Sonntag, 20. Mai 2018

Politik regional

Sicherheit in der Verbandsgemeinde Kandel: „Objektive Lage und subjektives Gefühl unterscheiden sich“

18. Mai 2018 | Von

Kandel – Wie sicher lebt es sich in der Verbandsgemeinde Kandel? Zu diesem Thema hatte die AG 60 (Senioren in der SPD) den polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommisar a. D., Wolfgang Schwarz (Bürgermeister Hainfeld), und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß (SPD), als Referenten eingeladen. Sicherheit beginne grundsätzlich in politischer Verantwortung, sagte Schwarz
[weiterlesen P]



Otterbachbrücke zwischen Jockgrim, Hatzenbühl und Rheinzabern soll im September gebaut werden

17. Mai 2018 | Von

Jockgrim/Hatzenbühl/Rheinzabern: Die Bemühungen um den Ersatzbau einer Otterbachbrücke zwischen Jockgrim, Hatzenbühl und Rheinzabern sind von Erfolg gekrönt. Das teilten der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit. Beide hatten sich für die neue Fußgängerbrücke stark gemacht. Zahlreiche Bürger und der Pfälzerwaldverein Rheinzabern hatten die Brücke vehement gefordert. Die Suche nach einer
[weiterlesen P]



Schweitzer: Modellprojekt Gemeindeschwester Plus großer Gewinn für Senioren

17. Mai 2018 | Von

SÜW- Das Modellprojekt Gemeindeschwester soll Senioren helfen, länger selbstständig zu bleiben. 2,9 Millionen Euro hat das Sozialministerium darin investiert. Bei Hausbesuchen unterstützen die Gemeindeschwestern ältere Menschen, die noch ohne Pflege leben können, mit konkreten Angeboten zum Erhalt ihrer Selbstständigkeit. „Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu
[weiterlesen P]



Brandbrief von Germersheimer Ärztinnen: AfD fordert Thematisierung in Landtag und Kreistag

17. Mai 2018 | Von

Kreis Germersheim – In einem offenen Brief Ende April hatten sich alle 45 niedergelassenen Ärztinnen aus dem Kreis Germersheim hilfesuchend an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz gewandt. Die Ärztinnen kritisieren die Bedingungen, unter denen sie in der Bereitschaftszentrale Germersheim ihren Dienst tun müssen. Mittlerweile zahlen sie für Vertretungen bei einem 13-Stunden-Dienst bis zu 1.000 Euro. Die Frauen
[weiterlesen P]



Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein großer Gewinn für Senioren

17. Mai 2018 | Von

SÜW. „Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Wolfgang Schwarz anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Der Landkreis Südliche Weinstraße ist eine der Regionen,
[weiterlesen P]



17. Mai: Infoveranstaltung SPD Lingenfeld: „Klimaschutz / Energiewendeprozess – Defizite und Maßnahmen“

16. Mai 2018 | Von

Lingenfeld – Der SPD Gemeindeverband lädt am Donnerstagabend zu eine Infoveranstaltung zum Thema „Klimaschutz/ Energiewendeprozess – Defizite und Maßnahmen“ ins Bürgerhaus Westheim ein. Es geht um das Thema Klimaschutz und Energiewende auch in Bezug auf den Atomausstieg: Was ist bisher passiert, was kann oder muss noch besser werden, um die angestrebten Klimaziele zu erreichen? Wolfgang
[weiterlesen P]



Junge Union Kandel: Niklas Hogrefe weiter Vorsitzender – Mitglieder fassen Grundsatzbeschluss: Keine Demos mehr in Kandel

16. Mai 2018 | Von

Kandel – Einstimmig wurde Niklas Hogrefe aus Kandel am Montag  bei der Mitgliederversammlung als Vorsitzender der Jungen Union (JU) im Gemeindeverband Kandel  wiedergewählt. Stellvertreter wurde der Freckenfelder Matthias Helck. Als Schriftführer gehört Michael Niedermeier nun ebenfalls dem geschäftsführenden Vorstand an. Die Neuwahlen wurden von Eric Ehses, Geschäftsführer des JU Kreisverbands Germersheim, geleitet. Niklas Hogrefe hielt
[weiterlesen P]



