Samstag, 21. Juli 2018

Politik regional

Grünen-Bundesvorsitzender Habeck bei „WIR sind Kandel“: „Gemeinsam zum Ziel“

20. Juli 2018 | Von

Kandel – Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, hat auf Einladung des Bürgerbündnisses „Wir sind Kandel“ auf seiner Sommerreise in Kandel Station gemacht.  Habeck wollte sich über die Situation in der Stadt informieren, in der seit dem Mord an der 15-jährigen Mia durch ihren mutmaßlich afghanischen Exfreund regelmäßig Demonstrationen stattfinden. Und Informationen bekam
[weiterlesen P]



Landauer SPD-Stadtratsfraktion sieht keinen Grund für Vorfestlegungen bei Kommunalreform

19. Juli 2018 | Von

Landau. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Florian Maier, stellt klar, „dass die Landauer Sozialdemokraten noch keine abschließende Meinung bezüglich einer eventuellen Verschmelzung der Stadt Landau mit dem Landkreis Südliche Weinstraße haben“. Maier: „Wir können uns zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Urteil über die nächste Stufe der rheinland-pfälzischen Kommunalreform erlauben. Ohne das Ergebnis der vom Landtag beauftragten
[weiterlesen P]



Rheinbrücken-Sanierung: Kommunen schaffen zusätzliche Parkplätze für Pendler

18. Juli 2018 | Von

Kreis Germersheim – Die Rheinbrücken-Sanierung ist zwar aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Nach wie vor stellt sich die Frage, wo Pendler, die auf die Bahn umsteigen wollen, ihr Fahrzeug abstellen können. Wie Landrat Dr. Fritz Brechtel am Mittwoch mitteilte, sind alle Kommunen entlang den Schienenstrecken im Landkreis Germersheim bereit, zusätzliche Parkmöglichkeiten zum Umsteigen vom Auto in die
[weiterlesen P]



Sommertour Christine Schneider: Am 11. und 30. August Diskussionsveranstaltungen

17. Juli 2018 | Von

SÜW. Im Rahmen der Sommertour  der Landtagsabgeordneten Christine Schneider (CDU) stehen zahlreiche Termine mit Bürgern und gemeinnützigen Einrichtungen auf dem Veranstaltungsplan. In diesem Jahr wird das Schwerpunktthema der Sommertour die Pflege und Pflegeversorgung sein. Hierzu wird Christine Schneider zahlreiche Einrichtungen in der Südpfalz besuchen und mit den Menschen vor Ort über die aktuellen Probleme und
[weiterlesen P]



Thomas Gebhart auf Sommertour: Fachklinik Ludwigsmühle in Lustadt besucht

16. Juli 2018 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart besuchte auf seiner Sommertour die Fachklinik Ludwigsmühle in Lustadt. Die Fachklinik ist eine Einrichtung zur stationären medizinischen Rehabilitation für drogenabhängige Frauen, Männer und Paare. Die Einrichtung verfügt über 45 Therapieplätze. Die Schwerpunkte der Therapie liegen auf der Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit und der Förderung der
[weiterlesen P]



SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Landauer Feuerwehr zum neuen Tanklöschfahrzeug

16. Juli 2018 | Von

Landau. Im Rahmen einer keinen Feierstunde konnte die Freiwillige Feuerwehr Landau vergangenen Mittwoch ihr neues Tanklöschfahrzeug übergeben. Fraktionsvorsitzender Florian Maier und Geschäftsführer Hermann Demmerle nahmen an der Veranstaltung teil. „Die Freiwilligen der Landauer Feuerwehr opfern viel Freizeit, um Mitbürgern in Not zu helfen, ihnen gebührt unser Dank und Respekt. Bei den Starkregenereignissen im Juni war
[weiterlesen P]



