Samstag, 22. September 2018

Politik regional

Treibstoffschnellablass: Ließfeld: die Kerosin-Resolutionen sind unzureichend

22. September 2018 | Von

„Kerosin ist zu billig“, sagt der Freie Wähler Bernd Ließfeld aus Landau, der im Bundesfachauschuss Landwirtschaft seiner Landespartei engagiert ist. Billiger Treibstoff lasse sich einfacher vergeuden, als teurer. Deshalb solle man der EU-Empfehlung folgen und entsprechende europaweite Zölle auf Kerosin erheben, selbst, wenn dadurch das Flugreisen etwas teurer werde. „Dinge, die wertvoll sind, wirft man
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Nach gekipptem Demo-Verbot: Kreisverwaltung geht nicht ans Oberverwaltungsgericht

22. September 2018 | Von

Kandel/Germersheim – Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat dem Eilantrag des Anmelders der Demonstration am kommenden Sonntag, (Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“), stattgegeben und damit das Verbot der Kreisverwaltung aufgehoben (wir berichteten). Das Gericht verweist unter anderem darauf, dass durch die Kurzfristigkeit der Anmeldung und die Erfahrungen der letzten Versammlungen das Verbot nicht ausreichend begründet sei. Rechtsauffassung
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Kandel: Nach Eilantrag an Verwaltungsgericht: „Frauenbündnis Kandel“-Kundgebung darf stattfinden

21. September 2018 | Von

Kandel – Die Kreisverwaltung hat am Freitagnachmittag eine kurzfristig für Sonntag angemeldete Kundgebung des „Frauenbündnisses Kandel“ verboten.  Das Verbot begründete die Kreisverwaltung damit, dass die öffentliche Sicherheit unter anderem aufgrund der Erfahrungen und aktueller Hinweise auf Gegendemonstrationen nicht gewährleistet werden könne. Gleichzeitig wurde in dem Bescheid ein Verbot jeglicher Ersatzveranstaltungen ausgesprochen. Wie der Initiator des „Frauenbündnisses
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Südpfalz profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

21. September 2018 | Von

Südpfalz – In den Landkreisen Südliche Weinstraße, Germersheim und der Stadt Landau sollen im Landesstraßenbauprogramm 2019/2020  30 Projekte gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 11,68 Millionen Euro vorgesehen. Das teilten die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Dr. Katrin Rehak-Nitsche mit. Folgende Projekte sind im geplanten Bauprogramm der Landesregierung aufgelistet:
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Kreisverwaltung verbietet Demonstration in Kandel am . September – kein Bezug zu SPD-Brief

21. September 2018 | Von

Kandel (aktualisiert, s.unten) – Die kurzfristig am Freitag (21. September) für Sonntag, . September, in Kandel angemeldete Versammlung des „Frauenbündnisses Kandel“ zum Thema „Versammlungsrecht, Migrationspolitik, Demokratie, Meinungsfreiheit“ hat die Kreisverwaltung Germersheim gemäß §15 Abs. 1 Versammlungsgesetz (BVersG) verboten. Der entsprechende Bescheid ging dem Anmelder heute Nachmittag zu, teilte die Kreisverwaltung am Freitagnachmittag mit. Das Verbot
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Demos in Kandel: SPD-Gemeindeverband schreibt Brief an Landrat

21. September 2018 | Von

Kandel – Der SPD-Gemeindeverband Kandel hat Landrat Dr. Fritz Brechtel in einem offenen Brief gebeten, alle Möglichkeiten zu prüfen, um den Demonstrationen in Kandel ein Ende zu setzen. Das Schreiben im Wortlaut: „Sehr geehrter Herr Dr. Brechtel, das tragische Ereignis vom 27.12.2017 und der Tod einer 15-jährigen Schülerin hat die Kandeler Bürger erschreckt und betroffen
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CDU-Kreisvorstand Germersheim: Kommunalwahlen 2019 im Blick

20. September 2018 | Von

Kreis Germersheim – Zu seiner ersten konstituierenden Sitzung hat sich der neugewählte CDU-Kreisvorstand am Dienstag in Knittelsheim zusammengefunden. „In den nächsten Wochen steht für uns die Vorbereitung der Kommunalwahlen im Vordergrund“, sagte der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart. Dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten ist es ein wichtiges Anliegen, „den Kreis Germersheim weiter fit für die Zukunft zu machen.“
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Sofortprogramm der Großen Koalition zur Elektrifizierung von Bahnstrecken – Südpfälzer Grüne: Absolute Luftnummer

