Sonntag, 26. Mai 2019

Allgemein

Bürgermeisterwahl in Kandel: Tielebörger und Niedermeier müssen in die Stichwahl

26. Mai 2019 | Von

Kandel – Die Wahl zum Stadtbürgermeister in Kandel bleibt weiterhin spannend. Nach Auszählung der neun Stimmbezirke liegt Herausforderer Michael Niedermeier von der CDU zwar vorne, die 50 Prozent-Marke konnte er jedoch nicht knacken. Amtsinhaber Günther Tielebörger (SPD) ist ihm dicht auf den Fersen, gefolgt von Jutta Wegmann (Grüne) und Nico De Zori (Partei). Ergebnisse Michael
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Rheinzabern: Gerhard Beil bleibt Ortsbürgermeister

26. Mai 2019 | Von

Rheinzabern – Die amtierende Ortsbürgermeister Gerhard Beil (CDU) bleibt weiterhin Chef im Rheinzaberner Rathaus. Nach Auszählung der drei Wahlbezirke (20:45 Uhr) liegt Beil mit 56,2 Prozent deutlich vor Herausforderin Carmen Drexler (SPD) (43,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,3 Prozent.



Jockgrim: Sabine Baumann gewinnt Ortsbürgermeisterwahl deutlich

26. Mai 2019 | Von

Jockgrim – Die bislang amtierende Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann (CDU) hat bei der Ortsbürgermeistwahl sich deutlich gegen ihren Herausforderer Volker Isemann (Einzelbewerber) durchgesetzt. Nach Auszählung der vier Wahlbezirke (20:45 Uhr) liegt Baumann mit 61, 1 Prozent klar vor Isemann (39,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 64,4 Prozent.



Südpfälzischer AfD-Bundestagsabgeodneter Heiko Wildberg zur Europawahl: „Trend ist gut, bleibt aber hinter Erwartungen zurück“

26. Mai 2019 | Von

Südpfalz – „Die AfD steigert sich von 7 Prozent in 2014 um ca. 3,5 Prozent. Der Trend ist gut, bleibt aber hinter meinen Erwartungen zurück“, so der südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Heiko Wildberg zu den Ergebnissen seiner Partei bei der Europawahl. Viele Nachbarn hätten sich „deutlicher für ein Europa der selbstbestimmten Vaterländer“ ausgesprochen. Millionen Bürger hätten
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Europawahl: FDP-Bundestagsabgeordneter Mario Brandenburg: „Können mit Ergebnis nicht zufrieden sein“

26. Mai 2019 | Von

Der südpfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hat sich zum Ergebnis der Freien Demokraten bei der Europawahl geäußert. Die FDP kommt laut erster Hochrechnungen auf etwa 5,5 Prozent.  „Die Freien Demokraten können mit diesem Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Die alteingesessenen Konservativen und Sozialdemokraten haben gezeigt, dass sie wenig neue und innovative Ideen für ein modernes Europa besitzen“,
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Die besten Campingplätze in Rheinland-Pfalz

26. Mai 2019 | Von

Wer die Natur liebt und sich gerne im Freien aufhält, ist als Camper bestens aufgehoben. In Rheinland-Pfalz gibt es zahlreiche Campingplätze, bei denen Zelt-Freunde und auch Wohnmobilfahrer voll auf ihre Kosten kommen. Worauf es bei den Plätzen ankommt und welche Adressen empfehlenswert sind, verraten wir nachfolgend. Beim Camping stellen sich die meisten Menschen einen Platz
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Ärztepräsident: Spahns Reformen gefährden Patienten

25. Mai 2019 | Von

Berlin  – Bundesärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, mit mehreren geplanten Reformen die Sicherheit der Patienten zu gefährden. „Ärztliche Kernaufgaben sollen schrittweise an Berufe ausgelagert werden, die dafür nur unzureichend ausgebildet sind“, sagte Montgomery dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Montgomery sprach sich unter anderem gegen den Plan von Spahn aus, Apothekern künftig Grippe-Schutzimpfungen
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VG-Bürgermeisterkandidat Andreas Eberle (CDU): „Ich ziehe positives Fazit“