Edenkoben: CDA Südpfalz zu Tenneco-Entlassungen: „Rote Linie überschritten“

15. Juli 2018 | Von

Die CDA Südpfalz stellt sich in einer MItteilung gegen „alle aktuellen Versuche der Wirtschaft, ihre Gewinne zu Lasten der Arbeitnehmer zu maximieren.“ CDA ist die Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft („Sozialausschüsse“ der CDU).   „Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen und nicht der Mensch der Wirtschaft.“ Die Kernaussage des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer war den Gründern der Bundesrepublik Deutschland
[weiterlesen P]



Martin Brandl und Christine Schneider: „Vogelschutz bei Energiegewinnung ernst nehmen“

14. Juli 2018 | Von

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU) haben mit Kleinen Anfragen an die Landesregierung und direkt bei den Pfalzwerken zum Vogelschutz im Zusammenhang mit der Energiegewinnung und -bereitstellung nachgefragt. Verantwortlich für den Vogelschutz ist der Netzbetreiber gemäß den behördlichen Maßgaben. Zum einen geht es den Politikern um den Vogelschutz an Mittelspannungsmasten. An Mittelspannungsleitungen, die
[weiterlesen P]



Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Sommerreise in Rheinhessen und der Pfalz: Besuch bei „Starken Frauen“ wie Heike Eberle

13. Juli 2018 | Von

Landau. „Starke Frauen, starkes Land“ – getreu dem Motto ihrer Sommerreise hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch in Ingelheim, Landau und Dahn Frauen in den Mittelpunkt gerückt. Zum Auftakt ihres vierten und letzten Reisetags war sie zu Gast im Atelier von Katja von Puttkamer. Begleitet wurde sie hier von der Leiterin des Kunst-Mentorings Julia
[weiterlesen P]



Sommerfest beim Liberalen Bürgertreff in Landau: Brandenburg: „Wir wollen nahe beim Bürger sein“

13. Juli 2018 | Von

Landau. Beim liberalen Bürgertreff in der Gymnasiumstraße 6 feierte die FDP Südpfalz am letzten Wochenende ein gut besuchtes Sommerfest. Im Februar gab es schon einmal eine parteiinterne „kleine Eröffnung“, bei der Mitglieder der FDP Südpfalz, Südliche Weinstraße, Stadt Landau und Kreis Germersheim, die Möglichkeit nutzten, die neugestalteten Räumlichkeiten zu besichtigen, sich kennen zu lernen und
[weiterlesen P]



Landtag Rheinland-Pfalz: Zahl der Kleinen und Großen Anfragen gestiegen

13. Juli 2018 | Von

RLP – Die Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Das ergab eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch insgesamt 594 Kleine und 14 Große Anfragen, so stiegen die Zahlen im Vergleichszeitraum 2018 auf 725 Kleine und 32 Große Anfragen, die von SPD, CDU,
[weiterlesen P]



SPD Neustadt begrüßt die Bereitstellung von Studierendenwohnungen

12. Juli 2018 | Von

Neustadt. „Eine gute Nachricht! Neustadt tut hier das richtige“, kommentiert Pascal Bender, Vorsitzender der SPD Neustadt, die Nachricht, dass endlich geeignete Räumlichkeiten für weitere Studentenwohnungen für die Studierenden des Weincampus gefunden wurden. „Wir verfolgen das Thema schon länger, neben Fragen der Verkehrsanbindung, der Infrastruktur am Weincampus und der engeren Beziehungen zwischen Neustadt und seinem Hochschulcampus,
[weiterlesen P]



CDU Gemeindeverband Kandel fordert die Ausweisung und Ausweitung von Gewerbegebieten: „Aktive Wirtschaftsförderung notwendig“

12. Juli 2018 | Von

VG Kandel – „Die Verbandsgemeinde Kandel mit ihrer Stadt und den Ortsgemeinden braucht die Möglichkeit, dass Unternehmen aus ihr weiterhin hier expandieren und wachsen können. Auch externen Firmen müssen wir die Standorte mit attraktiven Gewerbegebieten schmackhaft machen“, findet der CDU-Vorsitzende Michael Niedermeier. Vor allem das große Gewerbegebiet in Kandel-Minderslachen biete für Erweiterungen – wenn überhaupt
[weiterlesen P]



