Montag, 21. Januar 2019

Nachrichten

Sprecher der „Patriotischen Plattform“ will Auflösung beantragen

15. Januar 2019 | Von

Magdeburg  – Der Sprecher der „Patriotischen Plattform“ von Mitgliedern des Rechtsaußen-Flügels der AfD, Hans-Thomas Tillschneider, will „voraussichtlich Anfang März“ eine Mitgliederversammlung der Patriotischen Plattform durchführen. „Ich selbst werde die Auflösung beantragen“, sagte der Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt der „Welt“. „Sollte die Auflösung keine Mehrheit finden, trete ich als Sprecher zurück.“ Der AfD-Politiker hatte bereits Ende September
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Bundesanwaltschaft: Mutmaßlicher Spion bei der Bundeswehr enttarnt

15. Januar 2019 | Von

Karlsruhe  – Die deutschen Sicherheitsbehörden haben einen mutmaßlichen Spion bei der Bundeswehr enttarnt. Man habe den 50-jährigen deutsch-afghanischen Staatsangehörigen am Dienstag aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2018 im Rheinland festnehmen lassen, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Der Mann sei dringend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein.
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Flughafenstreiks gestartet – Zehntausende Passagiere betroffen

15. Januar 2019 | Von

Frankfurt/Main – In der Nacht zum Dienstag haben an mehreren deutschen Flughäfen die angekündigten Warnstreiks des Sicherheitspersonals begonnen. Zunächst legten die Angestellten um Mitternacht an den Flughäfen in Hannover, Bremen und Hamburg ihre Arbeit nieder. Später folgten auch Frankfurt am Main, München, Halle/Leipzig, Dresden und Erfurt. Nach Angaben des Flughafenverbandes ADV sind von den Streiks
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Porto-Erhöhung kommt zum 1. April

14. Januar 2019 | Von

Bonn – Die verschobene Porto-Erhöhung der Deutschen Post soll zum 1. April nachgeholt werden. Das geht aus einem Schreiben der Bundesnetzagentur an ihren politischen Beirat hervor, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet. Voraussichtlich werden sich Standardbriefe dann von 70 auf 80 Cent verteuern. Dazu steht allerdings noch eine Rahmenentscheidung der Netzagentur aus, die
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Danzigs Bürgermeister Pawel Adamowicz nach Messerangriff gestorben

14. Januar 2019 | Von

Danzig – Der Bürgermeister der polnischen Großstadt Danzig, Pawel Adamowicz, ist am Montag nach einem Messerangriff gestorben. Das wurde am Nachmittag über den Twitter-Account des Bürgermeisters mitgeteilt. Die polnischen Behörden bestätigten die Informationen. Ein Mann hatte den 53-jährigen Adamowicz am Sonntagabend bei einer Wohltätigkeitsveranstaltung auf offener Bühne angegriffen und mehrfach auf ihn eingestochen. Die Klinge war
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Bauern bleiben nach Dürresommer auf Milliardenschaden sitzen

14. Januar 2019 | Von
Bewässerungsanlage auf Feldern

Berlin  – Trotz der millionenschweren Dürrehilfe von Bund und Ländern bleiben die deutschen Bauern nach dem Dürresommer 2018 auf einem Milliardenschaden sitzen. „Selbst wenn wir die in Aussicht gestellten Dürrehilfen in Höhe von 340 Millionen Euro abziehen, bleiben etwa 2,5 Milliarden Euro an Schäden“, sagte Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Betroffene Betriebe seien
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Umfrage: Drei Viertel der Deutschen vertrauen dem Bundespräsidenten

14. Januar 2019 | Von

Berlin  – Der Bundespräsident genießt das größte Vertrauen unter den politischen Institutionen in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Im sogenannten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ gaben 73 Prozent der Befragten an, dass sie großes oder sogar sehr großes Vertrauen zum Amt des Staatsoberhaupts haben. Das ist zwar, wie bei fast
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Sieben Prozent der Bevölkerung leben in überbelegten Wohnungen

