Montag, 15. Oktober 2018

Özoguz gegen „pauschales Verbot“ von Kinderehen

3. November 2016 | 12 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Aydan Özogus.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – In der Debatte um Kinderehen von jungen Migranten und Flüchtlingen in Deutschland hat sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), gegen ein generelles Verbot ausgesprochen.

„Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Özoguz warnte vor den Folgen einer Rechtsverschärfung für die jungen Frauen: „Werden ihre Ehen aberkannt, verlieren sie unter anderem Unterhalts- und Erbansprüche, ihre Kinder wären unehelich, für viele würde das sogar eine Rückkehr in ihre Heimatländer unmöglich machen.“

Mit ihrer Kritik an einem generellen Verbot von Kinderehen hat sich Özoguz hinter Justizminister Heiko Maas (SPD) gestellt. Die Unionsfraktion im Bundestag will Eheschließungen unter 18 Jahren dagegen ohne Ausnahme verbieten – auch für deutsche Jugendliche.

Laut Ausländerzentralregister waren Ende Juli 2016 insgesamt 1.475 in Deutschland lebende ausländische minderjährige Personen verheiratet. Die meisten davon Syrer, auch viele Afghanen und Iraker.

Die Zahl der in Deutschland abgeschlossenen Ehen mit minderjährigen Partnern geht dagegen seit Jahren deutlich zurück, wie eine Nachfrage der Funke-Mediengruppe beim Statistischen Bundesamt zeigt.

Gab es im Jahr 2000 noch 1.073 Eheschließungen von unter 18-Jährigen, waren es im Jahr 2005 noch 377 und im Jahr 2015 nur 92 Hochzeiten von Kindern und Jugendlichen in Deutschland.

Özoguz´Vorstoß stößt auf scharfe Kritik in der CSU. Das Argument der SPD-Politikerin, wonach junge Frauen bei Aberkennung ihrer Ehe ins soziale Abseits gedrängt würden, sei „bekannt, aber unbeachtlich“, sagte Hans-Peter Uhl (CSU), Justiziar der Unions-Bundestagsfraktion, dem „Handelsblatt“.

Wenn durch die Annullierung finanzielle Folgeprobleme auftreten würden, seien diese „in unserem Sozialstaat lösbar. Keinesfalls darf dies die Aufrechterhaltung einer widernatürlichen Kinderehe legitimieren“.

(dts Nachrichtenagentur)

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12 Kommentare auf "Özoguz gegen „pauschales Verbot“ von Kinderehen"

  1. Johannes Zwerrfel sagt:

    AfD dazu:
    Die Integrationsbeauftragte Özoguz, Sie wissen schon, die mit den beiden islamistischen Brüdern, lehnt ein pauschales Verbot von „Kinderehen“ ab. Wir sind der Meinung, dass Frau Özoguz im Bundestag völlig falsch ist und in der Türkei besser aufgehoben wäre.

    Das Wort Kinderehen suggeriert verharmlosend, hier hätte man zwei Kinder verheiratet. Der Begriff „Missbrauchsehe“ wäre passender, denn in der Regel missbraucht ein bereits erwachsener Mann eine Minderjährige.

    Es wäre an der SPD, diesen Missstand als Volkspartei aufzuheben. Nur ist die SPD längst keine Volkspartei mehr, sondern eine Zuwanderungspartei, die ausschließlich Klientelpolitik im Sinne der Migration betreibt. Vermutlich deshalb, weil man sich hier ganz neue Stimmanteile erhofft. Schließlich wählen immer weniger deutsche Bürger diese Partei.

    Dem Scharia-Recht öffnet die SPD Tür und Tor, zunächst mit Heiko Maas , der Kinderehen praktisch legalisieren und nur dann einschreiten wollte, wenn das „Kindeswohl“ gefährdet sei, und nun mit einer Integrationsbeauftragten, die ebenfalls kein pauschales Verbot möchte.

