Mittwoch, 20. Februar 2019

Allgemein

Gebhart und Brandl fordern von Karlsruher OB erneut Verzicht auf Klage: „Zweite Rheinbrücke darf nicht verzögert werden“

20. Februar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) bekräftigen ihre Forderung an den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD), die Klage der Stadt Karlsruhe gegen den Bau der Zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zurückzuziehen. „Ein Verzicht auf die Klage durch die Stadt Karlsruhe würde eine weitere
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Gerda Schäfer ist Bürgermeisterkandidatin der SPD Bad Bergzabern

19. Februar 2019 | Von

Bad Bergzabern – In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit den Wahlen zur Bürgermeisterkandidatin und der Stadtratsliste entfielen auf Gerda Schäfer in geheimer Abstimmung 22 Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Schäfer ist 59 Jahre alt, beruflich tätig bei der Ökumenischen Sozialstation in der Kurstadt. „Mit diesem starken Ergebnis starte ich mit viel Rückwind in
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Girls‘ Day 2019: SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt Mädchen zum Praxistag nach Mainz ein

19. Februar 2019 | Von

Wörth – Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. März, hat auch in diesem Jahr wieder ein Mädchen aus dem Kreis Germersheim die Gelegenheit, auf Einladung der SPD-Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche am Mädchen-Praxistag der SPD-Landtagsfraktion in Mainz teilzunehmen und den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen.   „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, das gilt auch für
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Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur: Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund feiert 60. Geburtstag

19. Februar 2019 | Von

Rheinzabern/Mainz – Die Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen, immer ein offenes Ohr für deren Sorgen und Nöte zu haben, ihr Gespür für Menschen und ihr leidenschaftliches Engagement, das sind Eigenschaften, die sie laut Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszeichnen. Das Lob gilt der langjährigen Landtagsabgeordneten und amtierenden Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei des Landes
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Landau: Eilantrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Uni-Situation: Wissenschaftsminister Wolf soll berichten

19. Februar 2019 | Von

Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion hat einen Eilantrag gestellt, der in der heutigen Stadtratssitzung beraten werden soll. Es geht darum, dass Wissenschaftsminister Konrad Wolf, oder ein in der Angelegenheit kompetenter Vertreter baldmöglichst, also in der nächsten oder übernächsten Stadtratssitzung über den aktuellen Stand der geplanten Uni-Struktur berichten und für Fragen zur Verfügung stehen solle. Als Begründung hat
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Bundesregierung: Geplantes Gesetz gegen IS-Kämpfer auf Eis gelegt

19. Februar 2019 | Von

Berlin  – Der Kampf der Bundesregierung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät ins Stocken. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), wird ein Gesetzentwurf zur Ausbürgerung von Mitgliedern einer Terrormiliz doch nicht wie geplant in dieser Woche vom Kabinett beschlossen. Hintergrund ist, dass das Justizministerium einen seit November vorliegenden Gesetzentwurf des
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CDU Maximiliansau zu Durchgangsverkehr: „Wertvolle Zeit wurde verschenkt“

18. Februar 2019 | Von

Maximiliansau – Die Stadtverwaltung Wörth stellt in der Ortsbeiratssitzung am Donnerstagabend ihr Konzept zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs morgens in Maximiliansau vor. Es werden drei Varianten präsentiert, die in einer Machbarkeitsstudie der BIT AG vorliegen. Dazu nimmt die CDU Maximiliansau Stellung. Seit Dezember 2015 habe die CDU versucht, mit Vorschlägen eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs in Maximiliansau
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Landauer CDU-Wahlprogramm – Bewährtes erhalten, Neues gestalten

18. Februar 2019 | Von

Landau. Auf der gut besuchten Landauer CDU-Versammlung diskutierten CDU-Mitglieder und Stadtratskandidaten das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl. Unter der Leitung der Parteivorsitzenden Dorothea Müller wurde eine breite Palette von Themen besprochen, diskutiert und einhellig beschlossen. Fraktionsvorsitzender Peter Lerch verwies auf die „hervorragende Position, die  Landau im Ranking der rheinland-pfälzischen Städte in fast allen Vergleichsmaßstäben einnimmt“.
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Ilbesheimer CDU nominiert Manfred Mühlan als Ortsbürgermeisterkandidat

