Montag, 20. Mai 2019

Regional

Kita-Novelle: Landrat Brech „Aktueller Gesetzentwurf bleibt Mogelpackung“ – Koalition: „Bildungspolitischer Meilenstein“

11. April 2019 | Von

RLP/GER – Das am Mittwoch vorgestellte Kindertagesstättengesetz stößt nicht überall auf Gegenliebe. Während die SPD-geführte Landesregierung das neu Kita-Zukunftsgesetz mit „mehr Betreuungszeit und mehr Betreuungsqualität in den Kitas sowie Ausbau der Gebührenfreiheit“ als bildungspolitischen Meilenstein preist, hagelt es Kritik von anderer Seite. Im Kreis Germersheim spricht Landrat Dr. Fritz Brechtel von einer „Mogelpackung“, deren jüngste
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Bad Dürkheim: Am Samstag Evakuierung wegen Bombenentschärfung

11. April 2019 | Von

Bad Dürkheim. Bei Arbeiten im Garten eines Privathauses wurde heute (11. April) im Holzweg in Bad Dürkheim eine nicht detonierte amerikanische Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Der Kampfmittelräumdienst wird diese 50-Kilogramm-Bombe am kommenden Samstag, 13. April an Ort und Stelle entschärfen und anschließend bergen. Währenddessen muss die Bevölkerung aus Sicherheitsgründen in einem Umkreis von
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Kandel: Neue DRK Rettungswache in Betrieb genommen

10. April 2019 | Von

Kandel – Nach einer flotten Bauzeit von rund einem Jahr ist am Dienstag die neue DRK Rettungswache in Kandel mit einer kleinen Feierstunde in Betrieb genommen worden. Mit den beengten Verhältnissen in der Robert Koch-Straße ist es nun vorbei. Gleichzeitig gab es für die 30 Mitarbeiter einen neuen Rettungswagen. Stolze 7.600 Einsätze ist die Rettungswache
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Viele Ideen zur Zukunft der Mobilität in der Südpfalz: Konstruktive Ergebnisse aus der SPD-Ideenwerkstatt

10. April 2019 | Von

Annweiler. Intensive Arbeitsatmosphäre, konstruktive Dialoge und kreative Ideen prägten die öffentliche „Ideenwerkstatt Mobilität“ der SPD am vergangenen Samstag im Hohenstaufensaal. Es war die letzte von drei Veranstaltungen dieser Art. Ein neues Format, um die Bürger einzubinden, wenn es um verkehrspolitische Themen geht, die lokal bedeutsam sind, aber nicht immer vor Ort entschieden werden können. Dazu
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Weitergabe von Bystron-Facebook-Post: Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Franz Siarsky freigesprochen

9. April 2019 | Von

Kandel – Der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion, Franz Siarsky, stand am Dienstag wegen eines Facebook-Posts im Zusammenhang mit dem Mord an der 15-Jährigen Mia vor Gericht. Er wurde freigesprochen. Siarsky hatte auf seiner Facebook-Seite einen Post des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron geteilt, in dem dieser Kommunalpolitikern und ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern vorwarf, an ihren Händen klebe „Mias Blut“. Konkret
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Kleine Bühne Landau: 40. Bühnenjubiläum mit „Robin Hood“

8. April 2019 | Von

Landau. Am 5. April feierte die Kleine Bühne Landau Premiere mit ihrer Jubiläumsinszenierung „Robin Hood – die Legende von der Menschlichkeit“. Die Kleine Bühne ist in Landau ein Aushängeschild für das Theater-und Kulturschaffen. So waren von der Landauer Stadtspitze OB Thomas Hirsch, Bürgermeister Ingenthron und Alt-OB Hans-Dieter Schlimmer unter den Premiergästen um dies zu unterstreichen.
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Holzlagerung auf Privatgrundstücken: Wörther SPD streitet mit Kreisverwaltung

7. April 2019 | Von

Kreis Germersheim  – Die SPD Wörth ist empört: Die Kreisverwaltung zwinge die Büchelberger Bürger, die auf ihrem Privatgrundstück Holz lagern, dieses unter Androhung von mehreren tausend Euro Zwangsgeld innerhalb von drei Monaten zu beseitigen. Das teilte die SPD in einer Pressemeldung mit. Aus Sicht der SPD Wörth ist das Vorgehen der Kreisverwaltung Germersheim „inakzeptabel“. Seit
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Annweiler: Vier Bewerber wollen Stadtbürgermeister werden

