Pfalz-Express https://www.pfalz-express.de Die kostenlose Tageszeitung im Internet Thu, 23 May 2019 23:09:28 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.1 Italiener brachten Juncker das Küssen bei https://www.pfalz-express.de/italiener-brachten-juncker-das-kuessen-bei/ https://www.pfalz-express.de/italiener-brachten-juncker-das-kuessen-bei/#respond Thu, 23 May 2019 22:52:02 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246629 [weiterlesen ...]]]>

Jean-Claude Juncker
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel  – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat erklärt, warum er in Brüssel so häufig andere Politiker geküsst hat, etwa seinen Gegenkandidaten bei der Europawahl 2014, Martin Schulz (SPD).

„Ich stamme aus dem Süden Luxemburgs, dem Stahlrevier. Ich bin dort mit vielen Italienern aufgewachsen, die umarmen und küssen sich oft. Das habe ich wohl angenommen“, sagte Juncker der „Bild-Zeitung“. „Ich bin wie ich bin, und Martin Schulz ist mein Freund“, so der EU-Kommissionspräsident weiter.

Er vermisse ihn sehr. „Hier in Brüssel wäre vieles einfacher, wenn er noch Präsident des Europaparlaments wäre“, so Juncker. In Bezug auf den erwarteten Ausgang der Europawahl sagte er: „Mir graut vor einer möglichen Zersplitterung des neuen Parlaments.“ (dts Nachrichtenagentur)

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Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim verschoben – Formfehler https://www.pfalz-express.de/wahl-zum-verbandsgemeinderat-herxheim-verschoben-formfehler/ https://www.pfalz-express.de/wahl-zum-verbandsgemeinderat-herxheim-verschoben-formfehler/#respond Thu, 23 May 2019 22:37:36 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246624 [weiterlesen ...]]]>

Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

VG Herxheim – In der Verbandsgemeinde Herxheim muss die geplante Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai verschoben werden. Das teile die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mit.

Der Grund: Bei der Erstellung des Stimmzettels zur Wahl des Verbandsgemeinderats ist ein Fehler unterlaufen – auf dem Stimmzettel wurde der Wohnort der Bewerber nicht mit angegeben. Das ist jedoch nach dem Kommunalwahlgesetz (KWG) und der Kommunalwahlordnung (KWO) zwingend vorgeschrieben. Hierbei handelt es sich um einen schwerwiegenden Verstoß.

Zum Zeitpunkt der Feststellung des Fehlers waren bereits fast 5.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben (entspricht ca. einem Anteil von 40 Pozent der Wahlberechtigten). Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass wegen dieses Fehlers das Wahlergebnis verfälscht würde.

Zwar wurde auf dem Stimmzettel die Straße mit Hausnummer der jeweiligen Bewerber mit angeführt, das kann jedoch die fehlende Wohnortangabe nicht ersetzen. Aus diesem Grunde war die Aufsichtsbehörde dazu verpflichtet, die Wahl zum Verbandsgemeinderat  Herxheim am 26. Mai 2019 zu verschieben.

Neuer Termin 16. Juni

Der neue Wahltermin wurde von der Aufsichtsbehörde auf den 16. Juni 2019 festgelegt. Das ist auch der Tag, der in der Wahlbekanntmachung der Verbandsgemeinde Herxheim vom 16. April 2019 für die eventuelle Stichwahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters oder der Ortsvorsteher festgesetzt wurde. In Herxheim treten an: Hedi Braun (Wählergruppe Hedi Braun), Hans Müller (CDU), Erwin Welsch (SPD) und Christian Sommer (FWG).

Die Wahlen zum Europäischen Parlament, Bezirkstag, Ortsbürgermeister, Ortsvorsteher, Kreistag, Ortsgemeinderat und Ortsbeirat finden im Bereich der Verbandsgemeinde Herxheim wie geplant am 26. Mai 2019 statt. (red)

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Nach außergerichtlicher Einigung: Wahl-O-Mat wieder online https://www.pfalz-express.de/nach-aussergerichtlicher-einigung-wahl-o-mat-wieder-online/ https://www.pfalz-express.de/nach-aussergerichtlicher-einigung-wahl-o-mat-wieder-online/#comments Thu, 23 May 2019 17:53:22 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246621 [weiterlesen ...]]]>

Foto: dts Nachrichtenagentur

Bonn  – Nach einer außergerichtlichen Einigung im Rechtsstreit zwischen der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) und der europäischen Kleinpartei „Volt“ ist der Wahl-O-Mat wieder online gegangen.

Man habe sich in der Sache „auf Initiative des Oberverwaltungsgerichts Münster mit der gegnerischen Partei verglichen und zugesichert, bei zukünftigen Wahlen den Wahl-O-Mat in einer neuen Form anzubieten“, teilte die Bundeszentrale für politische Bildung am Donnerstag in Bonn mit. Die Auswertungsseite des Wahl-O-Mat werde dann „ohne eine Beschränkung der Auswahl auf maximal acht Parteien“ auskommen.

Die Nutzer könnten dann selbst entscheiden, „mit welchen und mit wie vielen Parteien sie ihre Voten“ vergleichen wollen, so die Bundeszentrale weiter. „Wir freuen uns, dass wir das Informationsangebot Wahl-O-Mat wieder in gewohnter Weise zu den Europawahlen 2019 online stellen können.

Das ist ein großer Erfolg für alle, die sich über die Parteien und ihre Positionen informieren wollen“, sagte BPB-Präsident Thomas Krüger. Der Wahl-O-Mat war am Montag abgeschaltet worden, nachdem das Kölner Verwaltungsgericht den Weiterbetrieb untersagt hatte.

Die europäische Kleinpartei „Volt“ hatte gegen den Weiterbetrieb des Wahl-O-Maten geklagt. Auf der Seite könne man seine politischen Auffassungen nur mit bis zu acht Parteien vergleichen, hieß es zur Begründung des Kölner Verwaltungsgerichts. Darin hatten die Richter eine Benachteiligung kleinerer und unbekannter Parteien gesehen. (dts Nachrichtenagentur)

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Entwurf Kita-Gesetz: Meinungen prallen verstärkt aufeinander https://www.pfalz-express.de/entwurf-kita-gesetz-meinungen-prallen-verstaerkt-aufeinander/ https://www.pfalz-express.de/entwurf-kita-gesetz-meinungen-prallen-verstaerkt-aufeinander/#respond Thu, 23 May 2019 17:36:23 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246617 [weiterlesen ...]]]>

Kita-Vertreter machten ihrem Unmut bei einer SPD-Wahlveranstaltung in Billigheim mit Plakaten Luft.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

SÜW/LU. Der Entwurf zum Kita-Gesetz der Landesregierung ist weiter sehr umstritten und führt zu polarisierenden Meinungen. „Es ist schon erstaunlich, wie der Abgeordnete Alexander Schweitzer in der Diskussion um den aktuellen Entwurf des Kita-Gesetzes ihm längst bekannte Sachverhalte anhaltend ignoriert. Wenn nötig, legen wir ihm diese wiederholt dar“, so SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt (CDU) auf die jüngsten Äußerungen des SPD-Politikers.

