Samstag, 15. Dezember 2018

Politik regional

Landtag verabschiedet Doppelhaushalt 2019/2020

14. Dezember 2018 | Von

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Für die geplante Mittelverwendung stimmte am Ende der abschließenden dreitägigen Haushaltsdebatte die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Opposition aus CDU und AfD stimmte gegen den Haushaltsentwurf. Der Doppelhaushalt bildet die
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Germersheimer Stadtrat beschließt: Altes Werftgelände wird Wohnpark

14. Dezember 2018 | Von

Germersheim – Der Stadtrat hat am Donnerstagabend für die Bebauung des ehemaligen Werftgeländes “Am Hafen“ gestimmt. Auf dem Gelände einsteht ein Mischgebiet mit Wohnhäusern und Gewerbeansiedlungen. Im Norden und Süden des 3,8 Hektar großen Geländes soll es eine siebengeschossige Bebauung geben (Hotel und Bürogebäude), im Mittelteil werden die Gebäude fünfgeschossig. Zum Parken sind Tiefgaragen vorgesehen.
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FWG kürt ihren Kandidaten für Bürgermeisterwahl 2019: Mutig, ehrlich und transparent im Team arbeiten

13. Dezember 2018 | Von

Annweiler. In einer gut besuchten Mitgliederversammlung am Dienstag dieser Woche wurde der FWG-Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Annweiler gewählt. Dabei waren unter anderem auch fünf neue Mitglieder, die erst in den letzten Wochen ihren Beitritt zur FWG erklärt hatten. Der FWG Kreisvorsitzende und Ex-Verbandsgemeindebürgermeister, Kurt Wagenführer, nutzte seine Einführungsrede als Versammlungsleiter zu
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Integrationspauschale: Kommunen werden finanziell entlastet

13. Dezember 2018 | Von

Der Landtag hat am Donnerstag das Gesetz zur finanziellen Beteiligung der Kommunen an der Integrationspauschale des Bundes verabschiedet. Die Integration von Flüchtlingen sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen, sagte Finanzministerin Doris Ahnen im Landtag. Daher unterstütze die Landesregierung die Kommunen des Landes auch weiterhin „effektiv bei dieser komplexen Aufgabe.“ Mit dem beschlossenen
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Karlsruher CDU-Fraktion will Soforthilfe für Knielingen – „Verkehrschaos durch Bauarbeiten – Lage droht zu eskalieren“

13. Dezember 2018 | Von

Karlsruhe – In einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Mentrup und Regierungspräsidentin Nicolette Kressl fordern die Vorstandsmitglieder der CDU-Fraktion Tilman Pfannkuch, Karin Wiedemann und Detlef Hofmann das derzeitige Verkehrschaos in Knielingen zu beenden. „Erwartungsgemäß wirkt sich die Baustelle auf der Rheinbrücke als eine unerträgliche Belastung für den Stadtteil Knielingen aus. Uns gehen Schilderungen zu, die ein
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Sitzung des Neustadter Stadtrats vom 11. Dezember 2018: Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2019 mehrheitlich beschlossen

13. Dezember 2018 | Von

Neustadt. Herzstück der 59. Sitzung des Stadtrates am 11. Dezember 2018 war im nicht-öffentlichen Teil die Beratung des Stellenplans 2019 und im öffentlichen Teil die Haushaltsberatung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters und den Reden der Fraktionsführer der im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Neben dem mehrheitlichen Beschluss des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung wurden ebenfalls mehrheitlich weitere zwei
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Westheim: SPD Mitgliederversammlung wählt Uwe Wagner als Bürgermeisterkandidat

12. Dezember 2018 | Von

Westheim – Am Dienstag hat die SPD Westheim in ihrer Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt. Zu ihrem Bürgermeisterkandidaten haben die Mitglieder Uwe Wagner gewählt.  Die bisherige Bürgermeisterin Inge Volz will nach 15-jähriger Amtszeit am 26. Mai 2019 nicht mehr zur Kandidatur antreten. Die Ortsvereinsvorsitzende Carolin Eichhorn betonte: „Uwe ist ein erfahrener Kommunalpolitiker
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Bewässerung in den Queichwiesen ist „Immaterielles Kulturerbe“