18. Februar 2019 | Von

Ilbesheim. Die Ilbesheimer CDU nominierte Manfred Mühlan als Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters. Der 56-jährige Diplom-Informatiker und Geschäftsführer einer mittelständigen IT-Firma wurde einstimmig gewählt. Manfred Mühlan ist im Orts- und Verbandsgemeinderat tätig und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Landau-Land. Mühlan sagte in seiner Rede: „Wir leben in einem wunderschönen Dorf. Unsere bestehende Infrastruktur mit KITA, Schule,
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FWG Essingen stellt Weichen zur Kommunalwahl

17. Februar 2019 | Von

Essingen. Ortsbürgermeisterin Susanne Volz strebt weitere Amtszeit an. Sie will weiterhin in Verantwortung treten und die Geschicke Essingens leiten. Ihre Kandidatur zur Ortsbürgermeisterin fand das einstimmige Votum der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe. Gleichzeitig schickt die FWG sie als Spitzenkandidatin zur Gemeinderatswahl am 26.5. ins Rennen. Im Falle ihrer Wiederwahl als Ortschefin sei es
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FWG Westheim nominiert Susanne Grabau mit 100 Prozent zur Bürgermeisterkandidatin

17. Februar 2019 | Von

Westheim – Die Freien Wähler haben Susanne Grabau mit 100 Prozent der Stimmen zu Bürgermeisterkandidatin für Westheim gewählt. Auch alle Kandidaten für den Ortsgemeinderat wurden einstimmig gewählt. Michael Braun, zweiter Beigeordneter des Kreises Germersheim, leitete die Versammlung: „Ich bin beeindruckt von der großen Geschlossenheit der FWG Westheim und freue mich, dass mit Susanne Grabau eine Frau
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Neue Gewerbegebiete für Kandel – Gewerbe-Hotspot entlang der A65: Niedermeier sieht CDU-Forderungen umgesetzt

17. Februar 2019 | Von
Michael Niedermeier

Kandel – Im Ausschuss für Bau und Verkehr der Verbandsgemeinde Kandel wurden vom Büro „stadtimpuls“ mögliche Zielflächen für Gewerbegebiete in der VG Kandel aufgezeigt. Dabei sollen diese im Zusammenhang mit dem Programm „Starke Kommunen-Starkes Land“ realisiert werden und interkommunal mit Wörth und Hagenbach entlang der A65 als Gewerbe-Hotspot entwickelt werden. „Neben unserer Forderung im Sommer
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EU-Streit um Korruptionsjägerin aus Rumänien

16. Februar 2019 | Von

Brüssel – Die mögliche Berufung der Korruptionsbekämpferin Laura Kövesi zur Chefin der neu gegründeten Europäischen Staatsanwaltschaft stößt offenbar auf Widerstand im Europaparlament. Während Politiker von CDU und CSU darauf drängen, den Posten mit der rumänischen Juristin zu besetzen, zeigen sich rumänische EU-Abgeordnete und einige europäische Sozialdemokraten deutlich zurückhaltender, schreibt der „Spiegel“. Die Europäische Staatsanwaltschaft soll
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FDP geht in die Offensive: Emil Straßner und André Neumayer führen Annweiler Listen an

16. Februar 2019 | Von

Annweiler.  Auf der Mitgliederversammlung der Annweiler FDP am 14. Februar wurden die Listen für die Wahl zum Annweiler Stadtrat und zur Verbandsgemeinde Annweiler aufgestellt. Sonja Hahn, FDP-Vorsitzende aus Edenkoben, hatte als Versammlungsleiterin einen leichten Job. Die vom FDP-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Reiner Niederberger vorgeschlagenen Kandidaten und Kandidatinnen wurde sämtlich einstimmig auf die jeweiligen Listenplätze gewählt. Für den Annweiler
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Zukünftiger Pirmasenser OB Markus Zwick: „Ich will unsere Stadt blühen und gedeihen sehen“

16. Februar 2019 | Von

Pirmasens. Der Christdemokrat Markus Zwick wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. Ende Oktober 2018 gewann der bisherige Stadtbürgermeister die OB-Wahl gegen seinen Kontrahenten Sebastian Tilly von der SPD mit 51,21 Prozent zu 48,79 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,15 Prozent. Er tritt nun die Nachfolge von Bernhard Matheis an, der wegen gesundheitlichen Gründen nicht
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Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