Das Kreisjugendamt habe die Auswirkungen des neuen Gesetzentwurfes umgehend nach Veröffentlichung berechnet. Bereits am 18. April sei diese Einschätzung dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Torsten Blank, zur Verfügung gestellt worden. „Hieraus ist zu ersehen, dass der Landkreis Südliche Weinstraße tatsächlich künftig
1,11 Millionen Euro als Sozialraumbudget bekommen soll. Darin ist aber auch zu ersehen, dass damit die bisherige Finanzierung der Stellen, beispielsweise für französischen Sprachunterricht, verhaltensauffällige Kinder oder bauliche Besonderheiten, entfallen werden. In der Summe kämen danach keine zusätzlichen Gelder in den Landkreis“, so Seefeldt.

„Besonders missverständlich erscheint die Darstellung der sogenannten 90 zusätzlichen Stellen, welche im Landkreis Südliche Weinstraße geschaffen werden könnten, weil das Land 80 Million zusätzliche Gelder bereitstellt“.

Der Erste Kreisbeigeordnete Marcus Ehrgott weise darauf hin, dass bis zum Inkrafttreten des Gesetzes diese zusätzlichen Millionen wohl gerade einmal für die jährlichen Lohnsteigerungen und aufgrund der steigenden Anzahl an Kita-Plätzen für zusätzliches Personal ausreichten. Dies bedeute, dass von den zusätzlichen Landesgeldern nichts übrig bliebe um den neuen Anforderungen des Gesetzentwurfes gerecht zu werden und „schon gar nicht, um eine Verbesserung der Betreuungsqualität zu erreichen“, betont der Landrat.

„Die ganze Diskussion könnten wir uns sparen, wenn Herr Schweitzer in diesem Zusammenhang nicht immer im Konjunktiv sprechen würde, sondern das Land verbindlich erklärt, dass es dem Landkreis SÜW die Mitfinanzierung für 90 zusätzliche Stellen zur Verbesserung der Betreuungsqualität dauerhaft gewährt“, sagt Seefeldt.

ver.di kritisiert Kita-Zukunftsgesetz

Passend zur ersten Lesung des Kita-Zukunftsgesetzes im rheinland-pfälzischen Landtag trafen sich am Abend rund 50 Kita-Erzieher der Region Ludwigshafen im Gewerkschaftshaus der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) um den Entwurf zum Kita-Zukunftsgesetz zu bewerten. Auch Vertreter des Personalrates der Stadt Ludwigshafen nahmen an der Zusammenkunft teil.

Sehr schnell habe sich große Betroffenheit gezeigt: „Nach der Veröffentlichung des Referentenentwurfes war ich wütend. Jetzt bin ich nur noch enttäuscht“, sagt eine Erzieherin zu Beginn der Veranstaltung und ergänzt: „Nach den Diskussionen im Sommer und Herbst letzten Jahres und den vielen Veranstaltungen seitens des Ministeriums schöpften wir Hoffnung auf spürbare Verbesserungen. Damit lagen wir wohl falsch.“

„Es klingt nach viel, wenn das Land immer und immer wieder betont, dass achtzig Millionen Euro in das System Kita geleitet werden sollen. Allerdings ist der Ist-Zustand vieler Einrichtungen heute schon prekär. Fachkräfte fehlen und hohe Arbeitsbelastung herrschen vor. Es gib beispielsweise auch zu wenig Räume um den Ansprüchen wirklich gerecht zu werden“, sagt Jana Beißert, ver.di-Gewerkschaftssekretärin und Expertin für den Sozial- und Erziehungsdienst.

Durch das neue Gesetz kämen laut Beißert zusätzliche Aufgaben auf die Einrichtungen und die Fachkräfte zu. Beißert bemängelt auch, dass die kleinsten Kinder mit den fast schulreifen gleichgestellt werden, obwohl der Betreuungsaufwand „höchst unterschiedlich“ sei.

„Es ist zwar zum einen richtig und wichtig, dass Alle Kinder einen Anspruch auf Betreuung auch über das Mittagessen hinaus haben, jedoch muss dafür auch der Personalschlüssel realistisch und am tatsächlichen Bedarf orientiert angepasst werden“, sagt Beißert.

Laut der ver.di-Expertin wissen die Fachkräfte vor Ort genau, was das Gesetz für jede einzelne Einrichtung, die dortigen Kinder und das Personal bedeutet. Es stelle die Beschäftigten vor fast unüberwindbare Hürden.

„Die Teilnehmer der Veranstaltung werden nun intensiv die Konsequenzen für ihre jeweiligen Einrichtungen prüfen und über das weitere Vorgehen, zusammen mit ver.di, beraten“, erklärt Beißert.

SPD-Fraktion im Landtag: Rechnungshof bestätigt: Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziert

Zur heutigen (23. Mai) Beratung des Kita-Zukunftsgesetzes im Bildungsausschuss des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Die heutige Sitzung des Bildungsausschusses, an der auch Rechnungshofpräsident Jörg Berres teilnahm, hat in zentralen Punkten notwendige Klärungen zum Kita-Zukunftsgesetz herbeigeführt. Zu begrüßen ist zunächst, dass Rechnungshofpräsident Berres in seinen Ausführungen der Klarstellung der Landesregierung folgte, nach der die im Kita-Zukunftsgesetz vorgesehenen Mehrausgaben nicht dem kommunalen Finanzausgleich entnommen werden. Damit ist bestätigt: Die CDU-Mär vom angeblichen Kita-Schwindel entbehrt jeglicher Grundlage. Das Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziert, die Mehrausgaben werden selbstverständlich dem Landeshaushalt entnommen.

In gemeinsamer Verantwortung haben Landesregierung und Kommunen in den vergangenen Jahren für eine gute personelle Ausstattung unserer Kitas gesorgt. Als Ampelkoalition sind wir bereit, unseren Teil dazu beizutragen, die gute Personalsituation in unseren Kitas zum Wohle der Kinder weiter zu verbessern. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz ermöglicht die Landesregierung den Kommunen, bis zu 3.000 zusätzliche Stellen mitzufinanzieren.