14. Januar 2019 | Von

Wiesbaden  – Sieben Prozent der Bevölkerung in Deutschland haben im Jahr 2017 in einer überbelegten Wohnung gelebt. Die bundesweite Überbelegungsquote war im Vergleich zum Vorjahr stabil, teilte das Statische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Überbelegt heißt dabei, dass der Haushalt über zu wenige Zimmer im Verhältnis zur Personenzahl verfügt. Besonders von Überbelegung betroffen waren in
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Polizisten nehmen bei Clan-Razzia in NRW Kollegen fest

14. Januar 2019 | Von
Polizist mit Handschuhen und Handschellen in der Hand

Essen  – Bei der Razzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet ist am Wochenende offenbar auch ein nordrhein-westfälischer Polizist mit angeblich ausländischen Wurzeln festgenommen worden. Beamte hatten im Zuge der Kontrollen in Essen am Sonntagmorgen ein Auto mit vier Männern gestoppt, die offenbar arabischstämmig wirkten, berichtet das „Westfalen-Blatt“. Als sie kontrolliert werden sollten, soll einer der Männer
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Flughafenverband: Etwa 220.000 Passagiere von Streiks betroffen

14. Januar 2019 | Von
Flugzeiten-Tafel

Berlin  – Nach Angaben des Flughafenverbandes ADV sind von den für Dienstag angekündigten Streiks des Sicherheitspersonals an mehreren deutschen Flughäfen etwa 220.000 Passagiere betroffen. „Es ist unverantwortlich von Verdi, die Streiks bis zum Exzess auszudehnen“, sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. „Am Dienstag werden auf einen Schlag acht deutsche Flughäfen betroffen sein. Jede Dimension eines Warnstreiks wird
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Seehofer: Bundespolizei schickt 0 Einsatzkräfte in Schneegebiete

14. Januar 2019 | Von

Berchtesgaden  – Wegen der starken Schneefälle der vergangenen Woche im Süden Bayerns hat die Bundespolizei 0 Beamte zur Unterstützung der Helfer in die betroffenen Gebiete geschickt. Die Bundespolizei sei dabei mindestens für die nächsten drei Tage eingeplant, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag in Berchtesgaden mit. Bei Bedarf könne dieser Zeitrahmen aber auch überschritten
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Merz tritt Beraterkreis von Kramp-Karrenbauer bei

13. Januar 2019 | Von

Berlin  – Friedrich Merz wird künftig auf eine Ansammlung von insgesamt 15 Wirtschaftsexperten und Wissenschaftlern treffen, wenn er sich im Beraterkreis der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer engagiert. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet, gehören dem Kreis der Wirtschaftsweise Lars Feld an, aber auch Ökonomen wie Niels Goldschmidt (Uni Siegen), Wolfgang Schön (Max Planck-Institut München),
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Mazedonien-Frage: Griechenlands Verteidigungsminister Kammenos tritt zurück

13. Januar 2019 | Von

Athen  – Griechenlands Verteidigungsminister Panos Kammenos hat wegen des Streits um die Namensänderung Mazedoniens seinen Rücktritt erklärt. Das Abkommen zur Namensänderung mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter auszuüben, teilte Kammenos am Sonntag mit. Der Vorsitzende der Partei ANEL kündigte zudem an, dass sich alle Regierungsmitglieder seiner Partei von ihren Ämtern zurückziehen werden. Dies könnte
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Großrazzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet

13. Januar 2019 | Von

Bochum – Im Ruhrgebiet hat die Polizei am Samstagabend eine Großrazzia gegen die sogenannte Clan-Kriminalität gestartet. Das teilte das NRW-Innenministerium mit. NRW-Innenminister Herbert Reul sei bei Einsatzbeginn in Bochum dabei gewesen, um sich selbst ein Bild von den Maßnahmen zu machen. Insgesamt sollen in der Nacht zu Sonntag im gesamten Ruhrgebiet rund 1.300 Polizisten im
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Heftige Explosion im Zentrum von Paris