12. Dezember 2018 | Von

Die Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen Landau und Germersheim ist in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen worden. Die Aufnahme wurde am 11. Dezember 2018 von der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. und der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder der Bundesrepublik Deutschland offiziell bekanntgegeben. Die Wiesenbewässerung ist eine Form der traditionellen Bewässerung, die allein mit
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Gebhart: Physio- und Ergotherapeuten der Südpfalz verdienen mehr: „Gesetz stärkt Arbeitsbedingungen der Heilberufe“

12. Dezember 2018 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart (CDU), kündigt deutliche Verbesserungen für Heilberufe an. So sollen die zahlreichen Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen und Diätassistenten künftig besser bezahlt und von Bürokratie entlastet werden. „Wir haben eine starke Antwort gefunden auf die Sorgen, von denen uns die Therapeuten
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Stadtbürgermeister Ludwig Lintz und Ortsbürgermeister Karl Schäfer im Gespräch

12. Dezember 2018 | Von

Edenkoben/Maikammer. Stadtbürgermeister Ludwig Lintz, Edenkoben hat sich erstmals nach seinem Amtsantritt zu einem Gesprächsaustausch mit Ortsbürgermeister Karl Schäfer im Rathaus Maikammer getroffen. Als Nachbarkommunen hat man immer Themen, über die man sprechen und für die man gemeinsam eine Lösung suchen muss. Aus diesem Grunde wollen Beide in Zukunft einen regelmäßigen Informationsaustausch pflegen. Beide Bürgermeister kennen
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Klingenmünster: Sanierung von Burg Landeck im Endspurt

11. Dezember 2018 | Von

Klingenmünster – Bis September 2019 sollen die Sanierungen auf der Burg Landeck in Klingenmünster abgeschlossen sein. Das war eines der Hauptergebnisse des Treffens der Initiatoren und Verantwortlichen auf der Burg Landeck. Wegen archäologischer Funde und sich daran anschließenden Untersuchungen mussten die Sanierungsarbeiten seit August 2017 pausieren. Die nun geplanten Sanierungen betreffen die drei Türme im
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Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für 2019: Einwohner können schriftlich Fragen stellen

11. Dezember 2018 | Von

Hambach. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Donnerstag, 20. Dezember, um 10 Uhr im Festsaal des Hambacher Schlosses bei Neustadt an der Weinstraße zu einer öffentlichen Sitzung, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2019 zu beraten und zu beschließen. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend
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Halbzeit der Legislaturperiode: Halbzeitcafé von Alexander Schweitzer bindet Bürger mit ein

10. Dezember 2018 | Von

Bad Bergzabern – Es ist Halbzeit der Legislaturperiode des Landtags Rheinland-Pfalz. Was ist in Rheinland-Pfalz und in der Südpfalz erreicht, was steht noch aus? Darüber möchte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, mit den Bürgern in der Südpfalz sprechen und Anregungen aufnehmen. Stattfinden wird das Halbzeitcafé am 16. Dezember 2018 um 15 Uhr
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CDU nominiert Karlheinz Henigin für Ortsbürgermeisterwahl 2019

10. Dezember 2018 | Von

Hatzenbühl – Der CDU-Ortsverband Hatzenbühl hat Karlheinz Henigin einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Ortsgemeinde Hatzenbühl nominiert. Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands erhielt der 60-jährige selbstständige Kaufmann die volle Unterstützung der Mitglieder. Die Kommunalwahlen finden am 26. Mai 2019 statt. Henigin zog im Januar 1991 in den Ortsgemeinderat in Hatzenbühl ein und
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Brückenpreis des Landes für „WIR sind Kandel“ und „Kandel Aktiv“

9. Dezember 2018 | Von

Kandel/Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Samstag in Mainz den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ – kurz „Brückenpreis“ – verliehen. Mit dem Brückenpreis soll den Engagierten in Rheinland-Pfalz gedankt und ihre Arbeit öffentlich gewürdigt werden. In der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement von Deutschen und Migrantinnen /
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Bezahlbarer Wohnraum dringend gesucht: Jusos begrüßen Vorhaben der Wohnbau Wörth in Maximiliansau

8. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – In urbanen Ballungsräumen haben die Mietpreise in den vergangenen Jahren enorm angezogen, da der Wohnraum insgesamt knapper wird. Die Metropolregion Rhein-Neckar und die Technologieregion Karlsruhe bieten zahlreiche Arbeitsmöglichkeiten, jedoch sind die Wohnungsmärkte in Städten wie Karlsruhe, Bruchsal, Mannheim oder Ludwigshafen wie leergefegt. Das wirke sich seit einigen Jahren verstärkt auf den Kreis Germersheim,
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Brandl und Gebhart kehren zufrieden von CDU-Bundesparteitag zurück