Dass der Gesetzesentwurf zu einem erheblichen Stellenaufwuchs in den Kitas führen dürfte, bestätigt auch die aktuelle Stellungnahme des Landesrechnungshofs. Nach der Klarstellung des Bildungsministeriums und den heutigen Ausführungen des Rechnungshofpräsidenten ist die CDU-Fraktion aufgefordert, ihre unsachlichen und haarsträubenden Behauptungen zurückzunehmen. Mit Blick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren erwarten wir, dass sich die CDU-Fraktion auf Basis der Fakten und nicht von Spekulationen an den weiteren Beratungen beteiligt.

Das Kita-Zukunftsgesetz ist eines der wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Ampelkoalition. Es wird zu mehr Qualität, mehr Personal und mehr Gebührenfreiheit in den Kitas führen. Nach dem umfangreichen Beteiligungsprozess der Landesregierung auf dem Weg zum Kita-Zukunftsgesetz ist es nun an den Fraktionen im Landtag, den Gesetzesentwurf der Landesregierung zu bewerten und zu beraten.

In der weiteren parlamentarischen Beratung des Gesetzesentwurfs sollen selbstverständlich auch die Sichtweisen der Kommunen, der Träger, der Eltern sowie weiterer Experten Berücksichtigung finden. Als SPD-Fraktion haben wir daher heute im Bildungsausschuss eine Expertenanhörung zum Gesetzesentwurf der Landesregierung beantragt. Diese wird am 25. Juni im Bildungsausschuss stattfinden.“

 

Daniel Stich (SPD): CDU blamiert sich mit Kita-Kritik

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „‚Schwindel‘ und ‚Rosstäuscherei‘ – die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Fraktionschef Christian Baldauf haben sich mit ihrer Kritik am Kita-Zukunftsgesetz förmlich überschlagen. Doch jetzt ist klar: Die Aufregung der Konservativen entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist peinlich für Baldauf und Co.“

Stich führt aus: „Die Behauptung, ein großer Teil der Mittel für das Kita-Zukunftsgesetz werde aus dem kommunalen Finanzausgleich entnommen, ist falsch. Die Mittel werden aus dem Landeshaushalt bereitgestellt. Dies hat Rechnungshof-Präsident Berres heute auch im Bildungsausschuss des Landtages bestätigt.

Nichts anderes lässt sich auch aus dem Gesetzesentwurf ableiten, den Christian Baldauf offenbar bis heute nicht gelesen hat. Sonst hätte er uns allen diesen Sturm im Wasserglas ersparen können.“ Stich betont zudem, dass der Rechnungshof klar bestätigt habe, dass durch das Kita-Zukunftsgesetz landesweit Stellen aufgebaut werden könnten: „Die ewige Mär der CDU, es gebe einen Personalabbau, ist damit endgültig entlarvt.“

Darüber hinaus lege Baldauf ein „irritierendes Rechtsverständnis“ an den Tag, so Stich weiter: „Wenn Herr Baldauf nun fordert, die Landesregierung solle den Gesetzesentwurf zurückziehen, ist das peinlich für ihn. Gerade als Jurist sollte er wissen, dass sich ein Gesetz im parlamentarischen Verfahren nicht durch die Regierung einstampfen lässt. Das nennt man Gewaltenteilung.“

Daniel Stich abschließend: „Das Kita-Zukunftsgesetz ist seriös finanziert und wird für mehr Geld, mehr Qualität und mehr Gebührenfreiheit sorgen. Die CDU blamiert sich mit ihrer substanzlosen Kritik. Sie sollte aufhören, Wahlkampf auf dem Rücken der Kita-Kinder und deren Eltern zu machen. Das ist schändlich.“

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Akku-Hybridwagen wagen kommen – Gebhart begrüßt Entscheidung https://www.pfalz-express.de/akku-hybridwagen-wagen-kommen-gebhart-begruesst-entscheidung/ https://www.pfalz-express.de/akku-hybridwagen-wagen-kommen-gebhart-begruesst-entscheidung/#respond Thu, 23 May 2019 16:14:13 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246615 [weiterlesen ...]]]>

Foto: dts Nachrichtenagentur

Südpfalz/Pfalz – Der für den regionalen Schienenverkehr in der Pfalz zuständige Zweckverband hat für mehrere Strecken in der Pfalz beschlossen, Akku-Hybridwagen einzusetzen. Die Wagen können ihren Strom sowohl aus der Oberleitung als auch einer Batterie beziehen.

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Entscheidung. „Der Beschluss ergänzt sich sehr gut mit der angestrebten Leitungselektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Neustadt – Landau – Wörth. Für die Elektrifizierung dieser Strecke setzen wir uns parteiübergreifend ein.“

Gebhart erläutert, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth in den verbindlichen Erläuterungen des entsprechenden Titels im Bundeshaushalt 2019 explizit aufgeführt wird. Damit habe das Parlament ein klares Signal gesetzt, dass die Elektrifizierung dieser Bahnstrecke gewünscht ist. Gebhart ist zuversichtlich, dass die Chancen für die Elektrifizierung dieser Strecke gut stehen.

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Strache-Ibiza-Affäre: Schäuble nimmt Maaßen in Schutz https://www.pfalz-express.de/strache-ibiza-affaere-schaeuble-nimmt-maassen-in-schutz/ https://www.pfalz-express.de/strache-ibiza-affaere-schaeuble-nimmt-maassen-in-schutz/#comments Thu, 23 May 2019 15:08:19 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246609 [weiterlesen ...]]]>

Wolfgang Schäuble
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – In der Debatte um die österreichische Ibiza-Affäre hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in Schutz genommen.

„Ich habe die Kompetenz von Herrn Maaßen immer sehr hoch geschätzt“, sagte Schäuble den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ auf die Frage nach dessen Umgang mit der Affäre.

Maaßen hatte die Videoaufnahmen verurteilt, über die die österreichische Regierungskoalition aus ÖVP und der rechtspopulistischer FPÖ zerbrochen ist. Als Urheber der Aufnahmen hatte er Linksextremisten vermutet.

„Mir kommt bei dieser Affäre auch vieles komisch vor. Da steckt so viel Planung dahinter – das waren nicht ein paar Lausebengels oder eine Handvoll Hacker“, so der Bundestagspräsident und frühere Bundesinnenminister weiter. Die Frage sei auch, „was in den zwei Jahren seit dem Treffen in der Villa passiert“ sei und „ob es zum Beispiel einen Erpressungsversuch gegeben“ habe.

Gleichwohl sei das Verhalten des in dem Video festgehaltenen bisherigen FPÖ-Chefs und österreichischen Vizekanzlers Hans-Christian Strache zu verurteilen. Die Umstände der Videoproduktion änderten „nichts daran, dass Herr Strache gesagt hat, was er gesagt hat“, sagte Schäuble. Er habe „ja auch nicht eine Sekunde versucht, das zu bestreiten.“.

