia Mönchengladbach muss die berühmte Bundesliga-Uhr im Volksparkstadion beim Stand von 54 Jahren und 262 Tagen angehalten werden, weil der VfL Wolfsburg gleichzeitig mit einem 4:1 gegen den bereits auf Rang 18 sicher abgestiegenen 1. FC Köln siegte. Wolfsburg ist
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Regierung lässt Sterbenskranke im Stich

12. Mai 2018 | Von

Berlin  – Mittlerweile sind 20 der 104 Patienten, die beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragt haben, ein Medikament zur Selbsttötung erwerben zu dürfen, gestorben. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, berichtet der „Spiegel“. Bisher hat das BfArM über keinen der Anträge entschieden. Die Bundesregierung weigert
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G20-Randale: Polizei leitet Fahndung in 15 europäischen Staaten ein

12. Mai 2018 | Von

Hamburg- Knapp ein Jahr nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei zu 24 mutmaßlichen Randalierern eine europaweite Fahndung eingeleitet. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe am 13. April 2018 eine Fahndungsliste mit Bildern von zwei Dutzend bisher unbekannten Personen „an die durch das LKA Hamburg ausgewählten europäischen Staaten“ übersandt, heißt es in einer
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Russland verweigert ARD-Doping-Experte die Einreise

12. Mai 2018 | Von

Moskau  – Russland verweigert dem ARD-Doping-Experten Hajo Seppelt die Einreise für die Berichterstattung über die Fußball-WM. Seppelt hatte als investigativer Journalist großen Anteil beim Aufdecken von staatlichem Doping in Russland.  Das vom SWR für ihn beantragte Visum sei „für ungültig erklärt worden“, teilte der Sender am Freitag mit. Hajo Seppelt stehe auf einer Liste der in
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Statistiker: Preise für Wasser nicht ungewöhnlich gestiegen

12. Mai 2018 | Von

Wiesbaden  – Das Statistische Bundesamt hat Medienberichterstattung widersprochen, wonach laut Grünen-Fraktion Trinkwasser zwischen 2005 und 2016 „um über 25 Prozent“ teurer geworden sei. Für den kompletten Zeitraum sei diese Aussage „nicht haltbar“, teilte das Bundesamt am Freitag mit. Zwar seien die Verbraucherpreise für die Wasserversorgung von 2005 bis 2016 um 17,6 Prozent gestiegen, die Verbraucherpreise
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Personalnot im Auswärtigen Amt

12. Mai 2018 | Von

Berlin  – Das Auswärtige Amt stößt angesichts zahlreicher Krisen in der Welt und neuer diplomatischer Anforderungen an seine Grenzen. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, räumt das Außenministerium erhebliche Personalengpässe ein. Der Bedarf an Mitarbeitern zur Verstärkung besonders geforderter Auslandsvertretungen übersteige den dafür eingeplanten Stellenpool um ein Vielfaches. Allein 2017 seien fast
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Spitzenforscher fordern mehr Investitionen in „KI“

12. Mai 2018 | Von

Berlin  – Vor dem geplanten ersten „KI“-Gipfel im Kanzleramt am 29. Mai haben führende Wissenschaftler die Bundesregierung aufgefordert, erheblich mehr Geld für die Erforschung künstlicher Intelligenz auszugeben. „Deutschland muss viel mehr investieren in die Forschung aber auch in die Unterstützung einheimischer Unternehmen und Startups“, sagte Jürgen Schmidhuber, Chef des Schweizer Forschungsinstituts IDSIA, dem Nachrichtenmagazin Focus.
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Nur einer von 25 abgelehnten Asylbewerbern kehrt nach Afrika zurück

12. Mai 2018 | Von

Berlin  – Abgelehnte Asylbewerber aus Afrika bleiben meist dauerhaft in Deutschland. 2017 entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über 129.251 Asylanträge von Afrikanern. Davon fielen 86.913 negativ aus, schreibt die „Welt“ unter Berufung auf Statistiken des BAMF. Demgegenüber gab es in alle 55 afrikanischen Staaten zusammengenommen 2017 nur 3.270 Abschiebungen oder freiwillige Ausreisen
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