Psycho-soziale Hilfe nach Unglücken: Gebhart besucht DRK-Kriseninterventionsdienst in Hagenbach

12. Juli 2018 | Von

Hagenbach – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesgesundheitsminister Dr. Thomas Gebhart besuchte auf seiner Sommertour den Kriseninterventionsdienst des DRK Ortsvereins Hagenbach. Bei einem Treffen im DRK-Heim in Hagenbach informierte sich Gebhart über das ehrenamtliche Engagement des Kriseninterventionsdienstes (KID). Gruppenleiter Thomas Wüst und Stellvertreter Markus Frenzel stellten Gebhart die umfangreichen Aktivitäten vor. Der KID
[weiterlesen P]



Sommertour der Landauer SPD-Stadtratsfraktion – nächster Treff am 16. Juli

12. Juli 2018 | Von

Landau. Seit dem 1. Juli ist der neu gewählte Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion im Amt. Die Sozialdemokraten wollen auch die politische Sommerpause dazu nutzen, um für Bürger ansprechbar zu sein und starten deshalb eine Art Sommertour. Normalerweise finden montags Fraktionssitzungen statt, auf denen die Rats- und Ausschusssitzungen der kommenden Woche vorbereitet werden. Statt diese Sitzungen in
[weiterlesen P]



SPD-Ortsverein Germersheim/Sondernheim wählt neuen Vorstand: Elke Bolz bleibt Vorsitzende

11. Juli 2018 | Von

Germersheim/Sondernheim – Auf ihrer Mitgliederversammlung wählten die Germersheimer Sozialdemokraten turnusgemäß ihren neuen Vorstand. Zunächst gab es einen inhaltlichen Rückblick auf die Arbeit der vergangenen zwei Jahre. Im Mittelpunkt standen dabei die große Ehrungsfeier mit Kurt Beck im neuen Germersheimer Bürgerhaus sowie vergangene Wahlen. Dass die Mitglieder mit der Arbeit des Vorstands zufrieden waren, zeigte sich
[weiterlesen P]



Neuer Kandeler CDU-Vorstand für temporäre Park&Ride-Plätze im Gewerbegebiet Lauterburger Straße

10. Juli 2018 | Von

Kandel – „Richtig und wichtig“ findet der Vorsitzende der Kandeler Verbands- und Stadt-CDU, Michael Niedermeier, den Vorschlag, brachliegende Grundstücke für eine gewisse Zeit zu Park&Ride-Plätzen herzurichten. Grund ist die anstehende Sanierung  der Rheinbrücke. Pendlern könne damit der Umstieg auf die Bahn erleichtert werden, so Niedermeier, denn mit den Baumaßnahmen werde es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen.
[weiterlesen P]



Hitschler: Sommertour durch Südpfalz – SPD-Abgeordneter grillt wieder

10. Juli 2018 | Von

Südpfalz – Mit Haustürbesuchen in Westheim startet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) am Montag, 16. Juli, seine diesjährige Sommertour durch den Wahlkreis. Wie in den vergangenen Jahren stellt sich der Abgeordnete auch wieder hinter den Grill. In den kommenden Wochen verteilt Hitschler von Annweiler bis Wörth und von Kandel bis Billigheim kostenlose Bratwürste und
[weiterlesen P]



SPD Südpfalz: Menschen der Region – Terrine Landau, Scheunenteam und Bürgerverein geehrt

9. Juli 2018 | Von

Edenkoben. Die SPD Südpfalz hatte am Samstag zu ihrer traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ in die Vinifikation in Edenkoben eingeladen. Der Vorsitzende der Südpfälzischen SPD, der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, begrüßte unter anderem SPD-Ehrenmitglied Kurt Beck, die Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund und andere SPD-Politiker bei der Veranstaltung, bei der das Ehrenamt im Mittelpunkt steht. Es geht um
[weiterlesen P]