Gezeigt wird in dem Video, wie Strache im Jahr 2017 mit einer angeblichen russischen Millionärin über illegale Parteispenden und Methoden zur Umleitung von Staatsgeldern in ihre Unternehmen spricht. „Ich war fassungslos angesichts dieses Videos“, so der Bundestagspräsident. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe „die richtige Konsequenz gezogen. Die vorgezogene Neuwahl ist der richtige Schritt.“

Für die Union komme eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der AfD nicht in Frage. Ganz unabhängig von der Entwicklung in Österreich sei er „gegen jede Zusammenarbeit der CDU mit Parteien des rechten und des linken Rands“, so der Bundestagspräsident weiter. (dts Nachrichtenagentur)

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Youtuber Rezo wirft Parteien „asoziales Verhalten“ vor https://www.pfalz-express.de/youtuber-rezo-wirft-parteien-asoziales-verhalten-vor/ https://www.pfalz-express.de/youtuber-rezo-wirft-parteien-asoziales-verhalten-vor/#comments Thu, 23 May 2019 13:29:31 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246572 [weiterlesen ...]]]>

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Youtuber Rezo hat den Parteien vorgeworfen, Unterdreißigjährige zu diskreditieren.

„Selbst wenn ein Unterdreißigjähriger sich auf Wissenschaftler und Experten beruft, antwortet die CDU mit Lügen und geht inhaltlich gar nicht auf Argumente ein“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Es gehe nicht darum, dass die Parteien sich zu wenig um Unterdreißigjährige kümmerten.

„Der Punkt ist das respektlose und asoziale Verhalten“, sagte Rezo dem Magazin. „Wenn Politiker lügen, um die eigene Bevölkerung oder Teile von ihr schlechtzureden, dann muss man das doch kritisch sehen. Wenn irgendein Dulli mir auf der Straße zuruft, dass ich ein Spacken bin, dann ist das nicht cool.“

Aber wenn das hochrangige Politiker mit einem Teil der Bevölkerung machten, sei das absolut alarmierend. Eine Erklärung für dieses Verhalten sei, so Rezo, dass es „eine leichte Möglichkeit“ sei, „mit faktenbelegter Kritik“ umzugehen: „Das sieht man ja auch an Trump. Der ist mit dieser Masche in sein Amt gekommen. Er hat so viel Scheiße gelabert. Vielleicht haben da auch andere Politiker gemerkt: Ey, wir können einfach lügen und Bullshit reden, wir kommen damit durch.“

Der Youtuber sagte weiter: „Der beste Fall wäre: CDU und SPD wissen es nicht besser. Denen ist nicht klar, dass sie lebensverachtende und zukunftszerstörende Entscheidungen treffen. Die unterschätzen das.“ Er könne auch nicht erwarten, „dass Politiker sich mal ein paar hundert Stunden Zeit nehmen, um sich in die Themen einzuarbeiten, so wie ich das jetzt gemacht habe. Aber vielleicht checken sie jetzt ja mein Video gegen und sehen, wo sie falsch liegen.“

Dann gebe es nur zwei Möglichkeiten: „Entweder ändern sie ihren Kurs, weil es eben völlig egal ist, ob wir jetzt eine ein Prozent höhere oder niedrigere Arbeitslosenquote haben, wenn die Welt untergeht. Oder sie sagen: Ich scheiß drauf und fahren weiter ganz bewusst diesen lebensverachtenden Kurs.“

Rezo fügte hinzu: „Wir, also die Unterdreiß igjährigen, können nicht beeinflussen, dass CDU und SPD eine riesige Macht haben. Die Alten wählen die sowieso. Das ist klar. Das einzige, was wir machen können, ist also, dafür zu sorgen, dass sie weniger Stimmen bekommen.“ (dts Nachrichtenagentur)

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SPD-Wahlkampf geht in die Zielgerade: Malu Dreyer in Billigheim https://www.pfalz-express.de/spd-wahlkampf-geht-in-die-zielgerade-malu-dreyer-in-billigheim/ https://www.pfalz-express.de/spd-wahlkampf-geht-in-die-zielgerade-malu-dreyer-in-billigheim/#respond Thu, 23 May 2019 13:28:55 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246567 [weiterlesen ...]]]>

Talkrunde im Bürgerhaus: Thomas Hitschler, Birthe Kunze-Bergs, Malu Dreyer, Jennifer Braun, Alexander Schweitzer und Torsten Blank (v.l.n.r.).
Fotos: Pfalz-Express/Ahme

Billigheim. Zum Wahlkampfendspurt kam die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße.
Der SPD-Kreisverband hatte ursprünglich zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ eingeladen.

Allerdings machte das Wetter nicht mit, sodass die Veranstaltung kurzerhand in das Bürgerhaus verlegt wurde. Mit dabei auch Ortsbürgermeister Dietmar Pfister, die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Thomas Hitschler, Wolfgang Schwarz und Kandidaten für den Kreistag SÜW.

Der Saal war gut gefüllt, nicht nur von Parteimitgliedern, wie Torsten Blank, amtierender VG-Bürgermeister, Spitzenkandidat für die Kreistagswahl SÜW und Kandidat für die Verbandsbürgermeisterwahl Landau-Land, im Vorfeld den Anwesenden mitteilte.

Die mussten sich noch etwas gedulden, denn Ehrengast Malu Dreyer steckte im Stau. Im Bürgerhaus hatte sich derweil eine Gruppe von Kita-Demonstranten versammelt, die gegen das Kita-Zukunftsgesetz Position beziehen wollte.

Purzelmarktkönigin Franziska lud Malu Dreyer zum nächsten Purzelmarkt ein.

Die Versammlung im Bürgerhaus war nicht angekündigt, trotzdem nahm sich die Ministerpräsidentin Zeit mit den Protestierenden zu sprechen und auf deren Argumente einzugehen.
Eine viertel Stunde hatte man den Erziehern eingeräumt. Es wurde dann doch etwas mehr, doch die, die im Saal saßen, nahmen es gelassen, zumal es tolle Live Music mit der Gruppe „Three Voices“, Essen vom Grill sowie Getränke gab.

Man wolle Dreyer sensibilisieren und hoffe auf Nachbesserungen, sagte eine Erzieherin in der kurzen Begegnung mit der Ministerpräsidentin. „Ich kann nicht umsetzen, was ich in drei Jahren gelernt habe“, meinte ein zukünftiger Erzieher. Man stelle ungelernte Kräfte ein um den Personalmangel auszugleichen, sagte eine andere Erzieherin.

„Ich habe große Hochachtung vor Ihrer Arbeit“, sagte Dreyer. Eigentlich sei das Thema eine kommunale Angelegenheit, man wolle aber als Land eine gute Entwicklung der Kita-Infrastruktur.

