Sonntag, 18. Februar 2018

Politik regional

Politischer Aschermittwoch der FDP in Bretten mit Gastredner Steffen Weiß – Sanierung der Rheinbrücke und aktuellen Planungsstand beleuchtet

17. Februar 2018 | Von

Landkreis Karlsruhe /Landkreis Germersheim: Seit über drei Jahrzehnten ist das Aschermittwochs-Treffen eine feste Institution der Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe. Beim traditionellen Heringsessen der Liberalen in Bretten nahm der Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Jung, Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, vor allem die Verkehrsprojekte in der Technologieregion Karlsruhe ins Visier. An erster Stelle steht
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Gebhart und Rüddel zu Besuch bei Pflegeschülern an der BBS SÜW – Thema Pflege diskutiert

16. Februar 2018 | Von

Annweiler – Auf Einladung des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart kam Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, an die Berufsbildende Schule SÜW in Annweiler. Gemeinsam mit rund 50 Schülern und einigen Lehrkräften wurde angeregt über die Herausforderungen in der Alten-, Kranken-, und Kinderkrankenpflege diskutiert. Es ging vor allem darum, von den angehenden
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Kandel: Hitschler lässt bei Edeka die Kassen klingeln – Erlös geht an Kinderhospiz Dudenhofen

14. Februar 2018 | Von

Kandel – Ungewohnte Rolle für den südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler: Bei Edeka-Burger hat der Politiker die Rolle des Kassierers übernommen und Waren über das Band gezogen. Talent hat er durchaus bewiesen – nach kurzer Einweisung von Geschäftsführer Uwe Burger und Mitarbeiterin Kristina Böhm ging es flugs voran. Da wurde gescannt, getippt, kassiert und EC-Karten angenommen.
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Rheinbrücken-Sanierung: Gebhart und Brandl „entsetzt über Planungsstand“

13. Februar 2018 | Von

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl kritisieren nochmals die „mangelhaften Vorbereitungen“ für die anstehende Sanierung der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Bei einem ersten Termin am 7. Februar wurden ausgewählte Vertreter über den bisherigen Stand der Planungen informiert. Für beide Abgeordneten habe sich erneut gezeigt, dass die handelnden Behörden viel zu
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SPD-Wintergespräch in Büchelberg: Diskussion über Koalitionsvertrag und aktuelle Vorhaben im Ort

13. Februar 2018 | Von

Büchelberg – Bürger aus allen Ortsbezirken kamen zum SPD-Wintergespräch mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und dem südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Wegen der aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene rief der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Wörth, Mario Daum, eine aktuelle halbe Stunde zum Koalitionsvertrag auf die Agenda. Danach wurden die ortspezifischen Themen diskutiert. Daum erinnerte an die Ausgangslage des
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SPD Edenkoben stellt Bürgermeisterkandidatin vor – Kunze-Bergs: „Ich traue mir die Aufgabe zu“

10. Februar 2018 | Von

Edenkoben. Nach Werner Kastners Tod im November soll Edenkoben einen neuen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin bekommen. Die CDU hat Ludwig Lintz nominiert, die Grünen schicken Hans-Peter Klein, die FDP Nikolas Palmarini ins Rennen. Die Freien Wähler haben keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Die Juristin Birthe Kunze-Bergs (56) will für die SPD das Amt erobern. „Es ist
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Gebhart: Bund bereit zur Mitfinanzierung eines Radschnellwegs auf Zweiter Rheinbrücke

9. Februar 2018 | Von

Südpfalz – Der Bund hat seine Bereitschaft signalisiert, einen Radschnellweg auf der geplanten zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann. Das wurde dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart auf Nachfrage vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, mitgeteilt. Der Bund ist im Fall der zweiten Rheinbrücke für den Bau eines normalen
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 Hitschler: „Beim Koalitionsvertrag Licht und Schatten“ – Mit Verteidigungskapitel zufrieden