20. September 2018 | Von

SÜW. Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich der Südpfälzer Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Mitglied im Haushaltsausschuss: „Das groß angekündigte Sofortprogramm der Großen Koalition zur Elektrifizierung entpuppt sich wie bereits befürchtet als absolute Luftnummer. Mit den im Bundeshaushalt angesetzten
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„Tag der Heimat“ in Germersheim: „Vertreibung war Unrecht – Europa ist unsere Zukunft“

20. September 2018 | Von

Germersheim – Viele Vertreter aus Vertriebenenverbänden und Landespolitiker waren der Einladung des Bund der Vertriebenen (BdV) Rheinland-Pfalz zum Tag der Heimat gefolgt, der am Sonntag im Bürgersaal in Germersheim stattgefunden hat. Der Landesvorsitzende Tobias Meyer (Haßloch) arbeitete in seiner Ansprache das Leitmotto der diesjährigen Feierstunde heraus: „Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen“. Er erinnerte an die Opfer
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Ortsbegehung in Büchelberg: Holzlagerung, Kinderbetreuung, Mehrzweckgebäude und Bienwaldgroßprojekt

19. September 2018 | Von

Büchelberg/Wörth – Die erste Ortsbegehung der SPD in diesem Spätsommer fand in Büchelberg statt und hatte gleich mehrere wichtige Themen auf der Agenda. Neben den SPD-Stadträten nahmen auch Bürgermeister Dr. Nitsche und Ortsvorsteher Rinnert zeitweise an der Begehung teil und gaben aus Sicht der Verwaltung Antworten auf die zahlreichen Fragen der Bürger. In den vergangenen
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Kindertagesbetreuung im Kreis Germersheim: In neun Jahren 1.000 Plätze mehr

19. September 2018 | Von

Kreis Germersheim – Die Zahl der Kita-Plätze im Landkreis ist von 2008 bis 2017 um rund 1.000 Plätze gestiegen. Waren es im Jahr 2008 noch 4.633, standen 2017 bereits 5.641 Plätze zur Verfügung. Vor allem benötigte Ganztagesplätze wurden ausgebaut, die Zahlen sind von 1.750 auf 2.938 Plätze gestiegen. Das teilten Landrat Dr. Fritz Brechtel Brechtel
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Bündnisse „WIR sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“ erhalten Unterstützung aus Wörth

19. September 2018 | Von

Kandel/Wörth – Die Kandeler Bündnisse „WIR sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“ bekommen Unterstützung aus der Nachbarstadt Wörth. Nachdem am 6. Oktober wieder eine Kundgebung des „Frauenbündnisses Kandel“ (gegen Migration etc). angemeldet ist, wollen die Wörther nicht mehr einfach nur zuschauen: Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth“ ruft zur Unterstützung auf. Das „Bürgerbündnis in der
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Wink mit dem Zaunpfahl nach Mainz: Kreistags-Resolution fordert bessere Finanzausstattung der Kommunen

18. September 2018 | Von
verschiedene Euroscheine

Kreis Germersheim – Es hängt wie drohendes Ungemacht über vielen Kommunen im Land: Das Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG). Die Landesregierung berät am 19. September in 2. Lesung über die Gesetzesänderung. Es geht um Vorschriften über die Finanzausgleichsmasse und die Schlüsselzuweisungen in den nächsten Jahren. So manche Kommune fühlt sich benachteiligt – so auch der Landkreis Germersheim. „Kommt
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Delegierte wählen Schweitzer und Hitschler in Regionalverbandsvorstand

18. September 2018 | Von

Bei der Delegiertenkonferenz des SPD-Regionalverbands Pfalz wurde Alexander Schweitzer als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Für Schweitzer, der das Amt bereits seit vier Jahren ausübt, votierten 96,5 Prozent der Delegierten. Ebenfalls in den Regionalverbandsvorstand mit einem sehr guten Ergebnis wählten die Delegierten den Bundestagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler als Beisitzer. Hitschler gehört dem Gremium ebenfalls
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Hirsch, Seefeldt und Brechtel wollen Südpfalz weiter vernetzen