In SÜW sei man „ziemlich gut“ aufgestellt. Es werde nicht alles schlechter, wie ein Amtsleiter behauptet habe. Verunsicherungen seien „nicht angemessen“. Stellen könne das Jugendamt aufbauen. „Natürlich braucht man Personal“, so Dreyer und wies auf die Erhöhung des Personalschlüssels um zehn Prozent hin. Trotzdem versprach Dreyer, noch einmal mit Fachleuten zu sprechen. Und Alexander Schweitzer ergänzte, dass das Landesjugendamt weitere Informationen geben wolle und zu diesem Zweck Kita-Vertreter eingeladen würden.

Im Saal lobte Alexander Schweitzer später die „Gestaltungskraft vor Ort“ und engagierte Politiker, die wie Torsten Blank „gute Ideen haben“: „Er sollte ein gutes Zeugnis bekommen“, so Schweitzer.

Die anschließende Talkrunde, an der sich Birthe Kunze-Bergs, Bürgermeisterkandidatin für Edenkoben, MdB Thomas Hitschler, Torsten Blank, Alexander Schweitzer und Malu Dreyer beteiligten, wurde von Jennifer Braun moderiert.

In der grenzübergreifenden Zusammenarbeit sieht Torsten Blank, der auch einen Überblick über das in seiner VG Erreichte gab, ein „Europa im Kleinen“. Neue Wohnformen und gute Ärzteversorgung sind für Kunze-Bergs wesentliche Programmpunkte. Sie denkt dabei auch an Bürgerstiftungen, wie in Neuburg.

Alexander Schweitzer griff das Thema „Soziale Gerechtigkeit,“ „Bildungsgarantie“ auf, Thomas Hitschler widmete sich dem Klimaschutz und Energiewende („Energie wird immer teurer. Wir müssen schon auf lokaler Kreisebene Vorbild sein. Ich denke dabei auch an Genossenschaftsmodelle“.)

Bis 2020 wolle man eine Reduktion der Schadstoffe um 40 Prozent, so Dreyer und sieht ein Muss für bundesgesetzliche Änderungen beim EEG. OV-Vorsitzender Florian Pfister bedankte sich zum Abschluss des Abends ganz herzlich bei allen Mitwirkenden für die guten Gespräche. (desa)

Kita-Vertreter machten ihrem Unmut mit Plakaten Luft.

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Ein ganzer Tag für die Artenvielfalt: Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, Sphenisco, Zoo und Zooschule Landau klären auf https://www.pfalz-express.de/ein-ganzer-tag-fuer-die-artenvielfalt-struktur-und-genehmigungsdirektion-sgd-sued-sphenisco-zoo-und-zooschule-landau-klaeren-auf/ https://www.pfalz-express.de/ein-ganzer-tag-fuer-die-artenvielfalt-struktur-und-genehmigungsdirektion-sgd-sued-sphenisco-zoo-und-zooschule-landau-klaeren-auf/#respond Thu, 23 May 2019 13:20:54 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246603 [weiterlesen ...]]]>

„Pinguin-Wein“ für die Antarktis – Übergabe an Prof. Dr. Hannes Kopf (SGD-Süd) (Bildmitte, Dritter von links).
Foto: zoo landau

Landau. Von „9 Uhr morgens bis 9 Uhr abends“ gab es anlässlich des Internationalen Tages der biologischen Vielfalt am 22. Mai ein umfangreiches Informationsangebot der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, des Vereins „Sphenisco – Schutz des Humboldt-Pinguins“, des Zoos und der Zooschule Landau.

Gleich morgens begrüßten Landaus Beigeordneter und Zoodezernent Rudi Klemm, der Präsident der SGD Süd Prof. Dr. Hannes Kopf und Zoodirektor Dr. Jens-Ove Heckel Schüler der Grundschule Wollmerheimer Höhe, die, wie später auch Schüler des Eduard-Spranger-Gymnasiums eine anschauliche Einführung zum Thema Grundlagen des Artenschutzrechtes durch den Präsident der SGD Süd erhielten.

Anschließend gab der Film „Die Stunde der Pinguine – Beobachtungen an der Brutinsel Pájaros Niños“ von Gabriele und Werner Knauf Einblicke in das Leben der Pinguine in der Wildbahn, bevor u.a. Zoopädagogin Jeannine Schützendübe im Rahmen einer Zooführung praktischen Anschauungsunterricht am Pinguingehege gab. Auch der Nachmittag stand voll im Zeichen des Pinguinschutzes.

„Landauer Senioren treffen Schüler in Chile“, das machte die moderne Technik möglich. Und so sprachen Landauer Senioren sowie Prof. Dr. Kopf per Videokonferenz mit Schülern der Deutschen Schule in La Serena, Chile zum Thema: Bedrohung der Humboldt-Pinguine und ihres Lebensraums in Nordchile. Dieses Highlight wurde durch den Offenen Kanal Weinstraße, Studio Landau dokumentiert.

Aber damit nicht genug: Gabriele Knauf und Dr. Christina Schubert von Sphenisco übergaben einen eigens kreierten „Pinguin-Wein“ für die Weinkiste der SGD Süd, die jährlich an die „überwinternden“ Forscher der Neumayer-Station III in die Antarktis geschickt wird.

Das Weingut Ramsel in Kirrweiler hat einen 2018er Weißburgunder zum „Pinguin-Wein“ gemacht. Die Künstlerin Andrea Ramsel kreierte ein Etikett mit einem wunderschönen Pinguinporträt für die Sonderedition „Art Sphenisco“, die seit Mai 2019 im Verkauf ist.

Vielleicht freuen sich die „Überwinterer“ bei einem Gläschen des hervorragenden südpfälzischen Weißburgunders von 2018 zusätzlich über den Zeichentrickfilm „Flaschenpost“ von Nicole Bertram (Sphenisco) in spanischer und deutscher Sprache, dessen Premierenaufführung ebenfalls am 22. Mai gefeiert wurde. Um 19 Uhr stand dann der interessierte Öffentlichkeit die Zooschule zum Vortrag „Heimische Fledermäuse – Biologie, Ökologie, Echoortung“ von Dr. Sibylle Münch, Referentin für Naturschutz bei der SGD Süd, offen.
Alle Veranstalter sind sich einig: … mehr geht eigentlich nicht … und alle verbindet die Hoffnung, dass ein solcher Tag mithilft, die Bedeutung des Biodiversitätsschutzes in die Öffentlichkeit zu tragen.