7. April 2019 | Von

Annweiler. Unter der Überschrift „Fokus Stadtentwicklung“ hatte der Verein Zukunft Annweiler eine Mitgliederdiskussion mit den drei Bürgermeisterkandidaten, Dirk Müller-Erdle (FWG), Benjamin Seyfried (parteilos), und Karl Martin Weißenbach (ebenfalls unabhängig), angekündigt. Man habe ihnen dazu einige Themen übermittelt und wolle wissen, was sie für die Stadtentwicklung tun wollten. Der Veranstaltungsraum im Café Escher war proppevoll. Zahlreiche
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Jubiläumsfeier 50 Jahre Landkreis Bad Dürkheim – Ihlenfeld: Bedarf zur Umstrukturierung besteht nicht“

6. April 2019 | Von

Neustadt-Hambach. 50 Jahre Landkreis Bad Dürkheim. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld lud gestern (5. April) zu einer Festveranstaltung ins Hambacher Schloss ein. Man wolle mit politischen Vertretern und Institutionen, mit denen man verbunden sei, feiern, so Ihlenfeld. Am 8. Juni wird dann die Bevölkerung zu einem Bürgerfest in die Kreisverwaltung eingeladen. Und auch die Mitarbeiter können am
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Kandel-Demos im April: Ohne Zwischenfälle, aber scharf im Ton

6. April 2019 | Von

Kandel – Nach zwei Monaten Unterbrechung hat das „Frauenbündnis Kandel“ wieder in Kandel demonstriert. Die Bündnisse „Kandel gegen Rechts“ (KgR) und „WIR sind Kandel“ (WsK) hielten wie gewohnt dagegen. Größere Rangeleien oder Ausfälle gab es nicht, dafür war der Ton in beiden Lagern scharf. Bei der Gegenkundgebung, die eine Stunde früher als die des „Frauenbündnisses“
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Auftakt zum Marathon-Countdown: Noch ein Jahr bis zum 12. Marathon Deutsche Weinstraße am 5. April 2020

5. April 2019 | Von

Bad Dürkheim. Seit kurzem ist die Anmeldung freigeschaltet und Athleten aus der Region und ganz Deutschland machen sich schon bereit, denn in einem Jahr ist es so weit: Am 5. April 2020 startet der 12. Marathon Deutsche Weinstraße. Von Bockenheim bis Bad Dürkheim und zurück geht es durch die schöne Landschaft zwischen Haardtrand und Rhein
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Erste Vollsperrung der Rheinbrücke beginnt am 12./13. April – zweite am Wochenende danach

5. April 2019 | Von

Wörth/Karlsruhe – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Termine für die nächsten beiden Vollsperrungen der Rheinbrücke bekannt gegeben. Demnach beginnt die erste Vollsperrung (für den Einbau des hochfesten Betons) wie geplant in der Nacht von Freitag auf Samstag, 12./13. April, ab 0 Uhr, und dauert bis Montag, 15. April, 5 Uhr. Der Fuß- und Radweg steht
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Stadtrat spricht sich für Zusammenführung der Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern auf Augenhöhe aus

5. April 2019 | Von

Landau. Der Rat der Stadt Landau hat eine gemeinsame Erklärung zum vom Land Rheinland-Pfalz geplanten Zusammenschluss der Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern verabschiedet. Das Gremium steht der beschlossenen Zusammenführung des Standorts Landau der Universität Koblenz-Landau mit der TU Kaiserslautern grundsätzlich offen gegenüber, jedoch dürften der Wissenschaftsstandort Landau nicht benachteiligt und die Gesamtentwicklung in Landau nicht beeinträchtigt
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Bürgermeisterkandidaten-Runde in Kandel: Teils einig, teils weit auseinander

5. April 2019 | Von

Kandel – Gute drei Stunden erläuterten am Dienstagabend im Ratssaal drei Bürgermeisterkandidaten für Kandel ihre Pläne und Ideen für die Stadt. Amtsinhaber Günther Tielebörger (SPD), Michael Niedermeier (CDU) und Jutta Wegmann (Grüne) waren auf Einladung der Kandeler FDP angetreten. Der vierte Kandidat, Nico De Zorzi (die PARTEI), war mangels Einladung nicht dabei (mehr dazu hier).
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Protestfahrt quer durch Deutschland: Offenbacher Rudi Birkmeyer rebelliert per Rad

