Sonntag, 22. Juli 2018

Nachrichten

Jeder sechste Schüler möchte Polizist werden

22. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die Polizei ist als Arbeitgeber für deutsche Schüler attraktiver denn je. Jeder sechste Acht- bis 13.-Klässler (16,3 Prozent) nennt die Polizei im Jahr 2018 als Wunscharbeitgeber. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage unter 20.000 Schülern im Land. Das Berliner Trendence-Institut führt die Studie seit dem Jahr 2006. Besonders bei den Mädchen kann die
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Emnid: Große Mehrheit für private Seenotretter

22. Juli 2018 | Von

Berlin – Die große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage von Emnid auf der Seite der privaten Seenotretter. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für „Bild am Sonntag“ finden es 75 Prozent der Deutschen richtig, dass private Hilfsorganisationen Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Nur 21 Prozent sehen das nicht so. 38 Prozent denken, dass die Retter
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Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten

22. Juli 2018 | Von

Bremen  – Die Bremer BAMF-Außenstelle soll künftig wieder ganz normal arbeiten.  Die Mitarbeiter sollen ab sofort stufenweise zunächst Integrationsaufgaben wahrnehmen, etwa die Vermittlung von Sprachkursen an Flüchtlinge. Ab September sollen sie auch wieder Asylverfahren bearbeiten. Ein konkreter Starttermin wird derzeit zwischen dem BAMF, dem Innenministerium und den betroffenen Ausländerbehörden abgestimmt. Nach dem massenhaften Asylbetrug in
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Vier Tote bei Unfall auf A 81 bei Heilbronn

21. Juli 2018 | Von

Heilbronn  – Auf der A 81 in Baden-Württemberg sind am Samstag vier Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen, zahlreiche weitere wurden verletzt. Der Unfall ereignete sich zwischen Ahorn und Boxberg im Main-Tauber-Kreis auf der Strecke zwischen Heilbronn und Würzburg. Die Polizei teilte am Nachmittag mit, bislang müssten vier Todesopfer beklagt werden. Mehrere Menschen seien
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Wollte Bus in Brand setzen: Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen

21. Juli 2018 | Von

Lübeck  – Gegen den Messerangreifer von Lübeck ist Haftbefehl erlassen worden. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstagmittag mit. Gegen den 34-jährigen Deutsch-Iraner bestehe Verdacht des versuchten Heimtückemordes „mit gemeingefährlichen Mitteln“. Vorgeworfen wird dem Mann unter anderem auch gefährliche Körperverletzung und versuchte besonders schwere Brandstiftung. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft. Der Beschuldigte hat sich zu
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Düsseldorf: Eifersüchtiger Vater bedroht und tötet seine 7-jährige Tochter

21. Juli 2018 | Von

Düsseldorf – Der 32-jährige Ägypter Achmed F. wurde in Rath von der Polizei festgenommen. Ihm wird die Tötung seiner 7-jährigen Tochter vorgeworfen. Details dazu wurden bei einer Pressekonferenz am Freitag erläutert. Bei einem telefonisch ausgetragenen Streit unter den Eheleuten war am Donnerstagmorgen in einer Wohnung in Düsseldorf-Rath die Situation eskaliert. Zum Zeitpunkt des Streits befand
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Bundespolizisten für Italien-Einsatz gesucht

21. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die Bundespolizei sucht dringend Beamte für einen Italien-Einsatz. Sie sollen von kommender Woche an in Italien Sicherheitsinterviews mit Migranten führen, die im Rahmen des „Humanitären Aufnahmeprogramms Relocation“ von Deutschland aufgenommen werden. Der „Spiegel“ berichtet darüber. Die Beamten sollen über gute Englischkenntnisse und Erfahrungen mit Identitätsfeststellungen verfügen, erwünscht sind zudem Auslandserfahrung und Kenntnisse in
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Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab

21. Juli 2018 | Von

Berlin  – SPD-Chefin Andrea Nahles will die renommierte Historische Kommission (HiKo) der Partei auflösen. Man müsse die „vorhandenen Ressourcen effizient einsetzen“, schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil am 27. Juni an die HiKo-Mitglieder. Die SPD will den HiKo-Etat – angeblich bis zu 20.000 Euro pro Jahr – nicht länger finanzieren. Neben der HiKo seien ein Dutzend weitere
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Bundesregierung gibt Türkei-Sanktionen auf

21. Juli 2018 | Von

Berlin – Die Bundesregierung hat Teile ihrer Türkei-Sanktionen auslaufen lassen. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ wurde die 2017 beschlossene Obergrenze für Exportgarantien, die als Druckmittel gegen die Regierung in Ankara gedacht war, für das laufende Jahr nicht verlängert. Auch habe das Auswärtige Amt die damals verschärften Reisehinweise für Touristen und Geschäftsleute nach dem Ende
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Lübeck: Attacke in Linienbus – neun Verletzte – Verdächtiger in Polizeigewahrsam

20. Juli 2018 | Von

Lübeck  – Nach einem Angriff in einem Linienbus im Lübecker Stadtteil Kücknitz ist ein mutmaßlicher Messerangreifer in Polizeigewahrsam genommen worden. AKTUALISIERT: Lesen Sie: Wollte Bus in Brand setzen: Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen Der Mann hatte in dem Bus nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei mehrere Menschen mit einem Messer angegriffen und verletzt. Er soll das
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Gericht hebt Auslieferungshaftbefehl gegen Puigdemont auf

20. Juli 2018 | Von

Schleswig  – Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat den Auslieferungshaftbefehl gegen den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont aufgehoben. Dies sei auf Antrag des Generalstaatsanwalts geschehen, teilte das Gericht am Freitag mit. Damit ist das Auslieferungsverfahren gegen Puigdemont in Deutschland abgeschlossen. Die spanische Justiz hatte den europäischen Haftbefehl gegen den katalanischen Separatistenführer am Donnerstag zurückgezogen. Der zuständige Richter
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Merkel: NSU-Akte noch nicht geschlossen

20. Juli 2018 | Von

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die NSU-Akte noch nicht als geschlossen an. „Wir haben in vielen Fällen die Arbeitsweisen der Behörden geändert. Deshalb glaube ich, dass wir aus diesen schrecklichen Erfahrungen vieles gelernt haben, aber das ist kein abgeschlossener Prozess und das wird auch weitergehen“, sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz
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Bundestag beschäftigt sich mit „gelbem Sack“

20. Juli 2018 | Von

Berlin – Der Bundestag beschäftigt sich mit dem „gelben Sack“. Das Parlament kritisiert auf Initiative des Petitionsausschusses die schlechte Beschaffenheit des Kunststoffsacks. In einem Beschlusspapier heißt es demnach, dass das Material oftmals sehr dünn sei und dementsprechend schnell reiße – „häufig schon beim Abtrennen von der Rolle“. Dieser Umstand stehe „konträr zu den umweltpolitischen Anliegen“,
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Libyscher Premier lehnt Flüchtlingsdeal mit EU ab – libysche Küstenwache gegen Kritik verteidigt

20. Juli 2018 | Von

Berlin – Der libysche Premierminister Fayiz al-Sarradsch hat die Pläne der EU abgelehnt, Flüchtlinge künftig in sogenannten „Ausschiffungszentren“ in Libyen unterzubringen. „Wir sind absolut dagegen, dass Europa ganz offiziell bei uns illegale Migranten unterbringen will, die man in der EU nicht haben möchte“, sagte Al-Sarradsch der „Bild“ auf die Frage, was er von möglichen Ankerzentren
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77 Immobilien von Araber-Clan in Berlin beschlagnahmt

19. Juli 2018 | Von

Berlin  – Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Geldwäsche sind in Berlin 77 Immobilien beschlagnahmt worden. Das Verfahren richte sich derzeit gegen 16 Beschuldigte, teilte die Staatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mit. Bei den Verdächtigen soll es sich um eine aus dem Libanon stammenden Großfamilie handeln. Der Einsatz fand bereits am vergangenen Freitag
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Blüm kritisiert fehlende Menschlichkeit in Asyldebatte