AfD-Verbandsgemeindeverband Annweiler wählt neuen Vorstand

16. Mai 2018 | Von

Annweiler. Am 14. Mai trafen sich die Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) in der Verbandsgemeinde Annweiler zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Auch eine ganze Reihe von Gästen und Vorständen aus dem Kreisverband Südliche Weinstraße/Landau nahmen an dem Treffen in einer Lokalität im Ortsteil Bindersbach teil. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die nach den im Dezember erfolgten Rücktritten
[weiterlesen P]



Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Südpfalz wählt neuen Vorstand – Verkürzung der Arbeitszeiten gefordert

14. Mai 2018 | Von

Südpfalz – Neue erste Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im SPD Unterbezirks Südpfalz ist Judith Albrecht-Pinnow aus Landau. Sie folgt der bisherigen ersten Vorsitzenden Julia Eisold-Fritz, die nach fünfjähriger Tätigkeit den Vorsitz abgab. Sie ist nun Stellvertreterin der Vorsitzenden. Zweite Stellvertreterin ist Angelika Strauß. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Sabine Schley. Beisitzerinnen sind Ute Griesbach,
[weiterlesen P]



„Kultur ist für alle da“ – Speyerer OB Eger will Kulturpass für Geringverdiener

14. Mai 2018 | Von

Speyer – Nach den positiven Erfahrungen mit den Speyerer Picknickkonzerten, die im Sommer 2018 zum dritten Mal in Speyerer Parkanlagen ohne Eintritt über die Bühne gehen sollen, will Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) ein weiteres Projekt zur „kulturellen Teilhabe“ ins Leben rufen. Bald soll es auch in der Domstadt einen „Kulturpass“ geben.  Damit können Menschen mit
[weiterlesen P]



Landauer Grüne stellen ihre Stadtratsliste auf: Eckpunktepapier 2019 wird am 2. Juni verabschiedet

13. Mai 2018 | Von

Landau. Landaus Grüne wählen am 2. Juni ab 10.30 Uhr im Haus am Westbahnhof ihre Liste zur Stadtratswahl 2019. Am gleichen Tag sollen zudem die Grünen Eckpunkte 2019 verabschiedet werden. Dazu sind interessierte Bürger herzlich eingeladen. Bereits knapp zwölf Monate vor der Kommunalwahl stellen Landaus Grüne als erste in Rheinland-Pfalz ihre Stadtratsliste auf. „Thematisch sehen
[weiterlesen P]



„Starke Kommunen – Starkes Land“: Kandel, Hagenbach, Wörth und Innenministerium unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

9. Mai 2018 | Von

Kandel/Hagenbach/Wörth/Mainz – Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach und der Stadt Wörth den Start der „Stadt-Umland-Kooperation“ im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ eingeläutet. Das Modellprojekt wird begleitet von den Büros Sweco und Stadtimpuls. Die Kommunen wollen zusammenarbeiten und sich für die
[weiterlesen P]



Europawoche in Bad Bergzabern: Alexander Schweitzer zu Besuch im Alfred-Grosser-Schulzentrum

8. Mai 2018 | Von

Bad Bergzabern – Während der Europawoche machte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer Station im Alfred-Grosser-Schulzentrum und diskutierte mit rund 40 Schülern über die aktuelle Situation der Europäischen Union und deren Zukunftsfähigkeit. Im Fokus stand die Flüchtlingspolitik. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa“, bekannte sich Alexander Schweitzer gleich zu Beginn der Diskussion zur Europäischen
[weiterlesen P]



Junge Union in Sachen regionale Wirtschaft unterwegs: Arbeitskreis „Rheinkultur“ besucht Rats-Apotheke in Rheinzabern

8. Mai 2018 | Von

Rheinzabern – Die wirtschaftliche Entwicklung in der Region zu beleuchten hat sich der Arbeitskreis Rheinkultur der Jungen Union im Kreis Germersheim auf die Fahnen geschrieben. Regelmäßig besichtigt der Arbeitskreis Betriebe und spricht mit den Inhabern übe ihre Arbeitsweise, Erfolge, Sorgen und Nöte. Unlängst stand die Rats-Apotheke in Rheinzabern auf dem Programm, die auf eine fast
[weiterlesen P]



Kurz notiert: Christoph Buttweiler zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gewählt

8. Mai 2018 | Von

Kreis Germersheim – Zu Beginn der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler einstimmig zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende Alois Herrmann gratulierte zur Wahl.