    Übrigens: Eine Islamisierung findet natürlich nicht statt, und das alles hat nichts mit nichts zu tun.

  2. Chris sagt:

    Hallo Achim. Mal wieder den Namen gewechselt?

    • Danny G. sagt:

      Lieber Chris.
      Was ist denn Ihre sachliche Meinung zu Thema ?

      Ein trauriges Thema, von den ganzen „Bunt“ Vereinigungen und Initiativen komplett ausgeklammert.
      Und auch die Feministinnen kommen da nicht aus der Deckung.

      Was ist Ihre Meinung zu Frau Özoguz ? Ich sage, dass hier Politik durch die Hintertür gemacht wird. Toleranz und Integration predigen, so lange es nicht mit den Bräuchen aus dem Mittelalter konterkariert.

    • Achim Wischnewski sagt:

      Hi Chris,
      mich meinst du ja nicht?
      Es gibt ja auch noch Achim, so ohne Nachnamen.

      Zum Thema:
      Weg mit dem hinterwäldlerischen Islam, der uns hier untergejubelt werden soll.
      Kinderehen sind Kindesmissbrauch.
      Punkt.
      Aus.
      Ende Gelände!

      AfD wählen!

    • Achim sagt:

      Nein, der gute Chris meint mich.
      Wenn man so etwas gut findet kann was nicht stimmen. (P).

      Gekürzt, mfG, die Red.

  3. Johannes Zwerrfel sagt:

    Özuguz als Integrationsbeauftragte nicht tragbar

    von Claudia Berg

    Diese Denkweisen und diese Ideologiegetriebenheit von SPD und Grünen ist nicht mehr tragbar und hat nichts, auch gar nichts mit Toleranz zu tun. Dieses Sektenverhalten muss im nächsten Jahr Konsequenzen haben.

    Der Beitrag von Frau Kelle bringt es auf den Punkt, dem kann ich uneingeschränkt zustimmen.

    Wo sind eigentlich unsere Feministinnen und die Aktivsten von Ihnen? Sind alle Ziele schon erreicht (Frau Hayali, Frau Wizorek und die anderen #aufschrei-Tanten)?

  4. Achim Wischnewski sagt:

    Gauland: Frau Özoguz fördert Parallelgesellschaften

    Berlin, 3. November 2016. Zu den Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Özoguz erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

    „Es ist absurd, dass sich just die Integrationsbeauftragte Özoguz für Kinderehen ausspricht. Kinderehen sind nichts weiter als Vergewaltigung von Minderjährigen und ein Hindernis für die Integration in unsere Gesellschaft.

    Frau Özoguz hat anscheinend nicht verstanden, dass Integrieren bedeutet, sich in etwas einzufügen. Auf unsere Gesellschaft übertragen bedeutet das: Die Menschen, die zu uns kommen, haben unsere Gesetze und Werte zu achten und sich an die gesellschaftlichen Spielregeln zu halten.

    Vor diesem Hintergrund ist es absolut kontraproduktiv, solchen Menschen aus reinem Gutmenschentum zu gestatten, ihre schädlichen, illegalen Bräuche hier in Deutschland weiter zu praktizieren. Das hat mit Integration gar nichts zu tun, sondern zementiert die Spaltung unserer Gesellschaft.

    Frau Özoguz hat ihren Auftrag nicht verstanden. Sie hat sich spätestens mit der Befürwortung der Kinderehe disqualifiziert, sie muss dringend abberufen werden.“

  5. Alfred M. sagt:

    Kinderehen dienen im Islam dazu, Mädchen von Schule und Ausbildung fern zu halten, damit sie ungebildet und von einem Mann abhängig bleiben und sich widerspruchslos in ihre islamische Geschlechterrolle (Gebärmaschine, Haushaltshilfe und Liebesdienerin) fügen. Und wenn Kinderehen von einer Frau und gleichzeitig deutschen „Integrationsbeauftragen“ nicht kategorisch abgelehnt werden, dann ist sie fehl am Platz. Möglicherweise kennt sie es ja nicht anders- es ist ihr Kulturkreis!