8. Februar 2018 | Von

Südpfalz – „Beim nun ausgehandelten Koalitionsvertrag sehe ich Licht und Schatten“, erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU/CSU. „Die SPD konnte sich bei einigen zentralen Punkten durchsetzen, muss aber auch dicke Kröten schlucken.“ Zu den sozialdemokratischen Verhandlungserfolgen zählt Hitschler das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule, flächendeckende
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Integrationsministerium: AfA Speyer bringt „Aufgaben- und Bedeutungszuwachs“ – 110 neue Arbeitsplätze sollen entstehen

7. Februar 2018 | Von

Speyer –  Das Integrationsministerin in Mainz hat am Tag nach der Bürgerinformationsveranstaltung auch mit einer Pressemeldung über die Pläne für die  Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) informiert. Demnach habe Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat bei der Bürgerversammlung „Dialogbereitschaft bekräftigt und Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung geäußert.“ Zur Bürgerversammlung waren laut Ministerium rund 600 Interessierte gekommen. Vielen Bürgern wurde der
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Gebhart zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen: „Höchste Zeit für stabile Regierung“

7. Februar 2018 | Von

Der südpfälzische Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat sich zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen geäußert. Gebhart schreibt in einer Mitteilung (im Wortlaut): „Es ist höchste Zeit, dass wir nun einen Koalitionsvertrag vorliegen haben! Ich habe von Anfang an die klare Haltung vertreten, dass unser Land eine stabile und handlungsfähige Regierung braucht, die sich auf
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Landau: Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge – „Kinderarmut unerträglich“

6. Februar 2018 | Von

Landau – Bei den Landauer Akademiegesprächen hat der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete für die Südliche Weinstraße und die Verbandsgemeinde Kandel, Alexander Schweitzer, mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge zum Thema „Angst vor dem sozialen Abstieg“ debattiert. Ein Diskussionsthema war der Kampf gegen Kinderarmut. Schweitzer sagte, es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass in einem reichen Land
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Verkehrsforum Südpfalz: Bei Rheinbrücken-Sanierung P+R-Plätze im Kreis nutzen

5. Februar 2018 | Von

Südpfalz – Mit „Freude und Erleichterung“ reagiert die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz auf die projektbegleitende Kommission, die zu einem möglichen Verkehrschaos während der Rheinbrückensanierung Lösungsvorschläge erarbeitet werden soll. In die Projektbegleitung (ab 7. Februar) sind Planer, Betreiber und Politiker eingebunden. „Leider keine Bürger“, bedauert die BI. Knapp zwei Wochen später, am 21. Februar, soll bereits
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FDP Südpfalz eröffnet gemeinsamen Liberalen Bürgertreff in Landau

5. Februar 2018 | Von

Landau. Eine kleine Eröffnung sollte es sein, eine parteiinterne Veranstaltung – im Endeffekt kamen dann doch fast 150 FDP-Mitglieder zusammen, um den gemeinsamen liberalen Bürgertreff der FDP Südpfalz zu feiern. Die Mitglieder der FDP Südpfalz, Südliche Weinstraße, Stadt Landau und Kreis Germersheim, haben in der Gymnasiumstraße 6 die Möglichkeit genutzt, die neugestalteten Räumlichkeiten zu besichtigen,
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Speyer: Bürgerbefragung zur Ehrung von Helmut Kohl ab Dienstag

5. Februar 2018 | Von

  Speyer – Die vom Stadtrat gewünschte Online-Befragung zur Ehrung von Altbundeskanzler Helmut Kohl ist ab Dienstag, 6. Februar, auf dem Internetportalder Stadt verfügbar. Zur Abstimmung kommen drei Vorschläge: Die Rheinuferpromenade, der Bauhof und die Karl-Leiling- Allee. Der Rat hatte in seiner Sitzung am 30. November 2017 einstimmig beschlossen, den verstorbenen Altkanzler zu ehren. Von
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SPD-Wintergespräch in Schaidt: Kulturhalle, Wohnraum und Gesamtverkehrskonzept besprochen

4. Februar 2018 | Von

In Schaidt wurden beim Wintergespräch des SPD-Stadtverbands Wörth viele Themen, die den Ortsbezirk betreffen, angesprochen. So gaben die Entwürfe zur neuen Kulturhalle Grund zum Lob für die Verwaltung. Daneben wurden die Wohnraumsituation und die prekäre Verkehrssituation ausführlich beraten. Dauerthemen seien die Verkehrssituation sowie die angespannte Lage in Sachen Wohnraum, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbands,
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In Bundeswehrstandort Bad Bergzabern wird weiter investiert