Verbandsgemeinde Jockgrim: Sanierung der Rheinbrücke erfordert Erhöhung von Park & Ride-Parkplätzen

7. Juli 2018 | Von

VG Jockgrim – Die bevorstehende Sanierung der Rheinbrücke Wörth-Karlsruhe zieht erhebliche verkehrliche Auswirkungen nach sich. Bis zur Fertigstellung Ende 2019 sind vermehrt Verkehrsstaus zu erwarten. Eine Erweiterung der Kapazitäten des ÖPNV ist vorgesehen. Unmittelbar betroffen ist damit auch die Verbandsgemeinde Jockgrim, denn zahlreiche Pendler werden auf die Angebote der S-Bahn in Jockgrim und Rheinzabern zugreifen.
[weiterlesen P]



Kostenloser ÖPNV: Stadt Wörth in der ersten Runde nicht ausgewählt

6. Juli 2018 | Von

Wörth – Wie bereits berichtet, hatte sich die Stadt Wörth beim Bundesumweltministerium um Aufnahme als Pilot-Kommune zur Erprobung eines kostenlosen ÖPNV beworben. Das Ministerium hat die Stadt nun informiert, dass sie bei der ersten Runde dieser Versuche leider keine Berücksichtigung finden wird. „Für die Stadt Wörth ist diese Entscheidung mehr als bedauerlich – wir hatten
[weiterlesen P]



Südpfälzische Hoheiten treffen Thomas Gebhart und Bundesministerin Julia Klöckner in Berlin

5. Juli 2018 | Von

Südpfalz/Berlin – Über hoheitlichen Besuch aus der Südpfalz konnte sich am Montag das Regierungsviertel in Berlin freuen. Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart waren die Hoheiten am 2. Juli im Deutschen Bundestag und im Bundeskanzleramt zu Gast. Insgesamt trafen 15 Hoheiten aus Annweiler, Bellheim, Billgheim-Ingenheim, Dörrenbach, Edenkoben, Hainfeld, Heuchelheim-Klingen, Knittelsheim, Landau, Maikammer, Niederotterbach, Ottersheim,
[weiterlesen P]



Neue Wechselschichtmodelle für die Polizei ab 1. Januar 2019 – MdL Schwarz: „Verschiedene Verbesserungen für die Beamten“

4. Juli 2018 | Von

RLP. Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat sich mit dem Hauptpersonalrat der Polizei auf ein neues Arbeitszeitmodell für den polizeilichen Wechselschichtdienst (WSD) geeinigt. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion äußert sich zum neuen Arbeitszeitmodell. „Seit Längerem arbeitet eine Projektgruppe innerhalb der Polizei daran, neue Modelle des polizeilichen Wechselschichtdiensts zu entwickeln und bei diesen neue arbeitsmedizinische Erkenntnisse zu
[weiterlesen P]



13. August in Kandel-Minderslachen: FDP-Bundestagsabgeordneter Mario Brandenburg trifft sich mit Bürgern zum Gespräch 

3. Juli 2018 | Von

Kandel-Minderlachen – Der südpfälzische FDP-Abgeordnete im Bundestag, Mario Brandenburg, möchte mit allen Bürgern ins Gespräch kommen und in Kontakt bleiben. Er kommt am Montag, den 13. August, um 19 Uhr zur Gaststätte Klosterhof in Kandel-Minderslachen (Horstring 15 im Gewerbegebiet). Der FDP-Stadtverband Kandel hatte Brandenburg eingeladen, seine Zusage kam umgehend. Der junge Politiker und Wirtschaftsinformatiker ist mit
[weiterlesen P]