4. April 2019 | Von

Offenbach. 67, wütend und kein bisschen leise – Rudi Birkmeyer hat die Nase voll von der „Hinhalte-Taktik“ der Politiker in punkto Altersvorsorge und holt sein Rennrad aus dem Keller. Der Ex-Deutsche-Meister trainiert für seine Protestfahrt von Offenbach nach Berlin, um die Öffentlichkeit aufzurütteln und sie, wie er sagt,  „auf ein skandalöses Unrecht“ hinzuweisen. Birkmeyer ist
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Masernfälle in der Südpfalz: „Impfen, impfen, impfen!“

3. April 2019 | Von

Südpfalz – Die Masern beschäftigen aktuell noch immer die Gesundheitsämter, Verwaltungen und natürlich die Bürger in der Südpfalz. In den letzten Wochen stiegt die Zahl bestätigter Masernfälle an. Aktuell sind es derzeit 14: In Landau neun und im Kreis Südliche Weinstraße fünf. Die erkrankten Personen zwischen 21 und 59 Jahre alt. Der neuste Fall ist
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Kandel: Nico De Zorzi nicht zum Kandidatenabend eingeladen – die PARTEI sprengt Veranstaltung

2. April 2019 | Von

Kandel – Nicht schlecht staunten am Dienstagabend Politikvertreter und Zuhörer bei der Bürgermeisterkandidaten-Runde im alten Rathaus. Den Abend hatte die örtliche FDP auf die Beine gestellt und die Kandidaten für das Bürgermeisteramt eingeladen: Amtsinhaber Günther Tielebörger (SPD), Michael Niedermeier (CDU) und Jutta Wegmann (Grüne). Es gibt jedoch noch einen vierten Kandidaten, Nico De Zorzi von
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Hungermarsch in Hagenbach: 500 marschieren für die Ärmsten der Armen

2. April 2019 | Von

Hagenbach – Beim diesjährigen 38. Hagenbacher Hungermarsch zugunsten der Indienhilfe von Pater Franklin hatten sich rund 500 Marschierer auf den Weg gemacht. Bei schönstem Frühlingswetter starteten neben Familien mit Kind und Hund viele Freundes- und Vereinsgruppen, die Kommunionkinder der Pfarreien und Einzelwanderer. Nach dem Gottesdienst mit Pfarrer Alexander Pommerening und Mitbrüdern führte der Wanderweg über
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Scheibenhardt: Martin Schulz kommt im Mai in die Südpfalz

2. April 2019 | Von

Scheibenhardt – Nun ist es offiziell: Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, frühere SPD-Parteivorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat, Martin Schulz, besucht am 19. Mai, um 19 Uhr Scheibenhardt. Dort wird er auf einer Europaveranstaltung der südpfälzischen SPD an der deutsch-französischen Grenze sprechen. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr. Schulz folgt damit der Einladung des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden
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Gemeinderat Hauenstein: Neue Kita – ein Stück pfälzische Schuhgeschichte geht dahin

2. April 2019 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (28. März) hatte eine mit elf Punkten prall gefüllte Tagesordnung. Wie zu den vorangegangenen Sitzungen waren auch diesmal zahlreiche an der Arbeit dieses demokratischen Gremiums interessierte Besucher gekommen. Umfangreich behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, Kindertagesstätte und „Schuhmeile“. Gemeindewald Von Revierleiter Gerald Scheffler wurde die Situation der
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7. Bürgerempfang in Mainz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt Helden des Alltags

1. April 2019 | Von

Mainz. „Ihr bürgerschaftliches Engagement verbindet Menschen, es baut Brücken zwischen verschiedenen Gruppen und Lebenswelten und ist damit ein wichtiger Faktor des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Es ist gelebte Demokratie“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Samstag beim siebten Bürgerempfang in der Staatskanzlei. In diesem Jahr waren rund 300 ehrenamtlich engagierte Bürger eingeladen. Für die musikalische Untermalung beim Bürgerempfang
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Hitschler: Europa ist zerbrechlicher, als man denkt

31. März 2019 | Von

Kandel/Südpfalz – „Das Projekt Europa ist viel zerbrechlicher als manch einer denkt“, warnte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler auf einer Veranstaltung der AG 60 in Kandel. Hitschler war von den SPD-Senioren als Referent zum Thema Europa eingeladen worden. Bedauerlicherweise würden sich immer mehr Länder nach Nationalstaatlichkeit ausrichten und weniger nach einem gemeinsamen Europa. Im Vergleich beispielsweise
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„Agrarsturm“ auf Berlin: Im April mit dem Traktor unterwegs zu den Ministerinnen Klöckner und Schulze