15. Februar 2019 | Von

SÜW/Berlin. In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen. “Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist
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Rumänien will gegen Abwanderung von Fachkräften vorgehen

15. Februar 2019 | Von

Bukarest – Mit Lohnerhöhungen will Rumänien künftig verhindern, dass immer mehr heimische Fachkräfte im Ausland arbeiten. „Rumänien will jetzt gegen die Abwanderung von Fachkräften etwas tun“, sagte der rumänische Außenminister Teodor-Viorel Melescanu der „Welt“. Etwa fünf bis sieben Millionen Rumänen arbeiteten im Ausland. Es fehlten „zigtausende Ärzte und Pfleger im Gesundheitssystem, es fehlen Bauarbeiter, die
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Bellheimer CDU stellt Kandidaten für Wahl zum Ortsgemeinderat vor

14. Februar 2019 | Von

Bellheim – Der CDU Ortsverband Bellheim hat bei seiner Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Ortsgemeinderat aufgestellt. Dem Ortsverband sei es bei seiner Kandidatenauswahl gelungen, viele „neue und motivierte Bürgerinnen und Bürger für die politische Arbeit zu begeistern“, finden der Landtagsabgeordnete Martin Brandl, der als Versammlungsleiter fungierte, und der CDU-Ortsvorsitzende Thorsten Metz. Beide wünschten
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Pfälzer Eltern: Kindergartenplätze 2019 – wie ist die Lage?

14. Februar 2019 | Von

Für die Kinder in Rheinland-Pfalz könnte es 2019 ein paar Änderungen geben, um die generellen Kita-Bedingungen zu verbessern. Das Ziel ist es, mehr Personal einzustellen, Kinder noch besser zu fördern und die Betreuungszeiten zu verlängern. Obwohl es sich nach einem guten Plan anhört, sind nicht alle Kindergärten begeistert. Im Kindergarten “Himmelsleiter” (SÜW) werden 84 Kinder
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CDU mit 50 Prozent Frauen für den Stadtrat: Benjamin Burckschat führt Annweiler Liste an

14. Februar 2019 | Von

Annweiler.  Auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Annweiler im Landgasthof Gräfenhausen, ist als neuer Vorsitzender Benjamin Burckschat (30) einstimmig gewählt worden. Burckschat übernimmt damit das Vorstandsamt von Frank Thomas. Der war im November zurückgetreten, um eine private Initiative zum Rheinland-Pfalz Tag zu starten (wir berichteten). Anschliessend wurde die CDU-Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai
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Grüner Ortsverband stellt Wahllisten für Berg und Verbandsgemeinde Hagenbach auf – Jeder kann mitmachen

13. Februar 2019 | Von

Hagenbach/Berg – Die Grünen laden Mitglieder und Unterstützer zur Aufstellung der Wahllisten für den Ortsgemeinderat Berg und die Verbandsgemeinde Hagenbach ein. „Unser Zwischenziel, zunächst einmal die erforderliche Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen, die bereit sind für eine oder beide Listen zu kandidieren, haben wir erreicht“, so Karl-Dieter Rothhaas aus dem Vorstands-Trio des Ortsvereins
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Südpfalz: SPD-Senioren wollen Europa weiterentwickeln mit dem Aachener Vertrag von 2019

13. Februar 2019 | Von

Südpfalz. In ihrem Antrag an die SPD-Fraktionen der Kreisverbände GER und SÜW sowie den Stadtverband LD, will die AG 60-Südpfalz die neuen Rahmenbedingungen des Deutsch-Französischen Vertrages vom 22. Januar 2019 nutzen um die bisherige gute Zusammenarbeit der Regionen Nordelsass und Südpfalz fortzuführen und zu verbessern. Hierzu werden die SPD-Fraktionen ihrerseits aufgefordert, dieses Anliegen in ihren
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Westheim: Achim Mohnhaupt tritt als parteiloser Bürgermeister-Kandidat an

13. Februar 2019 | Von

Westheim – Achim Mohnhaupt tritt als parteiloser Bürgermeister-Kandidat für die Gemeinde Westheim an. 2009 wurde er von der SPD-Fraktion als parteiloser Kandidat für den Gemeinderat Westheim aufgestellt. In dieser Zeit habe er viel politische Luft schnuppern können, so Mohnhaupt. Nun will er sich der Verantwortung des Bürgermeisteramts stellen. „Politik kann und muss auch anders funktionieren.
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FDP Germersheim wählt Kreisliste: „Starkes Team führt Liste an“