Pflanzaktion der CDU in Annweiler

8. Mai 2018 | Von

Annweiler. Am vergangenen Freitag hatten die Bürger die Chance den Stand der CDU auf dem Wochenmarkt in Annweiler zu besuchen. Hier konnten sie mit den heimischen Wahlkreisabgeordneten Dr. Thomas Gebhart(MdB) und Thomas Weiner(MdL) über bundes- und landespolitische Themen in Austausch kommen. Als Bonus bekam jeder, der seine Pflanzen und Blumentöpfe vorbei brachte, diese von den
[weiterlesen P]



CDA Südpfalz: Flächentarifverträge müssen grundsätzlich allgemeinverbindlich sein

7. Mai 2018 | Von

Südpfalz – Auch dieses Jahr unterstützte der Kreisverband Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA, “Sozialausschüsse der CDU“) die Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Landau, die unter dem Leitgedanken „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ stand. In diesem Zusammenhang würdigten CDA-Kreisvorsitzender Patrick Redlingshöfer (Leimersheim) und seine Vorstandskollegen Norbert Lingenfelder (Edenkoben) und Horst Schwarz (Klingenmünster) ausdrücklich die Rede des Ersten
[weiterlesen P]



Sprechstunde MdL Wolfgang Schwarz am 14. Mai in Landau

7. Mai 2018 | Von

Landau. Für alle Interessierten bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. Am Montag, 14. Mai findet ab 10 Uhr im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nussbaumgasse 10 in Landau eine
[weiterlesen P]



Neues Hambacher Fest: Konservative treffen sich auf dem Schloss

6. Mai 2018 | Von

Neustadt-Hambach. „Hinauf zum Schloss!“ Das Hambacher Fest 1832 gilt als Geburtststunde der Demokratie in Deutschland. Am 5. Mai fanden sich auf Einladung der Werte-Union der CDU zirka 1200 Menschen dort ein, um dort ein Neues Hambacher Fest zu feiern. Die Straße zum Schloss war, wohl schon sehr früh am Morgen mit Parolen gegen „Rechte“, gegen
[weiterlesen P]



SPD Schaidt: Jahreshauptversammlung bestätigt Vorstand – Herbert Hauck bleibt Vorsitzender

6. Mai 2018 | Von

Schaidt – Bei den Neuwahlen des Vorstands der Schaidter SPD wurde der gesamte Vorstand im Amt gewählt. Herbert Hauck, der Vorsitzende des Ortsvereins, wird auch in den kommenden zwei Jahren den Vorsitz übernehmen. Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Schaidt warenauch die neue Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Ortsvorsteher Kurt Geörger und de Stadtverbandsvorsitzenden der SPD Wörth,
[weiterlesen P]



Landrat Brechtel zu US-Depot: „Kreisverwaltung an geltendes Recht gebunden – Sicherheit steht an erster Stelle“

5. Mai 2018 | Von

Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat sich in einer Mitteilung zum Verfahren hinsichtlich des US-Depots in Germersheim geäußert. Die US-Army will dort das Gefahrstoff deutlich erweitern (wir berichteten mehrfach).  „Als Landrat und als Bürger unseres Landkreises ist mir die Sicherheit und der Schutz der Menschen und unserer Umwelt besonders wichtig. Mir ist klar, dass
[weiterlesen P]



SPD Rheinland-Pfalz und DGB unterstützen „Demo für Vielfältigkeit und Toleranz“ in Kandel

4. Mai 2018 | Von

  Kandel – Das Bündnis „Wir sind Kandel“ und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Region Vorder- und Südpfalz rufen am Samstag, den 5. Mai, zu einer „friedlichen Mai-Demo für Vielfältigkeit und Toleranz“ in Kandel auf. Die Veranstaltung findet ab 14 Uhr am „Saubrunnen“ in der Bismarckstraße statt. Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt den Aufruf und wird unter
[weiterlesen P]