    Die SPD scheint sich immer mehr dem Islam zu unterwerfen und sieht in dem immer größer werdenden Moslemanteil der Bevölkerung seine zukünftige Wählerschicht.

    Gestützt wird diese Partei auch durch ihre Medienbeteiligungsgesellschaft(Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH ) , welcher zahlreiche Verlagshäuser angehören. Da braucht man sich über so manche „neutrale“ Berichterstattung nicht wundern.
    Selbst beim Radiosender RPR hat diese Gesellschaft Beteiligungen.

  6. Achim Wischnewski sagt:

    Themen: SPD
    Wendt fordert Entlassung der Integrationsbeauftragten

    03.11.2016 14:42 Berlin

    In der Debatte um den Umgang mit Kinderehen in Deutschland hat der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, die sofortige Entlassung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, gefordert.

    „Die Frau gehört sofort rausgeworfen. Frau Özoguz ist nicht länger tragbar. Wie kann man auch nur auf die Idee kommen, Ehen mit Kindern zu legalisieren?“, sagte der Gewerkschaftschef der „Bild“.

    Da könne es keine Ausnahme geben: „Solche Ehen gehören ausnahmslos verboten und aufgelöst. Hier geht es um Grundsätze unserer Gesellschaft, da können wir auch keine Ehen mit Minderjährigen und Zwangsehen, die im Ausland geschlossen wurden dulden.“ Özoguz, die auch SPD-Bundesvize ist, hatte zuvor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt, sie lehne ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ab.

    Dies sei „zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen“.

  7. Edward von Roy sagt:

    Integrationsbeauftragte gegen „pauschales“ Kinderehen-Verbot: Wendt fordert „sofortigen Rauswurf“ Özoguzs – „Nicht länger tragbar“

    [P] „Die Frau gehört sofort rausgeworfen. Frau Özoguz ist nicht länger tragbar. Wie kann man auch nur auf die Idee kommen, Ehen mit Kindern zu legalisieren?“, sagte der Gewerkschaftschef

    (Epoch Times am 3. November 2016)

    _____

    Streit um Verbot von Kinderehen: Chef der Polizeigewerkschaft fordert Rauswurf von Integrationsbeauftragten

    [P] Im Streit um ein Verbot von Kinderehen reagiert nun auch der Chef der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt

    Gegenüber der „Bild“ forderte er den Rauswurf der Integrationsbeauftragten des Bundes

    [P] Wendt erklärte: „Hier geht es um Grundsätze unserer Gesellschaft, da können wir auch keine Ehen mit Minderjährigen [P] dulden!“

    (Huffington Post am 3. November 2016)

    _____

    Edward von Roy
    An den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

    20.08.2016

    Eherecht
    Pet 4-18-07-4030-036062

    Petition
    Keine Heirat unter achtzehn – auch nicht auf Kinderwunsch

    Text der Petition

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen:

    1 Es sind ausnahmslos keine Ehen mehr anzuerkennen, bei denen ein Partner jünger als 16 Jahre ist, was auch für religiöse Eheschließungen gilt wie die islamische Imam-Nikah.

    2 Im Ausland geschlossene Ehen, auch religiöse, können auf Antrag eines Partners oder des Jugendamtes aufgehoben werden.

    3 Gesetzliche Absicherung einer Altersgrenze für Ehemündigkeit von 18 Jahren und Abschaffung der bisher gültigen deutschen Ausnahmegenehmigung einer Heirat bereits ab 16 Jahren.

    4 Wiedereinführung der standesamtlichen Voraustrauung und Benennung der religiösen Voraustrauung, auch der Imam-Nikah, als Straftatbestand.

    5 Verbot der Bewerbung der Imam-Nikah in der universitären Imamausbildung sowie Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer für den bekennenden Islamischen Religionsunterricht (IRU).