13. Februar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Bei der Mitgliederversammlung der Kreis-FDP hat der Kreisvorsitzende Christian Völker die Mitglieder auf die kommende Kommunalwahl eingestimmt. Völker begrüßte auch mehrere Neumitglieder an diesem Abend. Die Sitzung leitete der Bezirksvorsitzender Andy Becht. Becht verdeutlichte, wie wichtige die Infrastruktur in der Region sei. Die Mitglieder votierten für eine starke Spitze der Kreistagsliste und
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SPD Stadtverband Wörth stellt Kandidaten für Wahl zum Stadtrat auf – Rolf Hammel und Ulrike Werling führen Liste an

13. Februar 2019 | Von

Wörth – Der SPD Stadtverband hat seine Kandidatenliste für die Wahl zum Stadtrat aufgestellt. In der Vertreterversammlung wurde die besondere Bedeutung der Wahl am 26. Mai 2019 hervorgehoben. Rolf Hammel und Ulrike Werling aus Wörth führen die Liste an. Auf den Rängen drei bis fünf folgen Mario Daum aus Maximiliansau, Herbert Hauck aus Schaidt und
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CDU Lachen-Speyerdorf nominiert ehemalige Weinprinzessin

13. Februar 2019 | Von

Lachen-Speyerdorf. Die CDU Lachen-Speyerdorf hat auf Ihrer Mitgliederversammlung unter dem Motto Menschen für Menschen die ehemalige Weinprinzessin Fabienne Frisch ohne Gegenstimme als Ortsvorsteherkandidatin nominiert und die Liste für den Ortsbeirat aufgestellt. Die im Forstamt Beschäftigte (für Jagd und Holzverkauf) ist zur Zeit in Elternzeit und zudem Beisitzerin im Kreisvorstand CDU Neustadt, stellv. Vorsitzende der CDU
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Auf der Baustelle: Die Mensa an der Gäuschule in Böbingen nimmt Gestalt an

12. Februar 2019 | Von

  Böbingen. Der Bau der Mensa an der Grundschule Gäuschule in Böbingen schreitet voran. Stein um Stein entsteht zurzeit der neue Speisesaal mit Küche. Im Anschluss der Rohbaumaßnahmen folgen die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten. Mit dem Einbau der Fensterelement sind die Arbeiten an der Fassade dann abgeschlossen und der Innenausbau kann beginnen. Die Fertigstellung der Mensa
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GeoPortal der Landauer Stadtverwaltung informiert über Daten, Fakten und Orte rund um Landau: Ab sofort auch Baustelleninformationen verfügbar

12. Februar 2019 | Von

Landau. Ob Straßenverzeichnis, ein Plan zu Parkmöglichkeiten und Parkscheinautomaten, die Kehrbezirke der Schornsteinfeger, die Standorte der E-Ladesäulen oder die jüngsten Wohnungsmarktbeobachtungen: Das GeoPortal der Stadtverwaltung bietet interessierten Bürgern umfangreiche Informationen zu verschiedenen Themen rund um Landau. Seit Kurzem verfügbar: Eine interaktive Baustellenkarte, mit der sich Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über aktuelle Verkehrsbehinderungen sowie deren geplante Dauer
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Schwerpunktwoche der SPD SÜW: Die Zukunft der Pflege

12. Februar 2019 | Von

SÜW – Die zunehmende Pflegebedürftigkeit in einer älter werdenden Gesellschaft ist eine Herausforderung auch für die Kommunen, davon ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag SÜW Torsten Blank überzeugt. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße in einer Schwerpunktwoche in mehreren Veranstaltungen und unterschiedlichen Aspekten mit der „Zukunft der Pflege“ beschäftigen. Es sind
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Bundesinnenminister verbietet PKK-Verlag

12. Februar 2019 | Von

Berlin  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag zwei Teilorganisationen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verboten. Das Verbot gegen die beiden Vereinigungen – ein Verlag und ein Multimedia-Unternehmen – werde seit den frühen Morgenstunden in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen vollzogen, teilte das Bundesinnenministerium mit. „Gerade weil die PKK trotz des Verbots in
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