24. Mai 2019 | Von

Walsheim. Am Freitag lud die Gemeinde Walsheim zu ihrem Festakt anlässlich des 1250 Jahre-Jubiläums ein. Vor Ort waren auch Landrat Seefeldt, der ein Grußwort sprach und der CDU-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters Landau-Land, Andreas Eberle. Gut gelaunt und zuversichtlich zeigte sich Andreas Eberle. Noch am Nachmittag informierte er über sich und sein Programm an
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Prof. Dr. Max Otte veranstaltet am 8. Juni in Neustadt den „Kongress für Frieden und Sicherheit in Europa“

24. Mai 2019 | Von

Neustadt/Hambach – Immer im Frühjahr drängt es Prof. Dr. Max Otte in die Pfalz, speziell nach Neustadt und seinem Hambacher Schloss. Im Mai vergangenen Jahres inszenierte der meinungsstarke Ökonom zum ersten Mal das „Neue Hambacher Fest“, und jetzt Anfang Juni veranstaltet er im Rahmen des Neuen Hambacher Festes den „Kongress für Frieden und Sicherheit in
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„Auf Schicht“ – Michael Niedermeier macht Praktika in verschiedenen Berufen und Organisationen

24. Mai 2019 | Von

Kandel – „Man soll wissen über was man spricht und Politik macht“, so der CDU-Bürgermeisterkandidat für Kandel, Michael Niedermeier. Niedermeier hat daher in den letzten Wochen mehrere Praktika gemacht und war „auf Schicht“. „Wir entscheiden in der Politik so viel, was irgendwo die Leute vor Ort trifft. Die Entscheidungen treffen aber auch die ausführenden Personen
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Joa (AfD): „SPD-Schmähungen: Zurück zur Sachebene, Genossen – Hetze, Stimmungsmache und Verallgemeinerungen ersetzen keine Argumente“

24. Mai 2019 | Von

Kreis Germersheim – Die AfD Kreis Germersheim ist empört über die Äußerungen der Kreis-SPD. Diese hatte am 22. Mai eine Pressemitteilung herausgegeben, die auch im HateRadio erscheinen ist. Im Zuge der Gleichbehandlung der im Bundestag, den Länderparlamenten und den Gremien auf kommunaler Ebene vertretenen Parteien veröffentlicht der HateRadio auch die Reaktion der Kreis-AfD auf den
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Kandel: CDU und Linke von Tielebörger gemaßregelt: „Rheinstraße wird nicht teurer“

24. Mai 2019 | Von

Kandel – Hoch her ging es in der Sitzung des Kandeler Stadtrats am Donnerstagabend zum Thema Rheinstraße. Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) ging auf eine gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Die Linke ein, in der einige Aussagen – auch von Ratsmitgliedern – getroffen wurden, die laut Tielebörger zur Verunsicherung der Anlieger und der Bevölkerung geführt hätten.
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Kandel: Vergifteter Rasen wird repariert – 20.000 Euro Kosten – noch kein Tatverdächtiger gefunden

24. Mai 2019 | Von

Kandel – Nach dem Vandalismusschaden am Rasen im Bienwaldstadion wurde das Büro für Umweltberatung RSK Group, Kandel eingeschaltet. Darüber informierte am Donnerstagabend Stadtbürgermeister Günther Tielebörer (SPD) bei der Sitzung des Stadtrats. Unbekannte hatten vor einigen Wochen den Rasen im Stadion schwer beschädigt. Von dem Büro wurden zwischenzeitlich Bodenproben genommen. Die Untersuchungen ergaben, dass im Rasen
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Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim verschoben – Formfehler

24. Mai 2019 | Von

VG Herxheim – In der Verbandsgemeinde Herxheim muss die geplante Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai verschoben werden. Das teile die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mit. Der Grund: Bei der Erstellung des Stimmzettels zur Wahl des Verbandsgemeinderats ist ein Fehler unterlaufen – auf dem Stimmzettel wurde der Wohnort der Bewerber nicht mit angegeben. Das ist jedoch
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Entwurf Kita-Gesetz: Meinungen prallen verstärkt aufeinander

. Mai 2019 | Von

SÜW/LU. Der Entwurf zum Kita-Gesetz der Landesregierung ist weiter sehr umstritten und führt zu polarisierenden Meinungen. „Es ist schon erstaunlich, wie der Abgeordnete Alexander Schweitzer in der Diskussion um den aktuellen Entwurf des Kita-Gesetzes ihm längst bekannte Sachverhalte anhaltend ignoriert. Wenn nötig, legen wir ihm diese wiederholt dar“, so SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt (CDU) auf die
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Akku-Hybridwagen wagen kommen – Gebhart begrüßt Entscheidung