2. Februar 2018 | Von

Bad Bergzabern – Für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Bundeswehrstandort Bad Bergzabern werden bis zum Jahr 2020 rund 8,8 Milllionen Euro und weitere rund 1,7 Milllionen Euro ab 2020 investiert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Nachfrage des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mit. Noch in diesem Jahr sollen Brandschutzmängel beseitigt, der Außenzaun erneuert bzw. saniert und
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Missbrauchsfall in Germersheim: Kindern geht es schlechter – Joa fordert unbürokratische Opferhilfe

2. Februar 2018 | Von

Germersheim – Im Fall des mutmaßlichem Kindesmissbrauchs (wir berichteten) geht es den betroffenen Kindern zunehmend schlechter. Das teilte die Mutter der Kinder in einem verzweifelten Hilferuf dem HateRadio mit. Ein 26-jähriger Nachbar steht im Verdacht, im Oktober 2017 den damals sechs Jahre alten Jungen und das achtjährige Mädchen in seiner Wohnung schwer sexuell missbraucht zu
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Pfalzklinikum in Klingenmünster erhält weitere 4,8 Millionen Euro vom Land

1. Februar 2018 | Von

Klingenmünster – Das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie erhält weitere rund 4,8 Millionen Euro vom Land. Das teilte der für den Landkreis Südliche Weinstraße zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer teilt mit. Mit diesem Teilbetrag stehen dem Pfalzklinikum nun insgesamt rund 8,9 Millionen Euro für einen neuen Anbau zur Verfügung. Der Anbau wird direkt an das Hauptgebäude angeschlossen.
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Hitschler zu Gefahrstofflager Germersheim: Verteidigungsministerium soll Übertragung der Aufsicht auf Landesebene prüfen

31. Januar 2018 | Von

Germersheim/Lingenfeld – Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) soll nach dem Willen des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) prüfen, die Aufsicht über der Gefahrstofflager der US-Army in Germersheim von der Bundes- auf die Landesebene zu übertragen. In seinem Schreiben an das Ministerium weist Hitschler auf das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hin,
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Leserbrief zu Kleiner Pfalzlösung – Gütertransport auf Schiene    

31. Januar 2018 | Von

Leserbrief zum Beitrag „Gebhart und Brandl: Bund bleibt bei Nein zu Kleiner Pfalzlösung – Vorplanungen für Dammerstocker Kurve werden finanziert„ ———— „Die Argumentationsketten der Politik, gegen die „kleine oder große Pfalzlösung“ , basiert im Schwerpunkt immer auf dem Lärm, was ja grundsätzlich nicht falsch ist, aber im Kontext zu mehr Güter auf die Schiene, verpatztem
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Gebhart: SGD untersucht Druckwassersituation im Polder – Rückbaumaßnahmen werden zurückgestellt

31. Januar 2018 | Von

Wörth/Neupotz – Wie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mitteilte, werden alle geplanten Rückbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Polder Wörth/Neupotz zurückstellt. Und zwar so lange, bis die Ursachen für die aufgetretenen Druckwasserprobleme im gesteuerten Polder ermittelt sind. Ausgesetzt wird somit auch der geplante Rückbau des Schöpfwerks Scherpfer Schließe. Als Druckwasser bezeichnet man
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Edenkobener CDU nominiert ihren Bürgermeisterkandidaten: Ludwig Lintz soll das Rennen machen

30. Januar 2018 | Von

Edenkoben. Am 28. Januar hat die CDU Edenkoben bei der Mitgliederversammlung ihren Kandidaten für die Stadtbürgermeisterwahl am 18. März nominiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Von 30 stimmberechtigten Mitgliedern, bei einer Enthaltung, hatten alle Ludwig Lintz in geheimer Wahl gewählt. Die Bundestagsabgeordnete Christine Schneider, selbst Edenkobenerin, hatte die Versammlungsleitung übernommen. Angelika Fesenmeyer ist seit Juni
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Brandls Schwerpunktthema für 2018: „Zukunft für junge Familien“