Junge Union fordert ein Ende der Demonstrationen in Kandel

4. Mai 2018 | Von

Kreis Germersheim – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim fordert ein Ende der Demonstrationen, die im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod der jungen Mia Ende vergangenen Jahres stehen. „Wir sehen die Frustration der Bürger von Kandel und können diese nachvollziehen. Durch die Vielzahl an Demonstrationen wird die Kandeler Innenstadt regelmäßig völlig lahmgelegt. Das öffentliche und
[weiterlesen P]



„WIR sind Kandel“ ruft zur Kundgebung am 5. Mai auf

3. Mai 2018 | Von

Kandel – Das Bündnis „WIR sind Kandel“ hat für Samstag, 5. Mai, um 14 Uhr eine „friedliche Mai-Demo für Vielfältigkeit und Toleranz“ am „Saubrunnen“ in der Bismarckstraße in Kandel angemeldet. Anstatt eines Demonstrationszugs durch die Straßen ist dieses Mal eine Kundgebung an einem festen Ort geplant. „Wir können es nicht einfach so stehen lassen, dass
[weiterlesen P]



Generalsekretär Lars Klingbeil beim Frühlingsfest der SPD Südpfalz

3. Mai 2018 | Von

Burrweiler.  Die SPD Südpfalz hat in der Vinothek Messmer in Burrweiler ihr Frühlingsfest gefeiert. Ehrengast war der Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil.  Wie der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen. Für
[weiterlesen P]



Unzufriedenheit mit Postzustellung: Martin Brandl erhält Antwort der Post

2. Mai 2018 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich wegen Beschwerden zahlreicher Bürger über die Postzustellung an die Deutsche Post gewandt. Heute hat er Antwort auf sein Schreiben an Vorstandsvorsitzenden Dr. Frank Appel erhalten. Wie die Post mitteilt, könne es „in Einzelfällen zu Fehlern und längeren Laufzeiten“ kommen, bedingt durch Witterung, Verkehr oder unvorhergesehen
[weiterlesen P]



Bündnis „WIR sind Kandel“ stärkt Gemeinschaft mit Maifest

1. Mai 2018 | Von

Kandel – Das Bündnis „WIR sind Kandel“ (WSK) hat am 1. Mai zu einem Familienfest an der Grillhütte eingeladen. Mit einem bunt gemischten Programm wollte das Bündnis den Zusammenhalt in Kandel stärken, einen Gegenpol setzen zu den „Demonstrationen von Rechts“ und eine fröhliche Atmosphäre schaffen, um „eine gute Zeit miteinander zu verbringen“. Kurzum: Das ist
[weiterlesen P]



Kreis Germersheim: Katrin Rehak-Nitsche folgt auf Schleicher-Rothmund im Landtag

30. April 2018 | Von

Kreis Germersheim/Mainz/Wörth – Zum 1. Mai wird Dr. Katrin Rehak-Nitsche neue Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Rehak-Nitsche (40) löst Barbara Schleicher-Rothmund (59) ab, die seit Kurzem Bürgerbeauftragte und Beauftragte für die Landespolizei ist. Rehak-Nitsche ist verheiratet mit dem Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD). Das Paar hat zwei Kinder und lebt
[weiterlesen P]



Kreis Germersheim: „Demonstrationen müssen nicht genehmigt werden“

29. April 2018 | Von

Kreis Germersheim – „Um einer irrigen Annahme wiederholt entgegenzutreten, weist die Kreisverwaltung Germersheim erneut darauf hin, dass die Kreisverwaltung nicht Genehmigungsbehörde für Versammlungen ist.“ Das teilte die Kreisveraltung am Samstagabend in einer Pressemitteilung mit. Immer wieder hatte es Diskussionen gegeben und auch in verschiedenen Facebook-Gruppen wurde das Thema immer wieder stark emotional behandelt. Einerseits ging
[weiterlesen P]



Erstes Maiwochenende wird zum Demo-Wochenende im Kreis Germersheim

27. April 2018 | Von

Germersheim – Am ersten Wochenende im Mai sind im Landkreis Germersheim wieder Kundgebungen geplant. Das migrationskritische Bündnis „Kandel ist überall“ hat für den 6. Mai eine Demonstration in Germersheim angekündigt. An dessen Seite ist dieses Mal der Verein “Bürgerwille – Verein für Verfassungstreue e.V.” aus Speyer. Beginn ist um 14 Uhr am Luitpoldplatz. Am 5. Mai
[weiterlesen P]



Directory powered by
more information