Hintergrundinformationen und Adresse findet man auf der Internetseite von Sphenisco e.V. (sphenisco.org): http://sphenisco.org++https://vimeo.com/us

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Neuburg: Verein WohnPfleGe übernimmt Betreuung in Wohn-Pflege-Gemeinschaft – Freier Platz für Senioren mit Pflegebedarf https://www.pfalz-express.de/neuburg-verein-wohnpflege-uebernimmt-betreuung-in-wohn-pflege-gemeinschaft-freier-platz-fuer-senioren-mit-pflegebedarf/ https://www.pfalz-express.de/neuburg-verein-wohnpflege-uebernimmt-betreuung-in-wohn-pflege-gemeinschaft-freier-platz-fuer-senioren-mit-pflegebedarf/#respond Thu, 23 May 2019 13:10:45 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246565 [weiterlesen ...]]]>

Foto über Wohn-Pflege-Gemeinschaft Neuburg

Neuburg – In der Wohn-Pflege-Gemeinschaft „Am Dorfplatz“ fühlen sich seit einem Jahr zwölf Senioren wohl.

„Die neue Wohnform wird gut angenommen und die Bewohner erfreuen sich ihres Lebens“, resümiert Arnika Eck vom Bürgerverein Neuburg, der Träger der Wohngemeinschaft ist.

Zum Selbstverständnis einer Wohngemeinschaften gehört, dass die Bewohner bestimmen, was gegessen und getrunken wird und wie der Alltag gestaltet werden soll. Die Bewohner legen aber auch fest, wer die Pflege und Betreuung erbringt.

So vollzog sich im April diesen Jahres ein Wechsel bei der 24-Stunden-Betreuung. Im Einvernehmen mit der Ökumenischen Sozialstation, Wörth, beendeten die Bewohner das Vertragsverhältnis. „Nach reiflicher Überlegung gründeten wir den Verein WohnPfleGe und häusliche Betreuung Neuburg, der seit 1. April die 24-Stunden-Betreuung in der WG übernommen hat“, erklärt Eck.

„Unsere gemeinschaftliche Wohnform, in der die Selbstbestimmung der Bewohner groß geschrieben wird, erfordert eine hohe Kundenorientierung der Dienstleister“, sagt Robert Ruppenthal, Vorsitzender des neuen Vereins WohnPfleGe Neuburg. Mit dem neu gegründeten Verein könne man beispielsweise die Qualitäts-Anforderungen in Betreuung und Aktivierung passgenauer organisieren. Trotzdem seien die Kosten der Betreuung und Miete in Summe sehr attraktiv, erklärt Ruppenthal.

Für die Grundpflege und medizinische Versorgung wählen die Bewohner ihren Pflegedienst individuell aus. Aktuell ist ein Zimmer in der Wohngemeinschaft frei. Interessenten können sich beim Bürgerverein Neuburg melden:

Kontakt:  Arnika Eck, Tel. 07273/3732 oder per E-mail: arnika.eck@buergerverein-neuburg.de Nicole Zor Tel. 160-97798193 oder per E-mail: nicole.zor@buergerverein-neuburg.de.

 

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Bundesregierung beraten: Neupotzer Tobias Antoni gestaltet Jugendstrategie bei Jugend-Politik-Tagen mit https://www.pfalz-express.de/bundesregierung-beraten-neupotzer-tobias-antoni-gestaltet-jugendstrategie-bei-jugend-politik-tagen-mit/ https://www.pfalz-express.de/bundesregierung-beraten-neupotzer-tobias-antoni-gestaltet-jugendstrategie-bei-jugend-politik-tagen-mit/#respond Thu, 23 May 2019 12:41:15 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246558 [weiterlesen ...]]]>

In der großen Abschlussrunde im Jugendforum am Sonntag, 12. Mai 2019, präsentierten und besprachen die Teilnehmer ihre Ergebnisse. In der Mitte Tobias Antoni. 
Foto: Jugendpresse Deutschland/Annkathrin Weis

Neupotz/Berlin – Bei den Jugend-Politik-Tagen (JPT) diskutierten 450 Jugendliche aus ganz Deutschland zu jugendrelevanten Themen. Im Austausch mit Vertretern verschiedener Ressorts wurden Handlungsempfehlungen für die Jugendstrategie der Bundesregierung erarbeitet. Tobias Antoni aus Neupotz war einer davon.

Nach dem Motto „Was wir wollen“ stand im Mittelpunkt der Veranstaltung das Thema, wie eine jugendgerechte Politik aussehen sollte. In Workshops und Debatten wurden Empfehlungen und Forderungen erarbeitet, die in eine Jugendstrategie der Bundesregierung einfließen sollen.

In der Arbeitsgruppe (AG) „Funkloch und Frischluft. Das Leben im ländlichen Raum“ erarbeitete Tobias Antoni einige Empfehlungen, die er bei der Abschlusspräsentation Caren Marks, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, vorstellen durfte. Er setzte sich in Berlin für eine starke Heimat, für starke Vereine und die Förderung des Ehrenamts ein. Er forderte unter anderem die kostenlose Nutzung öffentlicher Gebäude für Vereins- und Kulturveranstaltungen.

Außerdem ist die AG der Meinung, dass es weitere steuerliche Vorteile für Vereine geben muss, denn nur so seien die vielfältigen Kulturangebote weiterhin möglich.

Antoni ist zufrieden und hatte eine „aufregende und wertvolle Zeit“ in Berlin, die er nicht hätte missen wollen. Ihm sei jedoch bewusst, dass sich sehr viele in seinem Alter weitaus weniger für politische Themen interessierten, sagt er. Nachvollziehen kann er es, hinnehmen mag er es jedoch nicht. Daher sei es umso wichtiger, die Stimmen der Jugendlichen, die sich engagieren, ernst zu nehmen.

„Ich habe in den drei Tagen sehr viele Menschen getroffen, von denen ich einige wiedersehen werde“, so Antoni. Er habe viele Meinungen gehört und auch die Zeit genutzt, um einige Positionen zu überdenken. Am Ende der Veranstaltung war er sich jedoch sicher: „Ich möchte gemeinsam mit allen anderen dafür kämpfen, dass unsere Generation die einfachste Möglichkeit, sich demokratisch einzubringen, welches in Form von Wahlen geschieht nutzt und wählen geht.“

Fakten:

  • Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veranstaltet die Jugend-Politik-Tage. Die Jugendpresse Deutschland ist Partner.
  • Ziel des Events ist, Jugendlichen eine Stimme zu geben und ihre Bedürfnisse und Meinungen zu sammeln. Die Jugendlichen treten dabei in einen Dialog mit der Politik, vertreten ihre Positionen und entwickeln die Jugendstrategie der Bundesregierung, deren Teil die Veranstaltung ist.

