Dienstag, 11. Dezember 2018

Bundesweite Antisemitismus-Meldestelle kommt voraussichtlich Anfang November

9. Oktober 2018 | 2 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Nach dem Vorbild der Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) soll ein Verein zur bundeseinheitlichen Koordinierung von Meldestellen antisemitischer Vorfälle geschaffen werden.

„Das übergeordnete Ziel ist die Sicherstellung einer bundeseinheitlichen, zivilgesellschaftlichen Erfassung antisemitischer Vorfälle“, sagte Benjamin Steinitz, Leiter von RIAS in Berlin.

Die neue Zentralstelle soll die Arbeitsweise der regionalen Meldestellen begleiten und die Qualität der Angaben sicherstellen. Schirmherr des unabhängigen Vereins wird der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Ein endgültiger Name für das Projekt sei aber noch nicht gefunden.

Voraussichtlich im November soll die Arbeit beginnen. Mit dabei sind auch der Zentralrat der Juden und einige jüdische Gemeinden. In manchen Bundesländern gibt es bereits vergleichbare regionale Projekte, etwa in Bayern. Andere Bundesländer sollen nun rasch dazukommen, darunter Brandenburg und Thüringen.

Das Bundesinnenministerium wird die Finanzierung einzelner Projekte übernehmen. Bei seinem Amtsantritt im Frühjahr 2018 hatte Klein angekündigt, sich mit der Verbesserung der Erfassung antisemitischer Vorfälle beschäftigen zu wollen. Die offiziellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) werden von Experten als fehlerhaft bezeichnet. So werden laut PKS rund 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten von Rechtsextremisten begangen.

Ein Problem ist, dass Delikte, bei denen kein Täter ermittelt werden kann, automatisch unter „Rechtsextremismus“ eingruppiert werden. Jüdische Verbände weisen zudem auf die hohe Zahl von Vorfällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hin, die nicht erfasst würden. (dts Nachrichtenagentur)

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2 Kommentare auf "Bundesweite Antisemitismus-Meldestelle kommt voraussichtlich Anfang November"

  1. Odradek sagt:

    „Ein Problem ist, dass Delikte, bei denen kein Täter ermittelt werden kann, automatisch unter „Rechtsextremismus“ eingruppiert werden.“
    Das ist doch kein Problem, sondern der Sinn! So generiert man weiterhin hohe Zahlen an rechtsextremen Straftaten – wie übrigens auch die Hakenkreuzpinseleien – und hält die Nazi-Chimäre am Leben, die dringend wird, um ungehindert den Multikulturalismus weiter zu forcieren.
    Die jüdische Diaspora wird nicht von Nazis tyrannisiert, sondern von Angehörigen der Religion des Friedens. Das wird jeder bestätigen, der schon einmal mit einer Kippa durch Kreuzberg gelaufen ist.

  2. Hans-Jürgen Höpfner sagt:

    Der Prozess um einen 19-jährigen Syrer, der einen Kippa-tragenden Israeli in Berlin attackiert hatte, geht weiter. Es geht um eine Entschädigung für die Untersuchungshaft des Jugendlichen.

    Im Fall der Gürtel-Attacke auf einen Kippa tragenden Israeli in Berlin geht die Verteidigung gegen das Urteil eines Jugendgerichts vor. Die Anwältin des 19-jährigen Syrers habe Berufung eingelegt, sagte Gerichtssprecherin Lisa Jani. Der Fall geht damit vor das Landgericht.

    Das Amtsgericht Tiergarten hatte gegen den Syrer wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung einen Arrest von vier Wochen verhängt. Zudem wurde er für ein Jahr unter Erziehungsaufsicht gestellt.

    Der syrische Flüchtling hatte die Schläge mit dem Gürtel zugegebenP

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