31. März 2019 | Von

Göcklingen. Irgendwann ist es einfach genug, hat sich Gerhard Hoffmann gesagt. Er ist ein gemütlicher Biowinzer aus dem kleinen Göcklingen – unkonventionell und darüber hinaus heimatverbunden und medienerfahren. Die alljährliche Gockelkrähmeisterschaft in seinem Heimatort hat ihn auch überregional bekannt gemacht. Schon als ökologischer Vorreiter und einer der ersten Umsteller auf ökologischen Weinbau in Rheinland-Pfalz wunderte
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Schlussabrechnung: Sanierung der IGS Rheinzabern kostet über 10 Millionen Euro

30. März 2019 | Von

Rheinzabern – Der interessanteste Punkt bei der Sitzung des Verbandsgemeinderats Jockgrim am 25. März war wohl die Information über die Abrechnung der Sanierung der Integrierten Gesamtschule (IGS) in Rheinzabern. Hintergrund: Zum 1. August 2009 ging die Trägerschaft der früheren Römerbadschule von der Verbandsgemeinde Jockgrim auf den Landkreis Germersheim über. Mit einem öffentlich-rechtlichem Vertrag wurde seinerzeit
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Großkontrolle der Polizei: „Für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum“

30. März 2019 | Von

RLP – Am Freitag führten die vier Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz erstmals einen länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheits-Aktionstag durch, um die Sicherheit im öffentlichen Raum durch gezielte Kontrollen zu stärken. Rheinland-Pfalz beteiligte sich mit allen Polizeipräsidien und war mit insgesamt 827 Kräften im Einsatz. Unterstützt wurden die Polizeibeamten der Präsidien durch Beamte der Bereitschaftspolizei,
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„AbiVegas“ im Europagymnasium Wörth: 138 glückliche Abiturienten 2019

29. März 2019 | Von

Wörth – „AbiVegas – 9 Jahre Glücksspiel“ war das Motto des Abiturientenjahrgangs 2019 am Europa-Gymnasium. Ob das Erreichen der Allgemeinen Hochschulreife für die 138 Absolventen tatsächlich nur Glückssache war, bezweifelte indes Schulleiterin Birgit Weisser bei ihrer Ansprache in der proppenvollen Festhalle. Dort hatten sich neben Vertretern aus Politik und Wirtschaft vor allem Eltern und Verwandte
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Herxheim: „Zukunft ist kein Automatismus“

28. März 2019 | Von

Herxheim – Etwa 60 Südpfälzer sind am Dienstagabend der Einladung des südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in die Festhalle gefolgt, um mit dem Politiker und den beiden Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald und Dr. Kerstin Cuhls über die Zukunft der Gesellschaft zu diskutieren. Unter der Frage „Schönen neue Welt?“ standen der technologische Wandel und dessen
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Landauer Stadtrat will am 2. April einen Beschluss zur Uni-Fusion verabschieden

28. März 2019 | Von

Landau. Am 2. April wird der Landauer Stadtrat zu seiner 45. Sitzung zusammen treffen. Unter anderem soll ein Beschluss zur geplanten Uni-Fusion der Hochschulstandorte Landau und Kaiserslautern gefasst werden. Am 18. März war Minister Wolf im Stadtrat um die Position des Landes zu verdeutlichen und den Fraktionen Rede und Antwort zu stehen. Der Rat der
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Bauhaus in Haßloch steht in den Startlöchern: Baugenehmigung erteilt

28. März 2019 | Von

Haßloch. Nachdem das Kreisbauamt die Baugenehmigung für den Neubau eines Baumarktes in Haßloch erteilt hat, können die nächsten Planungsschritte nun eingeleitet werden. „Widersprüche gegen die Baugenehmigung sind keine mehr eingegangen, so dass nunmehr mit der bestandskräftigen Baugenehmigung Rechtsicherheit besteht“ so Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. Der Baumarkt soll eine Größe von 14.000 Quadratmetern haben und 20 Millionen
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„Macht´s gut, liebe Grüße“ – Vorsitzender der Wörther Tafel Stuhlik zieht sich zurück

27. März 2019 | Von

Wörth – Der Gründer der Wörther Tafel e.V., Thomas Stuhlik, stellt sich nicht wieder zur Wahl zum Vorsitzenden. Im Frühjahr 2005 hatte er die Tafel ins Leben gerufen – am 27. März hört er nun auf. Die Gründe seien gesundheitlicher Natur, sagte Stuhlik. Deshalb habe er beschlossen, sich nicht wieder zur Wahl zu stellen. „Es
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