Foto: Bennet Rietdorf

 

Foto: Bennet Rietdorf

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„Tag der kleinen Forscher“ in Rülzheim – Brandenburg: Kinder haben natürlichen Entdeckertrieb https://www.pfalz-express.de/tag-der-kleinen-forscher-in-ruelzheim-brandenburg-kinder-haben-natuerlichen-entdeckertrieb/ https://www.pfalz-express.de/tag-der-kleinen-forscher-in-ruelzheim-brandenburg-kinder-haben-natuerlichen-entdeckertrieb/#respond Thu, 23 May 2019 11:17:53 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246554 [weiterlesen ...]]]>

Familienvater Mario Brandenburg fühlte sich sichtlich wohl unter den „kleinen Forschern“.

Rülzheim – Am Mittwoch fand in der KiTa „Kerwespatzen“ der „Tag der kleinen Forscher“ unter der Schirmherrschaft des südpfälzischen FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg statt.

Der Forschertag wurde in Kooperation mit dem KIT Karlsruhe und der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ organisiert und stand unter dem Motto „Klein, aber oho!“.

An fünf verschiedenen Stationen gingen 40 Kinder im Alter von viereinhalb bis sechs Jahren mit sechs Erzieherinnen auf Entdeckungsreise: Sie haben Algorithmen erforscht, gelernt wie sortieren funktioniert und durften Pixelbilder erstellen – alles ganz ohne Computer.

Begleitet wurden die kleinen Forscher von Christine Scholl vom Haus der kleinen Forscher. Scholl ist Ansprechpartnerin in der Region für die Fortbildungen und KiTa-Zertifizierungen, die über die Stiftung angeboten werden.

Für Mario Brandenburg (Informatiker) war es schön zu sehen, mit welcher Begeisterung die Kleinen mitgemacht und geforscht haben. Es wurden Grundlagen der MINT-Bereiche (Mathematik-Informatik-Naturwissenschaften-Technik) spielerisch und anhand ganz alltäglicher Dinge vermittelt – und von den Kindern überaus schnell verstanden.

„Wenn so früh ein guter Grundstein gelegt wird, um Dinge und ihre Funktion zu verstehen, ist das eine tolle Basis für die weitere Bildung und das Interesse am Lernen. Kinder gehen ohne Vorurteile an die Themen, sie sind einfach neugierig und haben ihren natürlichen Entdeckertrieb noch. Durch Aktionen wie den „Tag der kleinen Forscher“ wird Wissen spielerisch vermittelt und die Motivation der Kinder angesprochen“, so Brandenburg.

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Kommunalwahl 2019 – Wer wird Bürgermeister in Hagenbach? Fragen an Martin Gröschel (SPD), Christian Hutter (CDU) und Christian Völker (FDP) https://www.pfalz-express.de/kommunalwahl-2019-wer-wird-buergermeister-in-hagenbach-fragen-an-martin-groeschel-spd-christian-hutter-cdu-und-christian-voelker-fdp/ https://www.pfalz-express.de/kommunalwahl-2019-wer-wird-buergermeister-in-hagenbach-fragen-an-martin-groeschel-spd-christian-hutter-cdu-und-christian-voelker-fdp/#respond Thu, 23 May 2019 10:59:13 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246477 [weiterlesen ...]]]>

V.li.: Martin Gröschel (SPD), Christian Hutter (CDU), Christian Völker (FDP).

HagenbachZu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben.

Als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Hagenbach bewerben sich: Martin Gröschel (SPD), Christian Hutter (CDU) und Christian Völker (FDP).  Der amtierende Bürgermeister Franz Xaver Scherrer (CDU) tritt nicht mehr an. (Vorstellung alphabetisch)

Martin Gröschel

Martin Gröschel

Warum möchten Sie Bürgermeister werden, was bewegt Sie zur Kandidatur?

Ich übernehme seit 30 Jahren in der zweiten Reihe als Stadtratsmitglied politische Verantwortung in der Stadt. Als Bürgermeister in der der ersten Reihe kann ich wesentlich mehr gestalten, moderieren und neue Ideen einbringen. Ich weiß, dies wäre eine Bereicherung für die Stadt Hagenbach.

Beschreiben Sie einem Fremden die Stadt Hagenbach mit maximal zwei Sätzen…

Wenn man Hagenbach kennengelernt hat, ist sie eine Stadt in der man bleiben möchte. Das liegt auch an den Menschen von Hagenbach.

 Wenn ich Bürgermeister bin, werde ich als erstes…?

Meine Wahl zum Bürgermeister einen Tag genießen und dann die Gespräche mit meinen Mitarbeitern suchen.

 Die nächsten drei Projekte sind…?

-Verkehrsproblematik

-Sanierung gemeindeeigener Gebäude

-Baugebiet Nord V

Stichwort Finanzen: Wie wollen Sie die Verbandsgemeinde finanziell voranbringen?

Zentrales Ziel für die nächsten Jahre muss eine solide Haushaltspolitik sein. Nur so Gestalten wir unsere Zukunft in Hagenbach noch selbst. Alle Projekte müssen auf ihre Kostensituation und auf ihre Zeitschiene überprüft werden. Pflichtaufgaben z.B. Kindergartenerweiterung/Gymnastikraum haben Vorrang. Meine Finanzpolitik ist auf 5 Jahre ausgerichtet.

Worin sehen Sie Ihre Stärke, was ist Ihre Schwäche?

Stärken: Ich bin ein offener und ehrlicher Mensch, sage immer was ich meine und stehe auch dazu.

Schwächen: Ungeduldig.

Zur Person

Martin Gröschel ist 54 Jahre alt, verheiratet und hat einen Sohn. Er ist Kunststofftechniker bei der Firma Faurecia Hagenbach in und Aufsichtsratsmitglied. Außerdem betätigt er sich als Schöffe am Landgericht Landau.

Christian Hutter

Christian Hutter 

Der Redaktion liegen keine Antworten vor.

 

Christian Völker

Christian Völker 

Warum möchten Sie Bürgermeister werden, was bewegt Sie zur Kandidatur?

Der Gedanke kam nicht von heute auf morgen. Seit geraumer Zeit sitze ich als Einwohner bei den Ratssitzungen im Zuschauerraum und fragte mich sehr häufig, warum wird nicht das oder jenes jetzt endlich angepackt.

Je mehr ich mich damit beschäftigte, desto mehr kam der Wunsch in mir auf, Hagenbach aktiver mit zu gestalten. Zunächst gab es nur die Idee mit einer Liste für den Stadt- und Verbandsgemeinderat anzutreten. Bei diesem Prozess jedoch stellte ich sehr schnell fest, dass sich dadurch am Grundproblem nichts verändern würde.

Denn wie und wohin sich eine Stadt entwickelt hängt maßgeblich davon ab, welche Ziele, Ideen, Vision vorgegeben sind. Diese Ziele, Ideen und Vision werden maßgeblich vom Stadtbürgermeister geprägt.