Landauer SPD-Stadtratsfraktion: Ansprechbar auch in den Sommerferien

2. Juli 2018 | Von

Landau. Seit dem 1. Juli ist der neu gewählte Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion im Amt. Die Sozialdemokraten wollen auch die politische Sommerpause dazu nutzen, um für Bürger ansprechbar zu sein und starten deshalb eine Art Sommertour. Normalerweise finden montags Fraktionssitzungen statt, auf denen die Rats- und Ausschusssitzungen der kommenden Woche vorbereitet werden. Statt diese Sitzungen in
[weiterlesen P]



Stadt Kandel: Michael Niedermeier neuer CDU-Vorsitzender: „CDU in Kandel muss ihr Profil schärfen“

1. Juli 2018 | Von

Kandel – Einstimmig wurde Michael Niedermeier in der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Kandel zum neuen Vorsitzenden gewählt. Niedermeier folgt somit auf die bisherige Vorsitzende Judith Vollmer. Vollmer bleibt jedoch im Vorstand und wurde ebenfalls einstimmig zur Stellvertreterin gewählt. Weiterer Stellvertreter ist Niklas Hogrefe, neuer Schatzmeister Timo Fritzsch. Komplettiert wird das Vorstandsteam durch die Beisitzer Gilda Moser, Michael
[weiterlesen P]



Leserbrief: Rheinbrücken-Sanierung: „ZSPNV-Entlastungspaket unzureichend“

30. Juni 2018 | Von

Das vom Zweckverband ZSPNV-Süd und der Kreisverwaltung Germersheim entworfenes Entlastungspaket zur Rheinbrückensanierung ist aus Sicht des Verkehrsforums Südpfalz unzureichend und nicht bedarfsgerecht. „Die 2700 zusätzlichen Sitzplätze sind im Tagesverlauf sehr ungleich verteilt und lediglich 720 davon werden in der absoluten Hauptverkehrszeit, nämlich morgens zwischen 6:00 und 8:30 auf den Strecken Landau-Wörth-Karlsruhe und Germersheim-Karlsruhe zur Verfügung
[weiterlesen P]



Sanierung und Sperrung der Rheinbrücke: Bellheimer CDU fordert „Pendler-Pass“ für Umsteiger

29. Juni 2018 | Von

Bellheim/Wörth – Mit einem Pendler-Pass sollen Stellplätze an Halte- und Umsteigestellen auf den öffentlichen Nahverkehr für Umsteiger während der Rheinbrückensanierung privilegiert werden. Das fordert die Bellheimer CDU. Viele Stellplätze an Bahnhöfen und Zusteigemöglichkeiten der Stadtbahnlinie würden durch Dauerparker genutzt, die dort notwendige Stellplätze für „echte“ Pendler belegen, so der stellvertretende Vorsitzende Thorsten Metz. Die CDU
[weiterlesen P]



SPD SÜW: DSGVO für Vereine und Ehrenamt – Landesdatenschutzbeauftragter Kugelmann klärt auf

28. Juni 2018 | Von

Albersweiler – Der SPD Kreisverband Südliche Weinstraße hatte am Dienstag zu einer Informationsveranstaltung zum Thema: „Was kommt mit Einführung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf das Ehrenamt und die Vereine zu?“ eingeladen. Als Referent im katholischen Pfarrheim in Albersweiler hatte der Kreisvorsitzende Torben Kornmann den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, eingeladen. Rund
[weiterlesen P]



Demonstrationen am 7. Juli in Kandel – bislang vier Kundgebungen angemeldet

28. Juni 2018 | Von

Kandel – Bei der Kreisverwaltung Germersheim sind für Samstag, 7. Juli 2018, vier Versammlungen angemeldet worden (Stand 28. Juni). „Die Partei“ veranstaltet von 9 bis 11 Uhr vor der Stadthalle ein Frühstück mit dem Thema „Rationales B-Y-O- Frühstück gegen Demonstrationen und gegen Gegendemonstrationen, für Liebe, Frieden, Menschenrechte und Tierschutz und gegen Glyphosat und Fracking“. Angemeldet
[weiterlesen P]