12. Januar 2019 | Von

Paris – Bei einer Explosion im Zentrum der französischen Hauptstadt Paris am Samstagmorgen sind vier Menschen ums Leben gekommen. Bei der Explosion in einer Pariser Bäckerei seien vier Menschen ums Leben gekommen, darunter zwei Feuerwehrleute, teilte Frankreichs Innenminister Christophe Castaner am Samstag mit. Mehr als 30 Menschen seien verletzt worden, zwölf von ihnen befänden sich
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Berateraffäre: FDP, LINKE und GRÜNE einigen sich auf Untersuchungsausschuss

12. Januar 2019 | Von

Berlin – FDP, Linkspartei und Grüne haben sich nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ nun auch formell auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre des Bundesverteidigungsministeriums geeinigt. Wie die „WELT“ schreibt sei die Einsetzung eines solchen Gremiums ein Minderheitenrecht, „für das nur ein Viertel der Stimmen im Verteidigungsausschuss notwendig sind.“ Und weiter: „Grüne, Linke und FDP
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Klöckner lässt potenziell bienengefährdende Chemikalie zu

11. Januar 2019 | Von

Berlin  – Im Dezember stimmte Deutschland in Brüssel in einer nicht öffentlichen Sitzung für eine Zulassungsverlängerung des Neonicotinoids Thiacloprid. Das Mittel ist nicht verboten, steht aber im Verdacht, bienenschädlich zu sein. Schweden und Frankreich stimmten deshalb gegen die Verlängerung, Frankreich untersagt darüber hinaus den Gebrauch sämtlicher Neonicotinoide. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.
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Weltwirtschaftsforums-Gründer will Merkel als EU-Kommissionschefin

11. Januar 2019 | Von

Davos  – Der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos, Klaus Schwab, hat sich dafür ausgesprochen, Bundeskanzlerin Angela Merkel zur nächsten Präsidentin der EU-Kommission zu machen. „Ich hoffe, dass Frau Merkel sich nicht aus der Politik zurückzieht. Ich würde mir wünschen, dass sie die nächste Präsidentin der EU-Kommission wird“, sagt Schwab dem „Spiegel“. Europa brauche Reformen,
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Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro

11. Januar 2019 | Von
Olaf Scholz am Mikrofon

Berlin  – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet. Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Für die Zukunft warnen Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch vor einer erheblich schlechteren
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EU-Urlaub: Günstig im Süden und Osten, teuer im Norden und Westen

11. Januar 2019 | Von
Urlauber an einem Strand

Wiesbaden  – Nach der Weihnachtszeit und dem Start ins neue Jahr 2019 steht für viele Reiselustige die Urlaubsplanung an. Kostengünstiger als in Deutschland ist Urlaub in Süd- und Osteuropa. Teurer sind hingegen in der Regel Urlaubsreisen in den Westen und Norden Europas, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag anlässlich der Urlaubsmesse CMT vom 12.
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Poggenburg gründet neue Partei „Aufbruch deutscher Patrioten“

11. Januar 2019 | Von

Magdeburg  – Der frühere Landesvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat offenbar eine neue Partei gegründet. Poggenburg tauschte in der Nacht zu Freitag die bisherigen AfD-Logos auf seinen Profilseiten in sozialen Netzwerken durch das Logo des „AdP“ aus – die Abkürzung steht für „Aufbruch deutscher Patrioten“. Auch eine gleichnamige Internet-Domain wurde registriert. Erst kurz
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Tatverdächtiger von Amberg soll abgeschoben werden

10. Januar 2019 | Von

Amberg- Einer der Tatverdächtigen, die im bayrischen Amberg Passanten angegriffen hatten, soll abgeschoben werden. „Maßnahmen zur Vorbereitung der Abschiebung wurden bereits eingeleitet“, teilte ein Sprecher der Regierung der Oberpfalz der „taz“ mit. Der 18-Jährige, der zuletzt in Auerbach gemeldet war, hatte gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat nun in zweiter Instanz
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Geplante Räumung im Hambacher Forst abgesagt