Daher beschloss ich die Herausforderung anzunehmen und als Stadtbürgermeister zu kandidieren. Aus diesem Grunde, lassen Sie uns gemeinsam Hagenbach groß machen und groß denken. Nutzen wir die Chance.

Beschreiben Sie einem Fremden die Stadt Hagenbach mit maximal zwei Sätzen…

Die Stadt Hagenbach liegt perfekt zwischen dem Bienwald und zweier Wirtschaftsregionen.

Wenn ich Bürgermeister bin, werde ich als erstes…?

Mich bei den Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen und ihren Mut bedanken, dann geht es ans Arbeiten. Es gibt viel zu tun.

Die nächsten drei Projekte sind…?

  • Sportplatzverlegung
  • Jugendbeirat
  • Stadtentwicklung – Projekt Hagenbach 2040

Stichwort Finanzen: Wie wollen Sie die Verbandsgemeinde finanziell voranbringen?

1. Ausgaben auf den Prüfstand stellen – Jeder Euro muss effizient eingesetzt werden
2. Einnahmen durch weitere Ansiedlung von Firmen und durch die Erschließung des Baugebietes NORD V und dem Sportplatz (Zukunft) steigern
3. Nachhaltiger, zielgerichteter Investieren – Hagenbach 2040

Worin sehen Sie Ihre Stärke, was ist Ihre Schwäche?

Stärke: Ich habe eine starke innere Motivation neue Ideen selbstbewusst zu entwickeln und umzusetzen. Ich kann gut mit Druck umgehen, bin innovativ und zielstrebig.
Schwäche: Ich strebe nach Exzellenz und erwarte das zu oft von anderen. Ich kann gelegentlich ein „Dickkopf“ sein, das verleiht mir allerdings auch die Fähigkeit einer Sache/Projekt/Ziel beharrlich nachzugehen.

Zur Person

Christian Völker ist 44 Jahre und selbstständiger Versicherungskaufmann (Bachelor of Arts – Finanzberatung).

 

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Bahnstrecke Germersheim-Landau an VDV nachgemeldet – Schaile: Thema in Bewegung gekommen https://www.pfalz-express.de/bahnstrecke-germersheim-landau-an-vdv-nachgemeldet-schaile-thema-in-bewegung-gekommen/ https://www.pfalz-express.de/bahnstrecke-germersheim-landau-an-vdv-nachgemeldet-schaile-thema-in-bewegung-gekommen/#respond Thu, 23 May 2019 10:56:24 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246542 [weiterlesen ...]]]>

Bahnhof in Germersheim.
Foto: v. privat

Germersheim – Für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau -Germersheim und Landau-Herxheim (-Rülzheim- Karlsruhe) ist beantragt, eine Kosten-, Nutzenuntersuchung durchzuführen. Das soll in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium geschehen (wir berichteten. Mehr dazu hier).

In Germersheim freut man sich, dass sich zur Bahnstrecke nach Landau (und zurück) nun etwas tut. „Ich begrüße es ausdrücklich, dass in die Thematik Reaktivierung der Strecke Landau-Germersheim Bewegung kommt. Mit der Reaktivierung dieser Bahnstrecke könnten wir einen großen Beitrag zum Klimaschutz und der Mobilität unserer Bevölkerung leisten“, sagt Bürgermeister Marcus Schaile.

Schaile hatte immer wieder auf die Möglichkeit einer Reaktivierung hingewiesen und viele Gespräche geführt, zuletzt im März mit Landrat Dr. Fritz Brechtel in dessen Funktion als Vorsitzender des ZSPNV Süd. Nun ist er „froh darüber, dass der Landrat und Oberbürgermeister Landaus meinen Vorstoß zur Reaktivierung positiv sehen und diesen mit dem entsprechenden Beschluss unterstützen.“

Auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) und die Allianz Pro Schiene haben am 20. Mai in einer Veröffentlichung verschiedene stillgelegte Bahnstrecken benannt, bei denen eine Reaktivierung sinnvoll erscheint. Diese Veröffentlichung dient dazu, um Gespräche mit dem Bund und den Ländern bezüglich der Reaktivierung dieser Strecken zu führen.

In der Veröffentlichung wurde die Strecke Landau – Germersheim jedoch nicht aufgeführt. Daher war zu befürchten, dass der Bedarf im Land nicht gesehen wird und die nun eingeleitete Untersuchung in einer Schublade verschwindet. Deshalb wurde die Strecke Landau-Germersheim von der Stadt Germersheim dem VDV nachgemeldet.

Dr. Henke, Geschäftsführer beim VDV, begrüßte die Initiative des Bürgermeisters und versicherte, dass die Strecke bei der nächsten Auflage berücksichtigt wird. „Es freut mich, dass die Stadt Germersheim hier so aktiv ist. Die Strecke ist mir selbst bekannt, wurde aber leider durch kein angeschriebenes Mitglied gemeldet“, so Henke.

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Jubiläum: 40 Jahre Neustadter Kinderhort Wallgasse https://www.pfalz-express.de/jubilaeum-40-jahre-neustadter-kinderhort-wallgasse/ https://www.pfalz-express.de/jubilaeum-40-jahre-neustadter-kinderhort-wallgasse/#respond Thu, 23 May 2019 07:48:19 +0000 https://www.pfalz-express.de/?p=246535 [weiterlesen ...]]]>

Foto: stadt nw

Neustadt. Zufriedene Gäste, gut gelaunte Kinder, genau das erlebten viele Besucher bei bestem Wetter beim Jubiläumsfest am 18. Mai im Städtischen Kinderhort Wallgasse.

Jugend forscht wurde bei einer Ansprache von der Vorsitzenden Anja Naumer und Serge Buragin als neuer Kooperationspartner des Kinderhorts vorgestellt. Auch das Hort-Team sieht diese wichtige Verbindung durch das Bildungsbüro im Fokus der pädagogischen Bildungsarbeit. Die junge Rock- und Cover Band BLACK BEAT begeisterte das Publikum.

Kleine und große Leute begegneten sich und jeder genoss die familiäre Atmosphäre der Veranstaltung. Ab 1. Juni übernimmt als neue Leiterin Parisa Buckel das Amt von Marianne
Arlt. Diese blickt auf viele interessante und „immer zukunftsorientierte“ Jahre im Hort zurück und freut sich das Amt in die Hände einer gut ausgebildeten pädagogischen Fachkraft weitergeben zu können.

Frau Buckel konnte sich bereits zuvor einen Einblick verschaffen und sich Kindern, Eltern und dem Personal im Hort vorstellen. „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe“, so Parisa Buckel. (nw)

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