17. September 2018 | Von

Südpfalz – Zum vierten Mal kamen Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU), der Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, und der Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, zu einem Arbeitsfrühstück zusammen. Im OB-Büro im Landauer Rathaus standen verschiedene Südpfalz-Themen auf der Tagesordnung – von A wie Abfallwirtschaft bis Z wie Zusammenarbeit im Tourismus. „Ein
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CDU Germersheim-Sondernheim schickt Thorsten Rheude als Ortsvorsteherkandidaten ins Rennen

17. September 2018 | Von

Germersheim-Sondernheim – In einer Mitgliederversammlung am Samstag nominierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Germersheim-Sondernheim den 32-jährigen Thorsten Rheude einstimmig als Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2019. Der Sondernheimer ist seit 2009 Mitglied im Ortsbeirat Sondernheim und seit 2014 Mitglied des Kreistags und daher kein unbeschriebenes Blatt in der Lokalpolitik. „Meine Eltern haben mir die Verbundenheit zu
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Bürgermeisterwahl in Hochstadt: Timo Reuther (CDU) mit 75 Prozent gewählt

16. September 2018 | Von

Hochstadt. Die Bürgermeisterwahl in Hochstadt konnte der Kandidat der CDU, Timo Reuther, klar mit 75,5 Prozent zu 24,5 Prozent (Frech) für sich entscheiden. Das Ergebnis: 830 Stimmen für Reuther, 269 Stimmen für Frech und eine Wahlbeteiligung von 55 Prozent. Der zukünftige Bürgermeister wird in der nächsten Ratssitzung vereidigt. Im Dorfgemeinschaftshaus, einem der beiden Wahlbezirke, hatten
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10. Oktober: Vortrags- und Diskussionsabend: „Digitale Desinformation – Herausforderung für die Demokratie“

15. September 2018 | Von

Südpfalz – Die Junge Union und die KPV (Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands) Germersheim laden ein zu einem Abend mit dem Thema „Digitale Desinformation – Herausforderung für die Demokratie“. Meinungsbildung in sozialen Netzwerken ist für die politischen Parteien eines der wichtigsten Themen der Kommunikation. Viel zu oft gibt es aber auch gezielte Falschinformationen
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Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“ kritisiert Landrat in offenem Brief

14. September 2018 | Von

Germersheim/Lingenfeld – Die Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“ hat einen offenen Brief an Landrat Dr. Fritz Brechtel geschrieben. Der Brief sei als Antwort auf die Pressemitteilung des Landratsamts zu verstehen, der nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes zum Eilantrag der BI herausgegeben wurde, so die Bürgerinitiative. Die BI betont, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts die Meinung der Kammer
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Breitbandausbau-Förderbescheid für Südlichen Weinstraße übergeben

12. September 2018 | Von
Arbeiter verlegt ein Kabel

SÜW – Der Förderbescheid des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von rund 4,36 Millionen für den Breitbandausbaus ist am Dienstag von Staatssekretär Randolf Stich der Kreisverwaltung übergeben worden. Das teilte der Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Investitionen in den Breitbandausbau an der Südlichen Weinstraße seien „elementar“ für die weitere gute Entwicklung des Landkreises und eine
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Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Gebhart: Informelles Treffen der Gesundheitsminister in Wien

12. September 2018 | Von

Wien. Der Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat beim informellen Treffen der Gesundheitsminister in Wien teilgenommen. Dabei hat er den deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn vertreten. In Wien wurden insbesondere Fragen rund um die Arzneimittelversorgung und -sicherheit in Europa diskutiert. Ein Schwerpunkt waren auch die Möglichkeiten im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Diese sollen künftig
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Freie Wähler im Landkreis Germersheim: „Chancen nutzen und zwar GERadeaus“

12. September 2018 | Von

Kreis Germersheim – Unter dem Motto „Chancen nutzen und zwar GERadeaus“ trafen sich Freie Wähler aus dem gesamten Landkreis Germersheim zur Klausurtagung in der Polderscheune in Neupotz. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Michael Braun diskutierten die Teilnehmer die aktuelle Situation und sammelten Ideen für das Programm zur Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019. „Die
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Jusos Südpfalz fordern Seehofers Rücktritt