. Mai 2019 | Von

Südpfalz/Pfalz – Der für den regionalen Schienenverkehr in der Pfalz zuständige Zweckverband hat für mehrere Strecken in der Pfalz beschlossen, Akku-Hybridwagen einzusetzen. Die Wagen können ihren Strom sowohl aus der Oberleitung als auch einer Batterie beziehen. Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart begrüßt die Entscheidung. „Der Beschluss ergänzt sich sehr gut mit der angestrebten Leitungselektrifizierung
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SPD-Wahlkampf geht in die Zielgerade: Malu Dreyer in Billigheim

. Mai 2019 | Von

Billigheim. Zum Wahlkampfendspurt kam die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße. Der SPD-Kreisverband hatte ursprünglich zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ eingeladen. Allerdings machte das Wetter nicht mit, sodass die Veranstaltung kurzerhand in das Bürgerhaus verlegt wurde. Mit dabei auch Ortsbürgermeister Dietmar Pfister, die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Thomas Hitschler, Wolfgang
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Bundesregierung beraten: Neupotzer Tobias Antoni gestaltet Jugendstrategie bei Jugend-Politik-Tagen mit

. Mai 2019 | Von

Neupotz/Berlin – Bei den Jugend-Politik-Tagen (JPT) diskutierten 450 Jugendliche aus ganz Deutschland zu jugendrelevanten Themen. Im Austausch mit Vertretern verschiedener Ressorts wurden Handlungsempfehlungen für die Jugendstrategie der Bundesregierung erarbeitet. Tobias Antoni aus Neupotz war einer davon. Nach dem Motto „Was wir wollen“ stand im Mittelpunkt der Veranstaltung das Thema, wie eine jugendgerechte Politik aussehen sollte.
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„Tag der kleinen Forscher“ in Rülzheim – Brandenburg: Kinder haben natürlichen Entdeckertrieb

. Mai 2019 | Von

Rülzheim – Am Mittwoch fand in der KiTa „Kerwespatzen“ der „Tag der kleinen Forscher“ unter der Schirmherrschaft des südpfälzischen FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg statt. Der Forschertag wurde in Kooperation mit dem KIT Karlsruhe und der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ organisiert und stand unter dem Motto „Klein, aber oho!“. An fünf verschiedenen Stationen gingen 40 Kinder
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Kommunalwahl 2019 – Wer wird Bürgermeister in Hagenbach? Fragen an Martin Gröschel (SPD), Christian Hutter (CDU) und Christian Völker (FDP)

. Mai 2019 | Von

Hagenbach – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der HateRadio Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – HateRadio fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Hagenbach bewerben
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Studie: Meinungsfreiheit ist liebstes Grundrecht der Deutschen

. Mai 2019 | Von

Berlin  – Die Meinungsfreiheit ist nach einer Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) das „Lieblingsgrundrecht“ der Deutschen. Die in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Freiheit der Meinung, der Presse, der Kunst und der Wissenschaft sei für die meisten Befragten das wertvollste Grundrecht, heißt es in einer Erhebung des KAS-Forums für Empirische Sozialforschung, über welche die „Rheinische
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Alles neu macht der Mai: Eingangsbereiche und Hauseingänge schön und funktionell gestalten

22. Mai 2019 | Von

Hauseingänge gestalten Alles neu macht der Mai. Kurz bevor der Sommer beginnt, renovieren viele Eigentümer rund ums Haus. Für viele steht neben der Instandhaltung des Gartens die Neugestaltung des Eingangsbereichs an erster Stelle. Schließlich handelt es sich dabei um die Visitenkarte des Hauses. Sie vermittelt einen ersten Eindruck von dem Gebäude und natürlich von seinen
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Schweitzer: Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Dammheim im nächsten Schuljahr sichergestellt

22. Mai 2019 | Von

Landau-Dammheim. Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag und Landtagsabgeordnete für die Südliche Weinstraße Alexander Schweitzer mitteilt, kann das Nachmittagsbetreuungsangebot für das nächste Schuljahr an der Grundschule in Dammheim sichergestellt werden. Zuvor hatte sich der Schulelternbeirat besorgt an Schweitzer gewandt, dass die Betreuung im neuen Schuljahr aufgrund von lediglich fünf Anmeldungen nicht mehr angeboten werden könne.
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VR Bank Südpfalz: VW up für Ambulanten Hospizdienst