30. Januar 2018 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) setzt im Jahr 2018 einen Schwerpunkt auf die Familienpolitik der Zukunft und wendet sich an junge Familien. Unter dem Titel „Zukunft für junge Familien“ möchte er mit jungen Familien ins Gespräch kommen, „um sich noch besser für deren Belange einsetzen zu können.“ Brandl, selbst Vater von drei
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Hitschler weiterhin in Ausschüssen für Verteidigung, Verkehr und Landwirtschaft

30. Januar 2018 | Von

Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler bleibt auch in der neuen Legislaturperiode ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss. Wie bereits in den letzten vier Jahren ist Hitschler stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Zudem wählte die SPD-Bundestagsfraktion Hitschler zum stellvertretenden verteidigungspolitischen Sprecher. Der 35-Jährige Südpfälzer gehört dem Deutschen Bundestag
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Schweitzer ruft zur Teilnahme an Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auf

29. Januar 2018 | Von

Gemeinden können sich noch bis zum 17. März für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ bewerben. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mit. „Der Landeswettbewerb wird bereits zum 56. Mal ausgeschrieben und hat in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, wie ideenreich und engagiert die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sind“, so Schweitzer. Der Wettbewerb bietet
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SPD Wintergespräch in Maximiliansau: Kappelmann-Gelände, Friedhofshalle, Schauffele-Gelände Verkehrssituation beleuchtet

29. Januar 2018 | Von

Maximiliansau – Beim Wintergespräch des SPD Stadtverbands gab es viel Zustimmung für die Arbeit von Ortsvorsteher Jochen Schaaf und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche. Endlich nehme man sich den Themen an, die mitunter seit 15 oder 20 Jahren diskutiert werden, lobten die Teilnehmer. Mario Daum, Vorsitzender des Stadtverbands und Ortsbeiratsmitglied, ging auf die Bebauung des Kappelmann-Geländes
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Gebhart weiter Mitglied in Umwelt- und Europaausschuss

26. Januar 2018 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird sich auch künftig als Mitglied des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag in der Umweltpolitik engagieren. Gebhart hat die Positionen der Unionsfraktion unter anderem zu Kreislaufwirtschaft und Klimapolitik gestaltet und hat im Bundestag federführend ein modernes Verpackungsgesetz erarbeitet. Außerdem ist Gebhart stellvertretendes Mitglied im Europaausschuss. „Ich freue
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Zweite Runde von „Starke Kommunen – starkes Land“: Hagenbach, Kandel und Wörth dabei

26. Januar 2018 | Von

Kandel/Hagenbach/Wörth – Die zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ befasst sich mit den Schwerpunktthemen „Städtenetz“ und „Stadt-Umland-Kooperation“. In Runde eins hatte das Hauptaugenmerk auf den Verbandsgemeinden im ländlichen Raum gelegen. Die „Stadt-Umland-Kooperation“ soll zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach und der Stadt Wörth im Umland zum Oberzentrum Karlsruhe entstehen. Ziel der Modellräume ist
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Landauer Grüne kritisieren Ideenwettbewerb um Weißquartierplatz: „So funktioniert keine zukunftsweisende Stadtplanung“

26. Januar 2018 | Von

Landau. Die Diskussion um den Weißquartierplatz geht weiter. Erstaunt habe die grüne Stadtratsfraktion die Aufforderung der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen, Jury-Mitglieder für den Ideenwettbewerb zum Weißquartierplatz zu benennen, so Parteivorsitzende Lea Heidbreder und Fraktionsvorsitzender Lukas Hartmann. „Zwar wurde uns im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes – den wir ablehnten – dargestellt, dass im Rahmen
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Heiko Wildberg in Umweltausschuss gewählt

25. Januar 2018 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Heiko Wildberg wurde als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gewählt. Er ist stellvertretender Sprecher der entsprechenden Arbeitsgruppe in der AfD-Fraktion. Wildberg ist auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Außerdem ist Wildberg einer von
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