19. Juli 2018 | Von

Berlin  – Im Streit der Unionsparteien über die Zuwanderung und den sogenannten „Masterplan“ hat der ehemalige Sozialminister Norbert Blüm (CDU) Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf angegriffen. In der Debatte um Quoten und Zurückweisungen gehe die Menschlichkeit verloren, sagte Blüm der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Begriffe wie „Asyltourismus“ und „Asylgehalt“, die der bayerische Ministerpräsident Markus Söder verwendet
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Spanien verzichtet auf Auslieferung Puigdemonts

19. Juli 2018 | Von

Madrid  – Die spanische Justiz hat den europäischen Haftbefehl gegen den früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont zurückgezogen. Das habe der Ermittlungsrichter am Obersten Gericht in Madrid, Pablo Llarena, entschieden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Llarena lehnt demnach die Auslieferung Puigdemonts nur wegen des Vorwurfs der Veruntreuung öffentlicher Gelder ab. Der spanische Haftbefehl bleibt bestehen.
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Bundesanwaltschaft lässt mutmaßlichen IS-Werber festnehmen

19. Juli 2018 | Von

Karlsruhe  – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag einen mutmaßlichen Werber der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Sachsen festnehmen lassen. Spezialkräfte der Bundespolizei führten die Festnahme des 22-jährigen syrischen Staatsangehörigen durch, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Zudem wurde die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Der Mann sei dringend verdächtig, in zwei Fällen um Mitglieder oder Unterstützer
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Studie: Wohlstand in Deutschland stagniert seit 20 Jahren

18. Juli 2018 | Von

Berlin  – Die deutsche Wirtschaft ist zwischen 1991 und 2016 um 40 Prozent gewachsen: Weit hinter diesem Wert zurück bleibt der Wohlstand mit 6,4 Prozent. Das gesamtwirtschaftliche Wohlfahrtsniveau befand sich Ende 2016 nur auf dem gleichen Stand wie Mitte der 1990er Jahre, heißt es in einer Analyse, die das gewerkschaftliche IMK Institut anfertigen ließ.
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4,34 Milliarden Euro: EU-Kommission verhängt Rekordstrafe gegen Google

18. Juli 2018 | Von

Brüssel  – Die EU-Kommission hat eine neue Rekord-Wettbewerbsstrafe in Höhe von 4,34 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das Unternehmen habe mit illegalen Praktiken bei Android-Mobilgeräten gegen das EU-Kartellrecht verstoßen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Google habe Herstellern von Android-Geräten und Betreibern von Mobilfunknetzen seit 2011 „rechtswidrige Einschränkungen“ auferlegt, um seine beherrschende Stellung auf
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Gesundheitsminister will Gewinne von Investoren begrenzen

18. Juli 2018 | Von

Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will gesetzlich gegen Investoren vorgehen, die mit Altenheimen unangemessen hohe Gewinne erzielen. „Zweistellige Renditen für Finanzinvestoren und Kapitalgesellschaften – das ist nicht die Idee einer sozialen Pflegeversicherung“, sagte Spahn der Wochenzeitung „Die Zeit“. Rechtlich sei eine Begrenzung der Renditen zwar „ein erheblicher Eingriff“, aber „wenn sich das vernünftig regulieren
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Haftbefehl gegen NSU-Helfer Ralf W. aufgehoben

18. Juli 2018 | Von

München  – Der Haftbefehl gegen den NSU-Helfer Ralf W. ist am Dienstag aufgehoben worden. Damit wurde dem Antrag seiner Verteidiger mit Zustimmung der Bundesanwaltschaft stattgegeben, teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. In der Begründung hieß es, dass keine Fluchtgefahr des Angeklagten mehr vorliege. Der Angeklagte hat sich bereits etwa sechs Jahre und acht Monate
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Bundesverfassungsgericht Karlsruhe: Rundfunkbeitrag weitgehend verfassungsgemäß