8. Dezember 2018 | Von

Südpfalz – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl (Kreis Germersheim) sind nach dem Parteitag der CDU in Hamburg mit den Ergebnissen zufrieden. Die CDU hatte am Freitag in einer spannenden Abstimmung ihre neue Vorsitzende bestimmt. „Mit Annegret Kramp-Karrenbauer haben wir eine starke Persönlichkeit gewählt, die ein klares Wertefundament hat.
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Kandel: SPD wählt Kandidaten für Verbandsgemeinderat – Hellmuth Varnay führt die Liste an

8. Dezember 2018 | Von

Kandel – Der SPD-Gemeindeverband hat am Freitagabend seine Kandidaten für die Verbandsgemeinderatswahlen im Mai nächsten Jahres gewählt. Listenführer ist Hellmuth Várnay aus Kandel. Es folgen: Monique Dinies (Kandel), Kerstin Jordan (Steinweiler), Jutta Schwind (Freckenfeld), Ralph Weiß (Minfeld), Markus Marz (Steinweiler), Peter Beutel (Winden), Dietmar Kolb (Kandel), Tanja Werling (Freckenfeld), Richard Geiler (Minfeld), Jürgen Hanß (Kandel),
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Hitzige Diskussion um Hauptstraßen-Sperrung bei Demos in Kandel: Brech „Kreisverwaltung lügt nicht“

7. Dezember 2018 | Von

Kandel – Die Kreisverwaltung steht derzeit medial in der Kritik. Der Grund: Bei den Kundgebungen am 1. Dezember in Kandel wurde für etwa eine Stunde die Hauptstraße für den Verkehr gesperrt, was ursprünglich nicht vorgesehen war. Der Kreisverwaltung und Landrat Dr. Fritz Brechtel wurde gar bewusstes Lügen vorgeworfen. Der Verkehr wurde umgeleitet, weil an der
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Alte Werft in Germersheim wird Wohngebiet – Seibel: „Brauchen bezahlbaren Miet-Wohnraum, keine astronomischen Preise“

7. Dezember 2018 | Von

Germersheim – Auf dem Areal der ehemaligen Schiffswerft in Germersheim sollen  Mehrfamilienhäuser, Bürogebäude und ein Hotel entstehen. Das ehemals geplante Projekt „Marina“ (es gab mehrfach Entwürfe, ebenfalls für hochwertige Wohnungen) ist hinfällig, statt dessen setzt man in Germersheim nun auf einen Plan der „ A-RT Rheinpark GmbH“. Nach einem Bericht der „Rheinpfalz“ will Geschäftsführer Jean-Pierre
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Maximiliansau: Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich Bebauungskonzept für Kappelmann-Gelände

7. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – Nach der Sitzung des Ortsbeirats Maximiliansau stand der Bebauungsvorschlag für das Kappelmann-Gelände auf der Agenda des Bau- und Umweltausschuss. Petra Pfeiffer von der Wohnbau Wörth und Peter Konzok von der Firma Konzok stellten ihr gemeinschaftliches Vorhaben den Ausschussmitgliedern vor. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschuss stimmten dann mehrheitlich für die Weiterverfolgung des Vorhabens.
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SPD Ortsverein Edenkoben: Weihnachtsgeschenk für die Fußballjugend des SVE

6. Dezember 2018 | Von

Edenkoben. Es ist schon gute Tradition dass der SPD Otsverein Edenkoben den Erlös seines Sommerfestes aus Kuchen- und Losverkauf verwendet, um einem Edenkobener Verein der Jugendarbeit macht, einen Wunsch zu erfüllen. So erfolgte kürzlich die Übergabe einer Soccer Wall und eines Flaschenkorbes mit 12 Trinkflaschen im Wert von knapp 240 Euro an die Fußballjugend des
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Kappelmann-Gelände in Maximiliansau: CDU präferiert anderes Konzept – „Rücksichtsloses Bebauen lehnen wir ab“

5. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – Der Umbau und die zukünftige Nutzung des „Kappelmann-Geländes“ beschäftigt derzeit die Politik in Maximiliansau. Bei einer Abstimmung in der letzten Ortsgemeinderatssitzung hatte sich die mehrheitlich vertretene SPD-Fraktion komplett der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung angeschlossen. Die CDU allerdings kritisiert das Konzept und hat andere Vorstellungen. „Wir als CDU Maximiliansau sprechen uns schon sehr lange für eine
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Martinipreis der südpfälzischen SPD für Renan Demirkan: „Hartz IV spaltet die Gesellschaft“ – Laudator war Martin Schulz

4. Dezember 2018 | Von

Bad Bergzabern – Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat den diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhalten. Der Preis geht an Persönlichkeiten und Organisationen, die sich in besonderer Weise um Demokratie, politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit verdient gemacht haben. In seiner Begrüßungsrede berichtete der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, dass der Vorschlag Renan Demirkan
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SPD-Mitgliederehrung im Gemeindeverband Jockgrim: Kurt Beck als Laudator

4. Dezember 2018 | Von

Jockgrim – Ein fester Bestandteil der Jahresplanung der SPD ist die Mitgliederehrung. Auch in diesem Jahr wurden im Gemeindeverband Jockgrim wieder zahlreiche Mitglieder für ihr Engagement in der SPD geehrt. Der Einladung folgten zahlreiche Gäste, um bei der feierlichen Ehrung vor Ort dabei zu sein. Kurt Beck, Ministerpräsident a. D. und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz,
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Bürgerbündnis Wörth am Rhein: „Frauenbündnis und Marco Kurz müssen Farbe bekennen“

4. Dezember 2018 | Von

Kandel/Wörth – Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth am Rhein“ hatte Marco Kurz vom „Frauenbündnis Kandel“ dazu aufgefordert, Stellung zu beziehen zu einem Video, in dem Kurz und seine Demonstration zu sehen war. Im Video wird zum 1. Dezember 2018 zum Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zum Generalstreik, zum massenhaften Bargeldabheben, zum massenhaften Krankmelden oder Urlaubnehmen
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„Alt werden im Heimatort ist möglich“ – SPD-Veranstaltung in Bellheim zeigt Wege auf

4. Dezember 2018 | Von

Bellheim – Wie will und kann ich im Alter leben? Dieses Thema scheint die Generation 50 zu bewegen. Jedenfalls war das Bürgerhaus in Bellheim zur SPD-Veranstaltung gut gefüllt. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die vorgestellten Lösungswege. Felix Werling, Vorsitzender der Kreis-SPD, begrüßte mit einem Zitat von John Knit „Alt ist man dann,
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Machbarkeitsstudie: Pendler-Radroute von Schifferstadt nach Wörth kommt ein Stück voran

4. Dezember 2018 | Von
Radfahrer auf Radweg

Gemeinsam für den Radverkehr: Mit einer Machbarkeitsstudie wird eine geeignete Strecke für die Pendler-Radroute von Schifferstadt nach Wörth gesucht. Darauf haben sich Land und Kommunen verständigt, hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) bekanntgegeben. Das Land Rheinland-Pfalz, der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN), der Rhein-Pfalz-Kreis, der Landkreis Germersheim und die Stadt Speyer haben eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, mit der
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Dammheim: Florian Maier kandidiert wieder als Ortsvorsteher

4. Dezember 2018 | Von

Dammheim. Der Dammheimer Ostvorsteher Florian Maier hat gegenüber dem Vorstand der SPD Dammheim erklärt erneut als Ortsvorsteher kandidieren zu wollen. Florian Maier: „Bei den Kommunalwahlen 2014 haben mich die Dammheimer mit 63,4 % zum Ortsvorsteher unseres Stadtdorfes gewählt. Es ist eine tolle Aufgabe, die ich in den vergangenen viereinhalb Jahren ausüben durfte. Ich bin mit
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Kappelmann-Gelände in Maximiliansau: Bezahlbarer Wohnraum, Tagespflege, Ärzte und zentrales Café

4. Dezember 2018 | Von

Maximiliansau – Mit Spannung war die Sitzung des Ortsbeirats erwartet worden. Hauptthema: Das Kappelmann-Gelände neben der Rheinhalle. Bereits in den vergangenen Sitzungen zum diesem Thema wurde deutlich, dass die Vorstellungen der beiden im Ortsbeirat vertretenen Fraktionen SPD und CDU weit auseinander lagen. Wie die SPD-Fraktion mitteilte, habe man sich früh für ein gemischtes Konzept, bestehend aus
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