11. September 2018 | Von

Südpfalz – Die Jusos Südpfalz fordern den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Der Bundesinnenminister ist schon längst nicht mehr tragbar“, so die Sprecher Lukas Mattern und Paule Albrecht. In den letzten Monaten sei Seehofer zunehmend durch „rechtnationale Äußerungen“ aufgefallen. „Zuletzt stellte er sich hinter den Verfassungschutzpräsidenten Maaßen, welcher die durch Chemnitz ziehenden Nazi-Mobs trotz
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Kandel: Bislang 294 Beschwerdeformulare zu Demos bei Kreisverwaltung eingegangen

11. September 2018 | Von

Kandel – Die mindestens ein Mal im Monat stattfindenden Demonstrationen in Kandel gehen vielen Einwohnern nach eigener Aussage gehörig auf die Nerven. Das Bürgerbündnis „Wir sind Kandel“ hatte vor etwa zwei Monaten ein Formular entworfen, mit dem Bürger eine Beschwerde bei der zuständigen Versammlungsbehörde – der Kreisverwaltung Germersheim – einreichen können. Darin können die Kandeler
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MdL Schneider und Brandl (CDU): Erreichbarkeit der Integrierten Leitstelle Landau soll bald verbessert werden

11. September 2018 | Von

Südpfalz. Die CDU Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl informieren über die Zusage der Landesregierung zur baldigen Verbesserung der Erreichbarkeit und Praktikabilität des Telefonsystems (AvA) der Integrierten Rettungsleitstelle in Landau. Bei einem hohen Aufkommen von Notrufen, wie es insbesondere im Katastrophenfall zu erwarten sei, werden die Notrufe in der Integrierten Leitstelle Landau in der Reihenfolge
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Bürgermeisterwahl am 16. September in Hochstadt – Zwei Kandidaten

10. September 2018 | Von

Hochstadt. Am Sonntag, 16. September wählen die Bürger der Gemeinde Hochstadt einen Nachfolger für den bisherigen Bürgermeister Otto Paul (CDU). Für die Gemeinde Hochstadt treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Timo Reuther (CDU) und Karlheinz Frech (SPD). Der HateRadio hat den beiden Kandidaten sechs Fragen gestellt. TIMO REUTHER, CDU Name, Alter, Beruf, Familienstand, Kinder: Name: Timo
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Fäuste geschwungen: Gebhart und Wünstel besuchen Box-Star Leon Bauer

10. September 2018 | Von

Hatzenbühl – Verbandsbürgermeister Karl Dieter Wünstel und hat der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart, haben am Freitagnachmittag das südpfälzische Boxtalent Leon Bauer beim Training in Hatzenbühl besucht. Der 20 Jahre alte Pfälzer – genannt „Der Löwe aus der Pfalz“ –  ist nicht nur Deutschlands jüngster Boxprofi, sondern auch amtierender Junioren-Weltmeister im
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Diskussion um die Absperrung von Ortsdurchfahrten: Bürgermeister Baumann, Wünstel und Nitsche geben gemeinsame Erklärung ab

8. September 2018 | Von

Jockgrim/Wörth – In der Diskussion um die Absperrung der Ortsdurchfahrten von Maximiliansau und Wörth-Altort ist es zu Irritationen zwischen den Kommunen Wörth und Jockgrim gekommen. In einem gemeinsamen Gespräch im Rathaus Wörth haben die Bürgermeister Karl Dieter Wünstel (CDU,VG Jockgrim), Dr. Dennis Nitsche (SPD, Stadt Wörth) und Sabine Baumann (CDU, OG Jockgrim) die Missverständnisse geklärt
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Demos in Landau: 80 „Kandel ist überall“-Teilnehmer stehen 1.000 Gegendemonstranten gegenüber

8. September 2018 | Von
Demonstration gegen Rechts auf den Landauer Rathausplatz

Landau – Am Freitag war einmal nicht Kandel, sondern Landau Schauplatz von zwei Demonstrationen. Aufgerufen hatte ursprünglich das Bündnis „Kandel ist überall“, das das Urteil gegen den Mörder von Mia V. aus Kandel als zu mild empfunden hatte. Das Motto zur Kundgebung lautete: „Wir fordern Schutz, Sicherheit und mehr Gerechtigkeit““. “Kandel ist überall“ hatte seinen Anfang in
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Neue Fußgängerbrücke über den Otterbach kommt im November

7. September 2018 | Von

Die Fußgängerbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im November gebaut werden. Das teilten der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die die Neuigkeit auf Nachfrage von Landrat Dr. Fritz Brechtel erfahren haben. Demnach erwartet die SGD Süd auch die Fertigstellung im
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