18. Juli 2018 | Von

Karlsruhe  – Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist in seiner jetzigen Form im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar.  Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar sei allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten sei, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Die Karlsruher Richter erklärten die gesetzlichen Bestimmungen zur Beitragspflicht für Zweitwohnungen für mit dem Grundgesetz
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Kabinett will Liste sicherer Herkunftsstaaten erweitern

18. Juli 2018 | Von

Berlin  – In der Kabinettssitzung am Mittwoch will die Bundesregierung die Einstufung von Georgien, Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten beschließen. Wie aus der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer hervorgeht, plant sein Ministerium eine umfangreiche Stichtagsregelung für Beschäftigte, Auszubildende und angehende Azubis. „Asylbewerbern, und Geduldeten aus diesen Staaten, die spätestens am Tag des Kabinettsbeschlusses
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Signal an Trump: EU unterzeichnet Freihandelsabkommen mit Japan

17. Juli 2018 | Von

Tokio – Die EU und Japan haben am Dienstag ein Freihandelsabkommen auf den Weg gebracht und haben damit ein deutliches Signal gegen Donald Trumps Zollpolitik gesetzt. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk unterzeichneten das Abkommen gemeinsam mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Abend (Ortszeit) in Tokio. Mit der Vereinbarung sollen ab 2019 rund 99
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Sami A. wirft Deutschland „Entführung“ vor

17. Juli 2018 | Von

Tunis  – Der aus Deutschland nach Tunesien abgeschobene Sami A. hat die deutschen Behörden scharf kritisiert und ihnen „Entführung“ vorgeworfen. Das berichtet „Bild“. Die Zeitung hat Sami A. über seinen tunesischen Anwalt, der seinen Mandanten am Montag besuchen konnte, Fragen gestellt. Sami A. sagte auf die Frage, wie die Abschiebung am Freitag aus seiner Sicht
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Treffen in Helsinki: Trump und Putin wollen Beziehungen verbessern

16. Juli 2018 | Von

Helsinki  – Die Präsidenten der USA und Russlands, Trump und Putin, wollen die Beziehungen ihrer Länder verbessern. „Der kalte Krieg ist vorbei“, sagte Putin am Montag nach einem gemeinsamen Treffen in Helsinki. Die Welt stünde nun vor neuen Herausforderungen, die man nur gemeinsam bewältigen könne, so der russische Präsident. Als Beispiele nannte Putin den internationalen
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Flüchtlingsverteilung: Brok kritisiert Äußerungen des italienischen Innenministers

16. Juli 2018 | Von

Berlin  – Im Ringen um die Verteilung der 450 im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok den italienischen Innenminister Matteo Salvini kritisiert. Dass „so viele Migranten“ in Deutschland oder auch in Schweden seien, liege daran, dass die Italiener und die Griechen viele Flüchtlinge „durchgeleitet“ hätten, sagte Brok am Montag im ARD-Mittagsmagazin. „Deswegen sind
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Trump-Putin-Gipfel beginnt in Helsinki

16. Juli 2018 | Von

Helsinki – In Helsinki hat am Montagnachmittag das mit Spannung erwartete Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnen. Die beiden Staatschefs kamen mit etwas Verspätung gegen 14 Uhr Ortszeit (13 Uhr deutscher Zeit) im finnischen Präsidentenpalast zu ihrem ersten bilateralen Gipfel zusammen. Zunächst ist ein Vier-Augen-Gespräch geplant. Außer den Präsidenten
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Frankreich ist Fußball-Weltmeister

15. Juli 2018 | Von

Moskau  – Frankreich ist Fußball-Weltmeister. Die Équipe Tricolore gewann das Finale am Abend in Moskau gegen Kroatien mit 4:2. Ein Eigentor von Mario Mandzukic nach einem unberechtigten Freistoß in der 19. Minute brachte Frankreich in Führung, Ivan Perisic konnte aber in der 28. Minute ausgleichen. In der 38. Minute verwandelte Antoine Griezmann einen Elfmeter nach
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