10. Januar 2019 | Von

Kerpen- Eine für Montag geplante Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst ist offenbar abgesagt worden. Das zuständige Amt der Stadt Düren sei am Donnerstag gegen Mittag telefonisch über diese Entscheidung informiert worden, berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“. Demnach war der Einsatz ursprünglich für Montag geplant gewesen und sei kurzfristig abgesagt worden. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft
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Spahn prüft Altersbestimmung bei Migranten durch Ultraschall

10. Januar 2019 | Von

Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt prüfen, ob eine Altersbestimmung bei jungen Migranten durch Ultraschall möglich ist. „Ich kann Ärzte verstehen, die zurückhaltend mit Röntgen sind, wenn sie das Alter von jungen Migranten bestimmen sollen“, sagte Spahn der Tageszeitung „Neue Westfälische“. Aber man brauche die Altersbestimmung. „Denn das hat Auswirkungen auf die Asylverfahren und
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Ex-BGH-Richter Neskovic hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig

10. Januar 2019 | Von

Berlin  – Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, sieht die Hartz-IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz in Konflikt. „Seit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtshofs vom Februar 2010 gibt es ein unmittelbares, verfassungsrechtliches Recht auf Zusicherung eines `menschenwürdigen Existenzminimums`“, sagte Neskovic der Tageszeitung „Neues Deutschland“. Die Formulierung „Minimum“ bedeute unmissverständlich, dass jeder Betrag unterhalb dieser festgelegten Grenze
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Wegen Warnstreiks: 370 Flüge am Flughafen Düsseldorf gestrichen

10. Januar 2019 | Von

Düsseldorf – Am Flughafen Düsseldorf sind am Donnerstag aufgrund des ganztägigen Warnstreiks des Sicherheitspersonals insgesamt 370 Flüge annulliert worden. „Die Airlines haben bisher für heute rund 200 Abflüge und 170 Ankünfte von und nach Düsseldorf gestrichen. Ursprünglich hatte der Flughafen heute 580 Flugbewegungen erwartet“, teilte der Flughafenbetreiber auf seiner Webseite am Donnerstagmorgen mit. Zu dem
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Deutsche Schüler in Österreich von Lawine erfasst

9. Januar 2019 | Von

Salzburg  – Am Großvenediger in Österreich sind am Mittwochmorgen sechs Jugendliche aus Halle (Saale) auf einer Piste von einer Lawine erfasst worden. Ein Mädchen wurde leicht verletzt, wie die Landespolizeidirektion in Salzburg der „MZ“ am Mittwochabend bestätigte. Die anderen Schüler wurden demnach nicht verletzt. Das Schneebrett hatte sich gegen 11 Uhr in knapp 1.980 Metern
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Bremer AfD rückt von Darstellung zu Magnitz-Angriff ab – kein Kantholz

9. Januar 2019 | Von

Bremen  – Die AfD in Bremen hat ihre Darstellung des Angriffs auf den Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz relativiert. „Mit dem jetzigen Wissen würden wir die Mitteilung etwas anders formulieren, aber sie entsprach dem Kenntnisstand kurz nach der Tat“, sagte Thomas Jürgewitz, Vize-AfD-Landesverbandschef in Bremen und Stellvertreter von Magnitz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Begriff „Kantholz“ sei
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Heil und Giffey ernten Kritik für „Starkes-Familien-Gesetz“ – FDP will „Kinderchancengeld“

9. Januar 2019 | Von

Berlin  – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wollen die staatlichen Leistungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien verbessern, doch beide ernten Kritik aus der Opposition und von Experten für den Entwurf des sogenannten „Starke-Familien-Gesetzes“, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschließen will. „Die Familien in Deutschland brauchen keine neue Bürokratie, sondern weniger
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Habeck kritisiert Twitter

9. Januar 2019 | Von

Berlin  – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat seine Entscheidung, Facebook und Twitter zu verlassen, verteidigt und Twitter scharf kritisiert. „Das Medium hat sich seit Obamas erstem Wahlkampf von einem Instrument der Demokratisierung eher zu einem Instrument der Spaltung entwickelt“, sagte Habeck der Wochenzeitung „Die Zeit“. Keiner stehe für diese Entwicklung so sehr wie „der Twitterer
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