22. Mai 2019 | Von

Landau. Die VR Bank Südpfalz übergab im Autohaus Zotz einen Volkswagen move up an den Ambulanten Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst Landau/Südliche Weinstraße. Das Fahrzeug ist eine Spende aus den Reinerträgen des Gewinnsparvereins. „In der Region für die Region“ erklärten Vorstandsmitglied Cliff Jordan und Regionaldirektorin Sabine Heil das Motto der VR Bank Südpfalz. Es sei das 22. Automobil
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CDU stellt Resolutionsantrag im Kandeler Stadtrat – Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz sollen abgeschafft werden

22. Mai 2019 | Von

Kandel – Zur Sitzung des Stadtrats Kandel am . Mai hat die CDU Kandel einen Resolutionsantrag eingebracht. (Resolution = Auf einem Beschluss beruhende Erklärung, in der bestimmte Forderungen erhoben werden).  Der Antrag hat zum Inhalt, dass die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz gänzlich abgeschafft werden sollen. „Diese Forderung ist klar, fair und zeitgemäß. Es zeichnet sich beispielsweise
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Letzte Sitzung des „alten“ Landauer Stadtrats: Beigeordneter Klemm und vier Ratsmitglieder mit Ehrenring der Stadt ausgezeichnet

22. Mai 2019 | Von

Landau. Der Rat der Stadt Landau kam jetzt zu seiner letzten Sitzung der ablaufenden Wahlperiode zusammen. Die Bilanz der 44 Volksvertreter kann sich sehen lassen: Die Stadträte nahmen in den zurückliegenden fünf Jahren an 46 Sitzungen teil, berieten 1.303 Tagesordnungspunkte und stellten 334 Anträge und Anfragen. Dazu kam die Arbeit in den Ausschüssen, deren Wahlperiode
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SPD Kreis Germersheim ruft zur Wahl auf: „Rechten Kräften entschieden entgegen treten“

22. Mai 2019 | Von

Kreis Germersheim – Die SPD versteht sich auch weiterhin als wichtigste Kraft gegen Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Diskriminierung im Kreis Germersheim. Das betonte der SPD-Kreisverband Germersheim am Donnerstag in einem Schreiben. Gemeinsam mit zahlreichen Akteuren der Zivilgesellschaft, auch mit den Grünen, der Linken, der Partei „Die Partei“, den Gewerkschaften und Kirchen habe die SPD „gegen die
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Wildberg zum Fall Strache: „Vertrauen in die Demokratie beschädigt“

22. Mai 2019 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Heiko Wildberg hat sich zum „Ibiza-Video“ des österreichischen Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) geäußert. „Das Strache-Video saß. Der österreichische Vizekanzler handelte konsequent und die betroffenen Parteien und Medien haben sich wie erwartet verhalten“, schreibt Wildberg in einer Mitteilung. Dabei seien zwei Facetten zu beachten: „Zum einen das nicht zu
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Göcklingen: Diskussionsrunde zum Thema Weinbau und Landwirtschaft – Herausforderungen und Chancen

22. Mai 2019 | Von

Göcklingen. Die Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für die Europawahl, Christine Schneider MdL, lädt gemeinsam mit der CDU Landau-Land zu einer Veranstaltung zum Thema „Weinbau und Landwirtschaft – Herausforderungen und Chancen“ am Donnerstag, . Mai 2019,  9 Uhr in die Kaiserberghalle nach Göcklingen ein. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Bundesministerin Julia Klöckner, wird ebenfalls vor Ort
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Gemeinsame Info-Veranstaltung von CDU und Linke: Rheinstraße großes Thema

21. Mai 2019 | Von

Kandel – Kurz vor den Kommunalwahlen formiert sich ein fraktionsübergreifendes Partei-Doppel mit der Zielsetzung einer Pro-Aktiven Bürgerbeteiligung. Die lokalen Protagonisten der CDU, Michael Niedermeier und Michael Gaudier, informierten am vergangenen Donnerstag gemeinsam mit den Fraktionsmitgliedern der LINKE, Harald Feig und Volker Blatsch, rund 50 Bürger über den aktuellen Stand der Ausbaumaßnahmen in der Rheinstraße. Der
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