    6 Verbot der Bewerbung der Imam-Nikah im öffentlichen Schulunterricht, auch im bekennenden Islamischen Religionsunterricht.

    7 Resolution des Deutschen Bundestages: Aufforderung an die Hellenische Republik, seit 1981 Mitglied in der Europäischen Union, die seit 1920 (Vertrag von Sèvres) bzw. 19 (Vertrag von Lausanne) implementierte Scharia aus dem Griechischen Recht zu entfernen, ein Ehe- und Familienrecht ohne religiös oder anderweitig begründete Rechtsspaltung einzuführen und ein Heiratsalter von 18 Jahren durchzusetzen.

    Begründung

    Islamisches Recht ist […]

    [ Online leicht zu finden, googlen reicht. ]

  8. Marianne sagt:

    Türkei: Bald keine Strafe für Sex-Täter, wenn er Opfer heiratet?

    Türkei im Sommer und Herbst 2016, bei aller (hochwillkommenen?) Unübersichtlichkeit während Putsch und Machtergreifung von Recep Tayyip Erdoğan ist durch Deutschlands Politik und Presse übersehen worden,
    dass die Türkei das Heiratsalter der Mädchen auf zwölf Jahre abgesenkt hat –
    in nur sieben Wochen, am 13. Januar 2017 tritt das so in Kraft.

    „The district court argued that children between the ages of 12 and 15 are capable of understanding the meaning of a sexual act. The Constitutional Court agreed and decided to abolish the provision.
    The decision is to take effect as of 13 January 2017.“

    Quelle:
    Turkey faces criticism for planned abolition of punishment for the sexual abuse of children –
    romea.cz 16.8.2016

    Seit drei Tagen empört sich die Türkei über 3000 bis 4000
    in der Türkei inhaftierte Sexualstraftäter, die, das will die AKP,
    vielleicht aus dem Gefängnis freikommen könnten,
    wenn sie das missbrauchte Mädchen heiraten.

    Zum Glück gibt es Protest gegen derlei Barbarei.

    Quelle

    AKP motion said to let abusers avoid prosecution if they marry child victim

    Men guilty of sexually abuse of children may avoid being prosecuted if they get married to the victim, according to a controversial motion proposed by members of the ruling Justice and Development Party (AKP) […]

    In cases of sexual abuse of children committed before Nov. 16 “without force or threat,” if the perpetrator marries his victim the sentence will be postponed or the execution of the offence will be adjourned, according to the draft.

    (Hürriyet Daily News 18.11.2016.)

    Alle Welt sollte dazu beitragen, dass in der Türkei künftig der Täter nicht durch eine Ehe mit dem missbrauchten Mädchen straffrei ausgehen kann.

    Doch geht es um viel Grundlegenderes, und das betrifft auch die Bundesrepublik Deutschland.

    Denn bereits das (sehr islamische) Prinzip von der Kinderehe ist das Problem – nicht erst
    dessen Sonderfall nach dem schlimmen Vorbild von Marokko (vor 2014),
    dessen Sonderfall einer Möglichkeit auf Strafbefreiung durch Heirat des vergewaltigten bzw. missbrauchten Kindes (vgl. die beiden Suizide
    Amina El Filali (Rattengift);
    Mädchen aus Tétouan (erhängte sich im Elternhaus)).

    Zur Stunde trauen sich die deutschen Mainstream-Medien ans Thema gar nicht ran – oder lassen die schariafromme Frauenorganisation KADEM den Nebel der Taqiyya werfen.

    KADEM-Führerin ist eine gewisse Sümeyye Erdogan, jene Tochter des türkischen Präsidenten, die erst 2015 die Diskriminierung von Frauen im islamischen Erbrecht gerechtfertigt hat.

    Quelle zum Thema –
    Entwurf in Türkei sieht Heirat sexueller Straftäter mit Opfern vor:

    Turkish govt supports bill that sets child rapists free if they marry victim

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